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Slowenien verschärft Einreise für Flüchtlinge massiv

LJUBLIANA. Slowenien wird künftig alle Flüchtlinge an seinen Grenzen zurückweisen, außer jene, die in Österreich und Deutschland um Asyl ansuchen wollen.

Flüchtlinge nahe der slowenischen Grenze.  Bild: (AFP)

Immer mehr Balkanländer folgen dem Beispiel Österreichs und begrenzen die Flüchtlingszahlen. So dürfen künftig auch durch das EU-Land Slowenien nur noch Flüchtlinge reisen, die Asyl in Österreich oder Deutschland beantragen wollen. Das kündigte die slowenische Innenministerin Vesna Györkös Znidar am Donnerstag nach einer Sondersitzung der Regierung in Ljubljana an.

Maßnahmen beginnen sofort

Allerdings habe man im Gegensatz zum Nachbarn Österreich noch nicht über eine Obergrenze für Flüchtlinge entschieden. Kroatien sei über die neuen Grenzformalitäten unterrichtet worden, sagte die Ministerin. Diese sollten mit dem ersten Flüchtlingszug beginnen, der am Donnerstagabend aus Kroatien in Slowenien erwartet wurde. Offen sei, wie Zagreb reagieren werde.

Am Mittwoch hatte Österreich als erstes EU-Land angekündigt, eine Obergrenze für Flüchtlinge festzulegen. Mazedonien reagierte mit einer Einschränkung des Flüchtlingstransits, Serbien und Kroatien zogen nach. Die Länder lassen jetzt nur noch Migranten mit dem Ziel Deutschland oder Österreich passieren.

Rückstau am Balkan befürchtet

Die Staaten entlang der sogenannten Balkanroute befürchten, dass eine restriktivere Flüchtlingspolitik im Westen und Norden Europas in ihren Ländern einen Rückstau an Migranten auslöst. Ein erster Auslöser dürfte gewesen sein, dass sich auch die skandinavischen Länder zunehmend gegen Asylbewerber abschotten. Die Länder befürchten deshalb offenbar, dass Flüchtlinge, die nach Skandinavien wollen, von Deutschland oder Österreich auf die Balkanroute zurückgeschoben werden.

Mazedonien lässt - wie die anderen Länder an der Balkanroute - schon seit Mitte November des Vorjahres nur noch Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak und Afghanistan über seine Grenze. In der griechischen Grenzstadt Idomeni kommt es immer wieder zu Protesten von Flüchtlingen, die von Mazedonien abgewiesen worden sind. Rund 90 Prozent der Flüchtlinge kommen allerdings aus den genannten drei Ländern, in denen blutige Bürgerkriege toben.

Kritik an Mazedonien

Die griechische Regierung übte scharfe Kritik an der Praxis des Nachbarlandes Mazedonien. "Dieses Verlangen nach Erklärungen, wohin die Menschen gehen wollen, und ihre Aufteilung in (Wirtschafts-)Migranten und Flüchtlinge ist eigentlich eine Diskriminierung", hieß es am Donnerstag aus Kreisen des für die Migration zuständigen Ministeriums.

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Artikel nachrichten.at/apa 21. Januar 2016 - 18:06 Uhr
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