Sigmar Gabriel tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an
BERLIN. Der frühere EU-Parlamentspräsident Martin Schulz soll SPD-Kanzlerkandidat werden. SPD-Chef Sigmar Gabriel erklärte in Interviews mit der "Zeit" und dem "Stern" seinen Verzicht auf die Kandidatur.
Zudem kündigte er an, den SPD-Parteivorsitz niederzulegen. Auch dieses Amt solle Schulz übernehmen.
Stattdessen will Gabriel das Amt des Außenministers von Frank-Walter Steinmeier übernehmen, dem designierten Bundespräsidenten.
"Wenn ich jetzt anträte, würde ich scheitern und mit mir die SPD", sagte Gabriel dem Magazin "Stern" laut dem am Dienstag im Voraus veröffentlichten Interview. Schulz habe "die eindeutig besseren Wahlchancen". Am Dienstagabend will das SPD-Präsidium in Berlin zusammenkommen, um über die personelle Neuaufstellung zu beraten.
SPD-Präsidiumsbeschluss
Nach dem Verzicht von Sigmar Gabriel hat das Präsidium der deutschen Sozialdemokraten am Dienstagabend einstimmig beschlossen, den früheren EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten und neuen SPD-Vorsitzenden zu machen. Der Vorschlag gehe nun am Sonntag in den Parteivorstand und solle Anfang März von einem außerordentlichen Bundesparteitag beschlossen werden, sagte Gabriel am Dienstag in Berlin.
Dem Präsidiumsbeschluss zufolge soll der bisherige Wirtschaftsminister Gabriel auf den Posten des Außenministers wechseln, der durch die erwartete Wahl von Frank-Walter Steinmeier (SPD) am 12. Februar zum deutschen Bundespräsident frei wird. Gabriels Nachfolgerin im Wirtschaftsministerium soll Brigitte Zypries (SPD) werden. Die ehemalige Justizministerin ist derzeit Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium.
Gabriel sagte, es sei "richtig und glaubwürdig", dass Schulz neben der Kanzlerkandidatur auch den Vorsitz der SPD übernehme. Sein Verzicht auf die Ämter sei "natürlich keine einfache Entscheidung gewesen". Er sei aber sicher, "dass es die richtige ist". Die Entscheidung habe er am vergangenen Samstag gemeinsam mit Schulz gefällt.
"Heute ist das für mich ein besonderer Tag, der mich tief bewegt", sagte Schulz bei der Pressekonferenz in der SPD-Zentrale. Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz seien eine "außergewöhnliche Ehre, die ich mit Stolz und auch der gebotenen Demut annehme". Schulz fügte hinzu, dass er am Mittwoch vor der Bundestagsfraktion und am Wochenende im Bundesvorstand der SPD seine Bewerbung erläutern werde.
Der ehemalige EU-Parlamtnspräsident würdigte Gabriel als "großen Parteivorsitzenden" und kündigte einen engagierten Wahlkampf an. Es gelte ein weiteres Auseinanderdriften der Gesellschaften in Deutschland und Europa zu verhindern.
er weiß das er die Wahl verlieren würde also opfert man ein Ausgedinge aus Brüssel
Zu früh die Freude darüber, dass eine personell vollkommene Fehlbesetzung als Präsident des EU Parlaments die Position freigegeben hat. Natürlich erfolgte dieser Rückzug nicht freiwillig, oder um Schaden von dieser Institution abzuwenden, viel mehr ist es eine innerdeutsche Personalrochade im Zuge der deutschen Bundespräsidentenwahl. Die läuft ebenso eher pseudodemokratisch ab, wie der praktizierte Kuhhandel im EU- Parlament. Fraktion A bekommt den Posten des Kommissionspräsidenten, Fraktion B die des EU-Parlamentspräsidenten. Auf die Unzahl der Vizepräsidenten gehe ich nicht weiter ein. Auf das kolpotierte geringste Übel als deutschen Bundespraesidenten in Gestalt von Steinmeier hat man sich ja schon lange vor der tatsächlichen Wahl geeinigt, um nicht ausgepackelt zu sagen. Die deutschen Bürger haben da nichts mitzureden. Die frei werdende Position des deutschen Aussenministers soll der aktuelle Vizekanzler Gabriel übernehmen, der sich die Strapazen als Kanzlerkandidat nicht antun
will und daher in ein Ressort wechseln will, wo einem traditionell die Sympathien der deutschen Bevölkerung zufliegen sollen. Keine leichte Aufgabe, wenn man sich erinnert, dass der Sigi schon Mal Demonstranten pauschal als "Pack" abkanzelt. Nun gut, Frank Walter hat auch schon Mal den US Präsidenten als "Hassprediger" tituliert. Wahrscheinlich sollte er ihm vorbeugend den Schneid abkaufen. Wobei Steinmeier sonst eher einen harmlosen Eindruck macht.
