Shinzo Abe gewinnt Wahlen in Japan haushoch
TOKIO. Das Kalkül von Japans Ministerpräsident Shinzo Abe ist aufgegangen: Seine rechtskonservative Regierungskoalition gewann bei den Parlamentswahlen am Sonntag ersten Prognosen zufolge haushoch.
Der 63-jährige Polit-Veteran hatte den Urnengang eigens um mehr als ein Jahr vorgezogen, um von zuletzt wieder besseren Umfrageergebnissen zu profitieren. Nun steht er vor seiner vierten Amtszeit und wäre damit Japans am längsten amtierender Regierungschef.
Abe ist kein Mann der leisen Worte. Mit markigen Äußerungen in Richtung China und Nordkorea machte er in den vergangenen Wochen verstärkt auf sich aufmerksam. Mit der Wahl wollte er sich auch Rückendeckung für seinen harten Kurs gegenüber Nordkorea sichern, den er am Sonntag in ersten Äußerungen nach dem Sieg prompt bekräftigte.
Oppositionspolitiker hatten Abe vorgeworfen, von innenpolitischen Skandalen ablenken zu wollen. Vorwürfe der Günstlingswirtschaft stritt Abe zuletzt rundweg ab, sie machten ihm aber dennoch zu schaffen. Abgesehen vom Nordkorea-Faktor - das Land feuerte zu Testzwecken Raketen ab, die über Japan hinwegflogen - profitierten Abe und seine Liberaldemokratische Partei (LDP) wohl auch von der Schwäche der Opposition.
Abe wurde 2006 erstmals Ministerpräsident und musste schon im folgenden Jahr nach einer schweren Wahlniederlage der LDP das Feld räumen. 2012 kehrte er auf den Posten zurück. 2014 löste er das Parlament auf und trat nach gewonnener Neuwahl Ende des Jahres seine dritte Amtszeit an.
Zu Beginn seines ersten Mandats war Abe mit 52 Jahren der jüngste japanische Regierungschef aller Zeiten. Der Spross einer Politikerdynastie, der Politikwissenschaften in Japan und den USA studierte, stieg 1982 in die Politik ein.
Zuerst wurde er Privatsekretär seines Vaters Shintaro Abe, der damals Außenminister war und vergeblich nach dem Amt des Regierungschefs strebte. Nach dem Tod des Vaters erbte Abe im Jahr 1993 dessen Parlamentssitz. Unter Regierungschef Junichiro Koizumi, Abes Vorgänger bei seiner ersten Amtsübernahme, wurde er schließlich Generalsekretär der regierenden LDP und Regierungssprecher.
Abes Großvater Nobusuke Kishi war Kabinettsmitglied während des Zweiten Weltkriegs und vorübergehend wegen Kriegsverbrechen im Gefängnis, wurde aber nie angeklagt. Er wurde Ministerpräsident und schmiedete das Bündnis mit den USA.
Aus der Bewunderung für seinen Großvater macht Abe keinen Hehl. Durch seinen Besuch am Yasukuni-Schrein, an dem auch Kriegsverbrecher geehrt werden, löste er 2013 diplomatische Spannungen mit China und Südkorea aus. Beide Länder sehen in dem Schrein ein Symbol des japanischen Militarismus. Konfliktpotenzial mit Peking bergen auch die von Abe erhobenen Ansprüche auf eine umstrittene Inselgruppe im Ostchinesischen Meer.
Abe forderte schon in jungen Jahren, die pazifistische Nachkriegsverfassung seines Landes zu überarbeiten. Stattdessen müsse Japan eine stärkere militärische Rolle spielen.
Mit marktwirtschaftlichen Reformen will Abe außerdem die Wirtschaft des Landes ankurbeln und den Haushalt sanieren. Anders als seine bisherigen schuldenfinanzierten Konjunkturpakete will Abe die neuen Maßnahmen durch die Erhöhung der Mehrwertsteuer finanzieren. Eindeutig steht Abe hinter der Atomkraft - auch nach der Fukushima-Katastrophe vom März 2011.
Abes Ehefrau Akie, die Tochter eines berühmten Geschäftsmanns, ist für ihre Liebe zur südkoreanischen Kultur bekannt. Zu Beginn von Abes politischer Karriere stürzten sich die japanischen Medien auf Bilder der Eheleute, die Hand in Hand spazierengingen. In Japan sind Partner von Politikern nur selten in der Öffentlichkeit zu sehen.
Schon wieder ein Rechtsruck......
So hat jeder seinen Tick
Meiner ist die Dreimächtedemokratie.