Und jetzt kommen wir zurück auf den wohl abkkoemmlichsten Vertreter aus diesem unterhalten Trio - Schulz. Ein Name sagt mehr als tausend Worte. Nicht, dass uns er als Kanzler gefährlich werden könnte, nein es genügt, wenn dieser auch nur Vizekanzler ist. Als Störfaktor ist das Amt eher von nebensächlicher Bedeutung. Die Person selbst ist das Problem. War schon Gabriel als Vizekanzler unauffällig dominant, ist es bei Schulz mit der Unauffälligkeit gänzlich vorbei. Man erinnere sich an Merkels "Wir schaffen das", wo es nicht mal ansatzweise
einen Widerspruch von Gabriel gegeben hat. Von Schulz war so etwas sowieso nicht zu erwarten. In der Frage der Migranten einlagdung 2015 wurde autokratisch der deutsche Bundestag einfach ausgeschaltet. Der deutsche Verfassungsgerichtshof hielt still - typisch deutsch - möchte man meinen. Es verwundert, warum noch niemand gegen Kanzlerin und Vizekanzler vor dem VFGH eine Klage eingereicht hat.
Zum Unterschied mit einer gewachsenen und "echten" Demokratie wie in Großbritannien, wo eine Volksabstimmung über den Brexit möglich ist, funktioniert dort auch das Verfassungsgericht. Als die britische Premierministerin Anzeichen setzte in die Fußstapfen Merkels zu treten und die zeitliche Abwicklung des Brexit im Alleingang festlegen wollte, schritt sofort das englische Verfassungsgericht ein. Der Brexit muss im englischen Parlament abgehandelt werden.
In Deutschland wird es nur eine Regierungsmehrheit mit einer grossen Koalition möglich sein und das bedeutet wahrscheinlich vier weitere Jahre
Schulz in einer einflussreichen Position in Europa, was nichts Gutes verheißt. Denk ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht.
es gibt immer eine alternative besonders für deutschland
Martin Schulz: auch nicht gerade ein Sympathieträger.
gut für die AfD!
Warum gibt sich die SPD
schon vor der Wahl auf ?
Vielleicht ein taktisches Muss??
Wen könnte bei uns eine ÖVP oder SPÖ aus Brüssel holen damit die FPÖ gleich eine 2/3 Mehrheit bekommt??
Unsere sind ebenso einfallslos. Der Platz an der Futtertrögen macht anscheinen dumm und träge. Bei den Völkern in D und A auch kein Wunder.
event.chickenhead?
ein richtiges GESCHENK von der SPD
eine grössere Niete wie ihn gibt es nicht
Mit dem unbeliebten Schulz wird die sichere Wahlschlappe noch heftiger ausfallen.
"Wenn ich jetzt anträte, würde ich scheitern und mit mir die SPD"
Ein ROTER tritt zurück, hoffentlich ist es bei uns in Oesterreich bald auch so weit, denn die ROT/SCHWARZE Regierung, seit über 10 Jahren an der Macht, hat das Land völlig ruiniert.
Auch die EU wird zerfallen und uns bleiben nur Schulden, Schulden........
Der Sch... der ist doch keine Alternative zu Gabriel
ARME Spd
Gabriel und auch Schulz werden die Spd nicht retten.
Die Arbeiterverräter nimmt niemand mehr ernst