Renzi trat nach Italien-Wahl zurück

Nach der historischen Schlappe der Sozialdemokraten bei der Parlamentswahl in Italien hat Parteichef Matteo Renzi seinen Rücktritt angekündigt. Die Niederlage zwinge die Partei, "eine neue Seite aufzuschlagen", sagte Renzi am Montag in Rom. "Es ist selbstverständlich, dass ich die Führung des Partito Democratico abgebe." Der Platz der PD sei nun in der Opposition.

Die Führung der Partei werde PD-Präsident Matteo Orfini bis zu einem Parteikongress übernehmen, der nach der ersten Zusammenkunft des neu gewählten Parlaments stattfinden solle. Die PD werde in die Opposition gehen, da sie nicht bereit sei, mit populistischen Kräften zusammenzuarbeiten, kündigte Renzi an. "Ich bekräftigte mein Nein zu einer Regierung mit Extremisten. Wir haben unsere Meinung nicht geändert", so Renzi, der in Florenz zum Senator gewählt wurde und mit 42 Prozent der Stimmen ins Parlament einzieht. Renzi selbst, will als Senator und Parteiaktivist neu durchstarten.

Die Regierungspartei PD war bei der Wahl am Sonntag auf nur rund 19 Prozent gekommen. Die Partei, der auch Ministerpräsident Paolo Gentiloni angehört, verlor auch wichtige Direktmandate in Hochburgen wie der Toskana oder in Umbrien. Bei der Wahl 2013 lag die PD noch bei 25,4 Prozent.

Die PD könnte rein theoretisch ein Bündnis mit der Fünf-Sterne-Bewegung schließen, die bei der Wahl stark zugelegt, aber auch keine Mehrheit bekommen hat. Nach der Äußerung Renzis steht das nun aber wieder infrage. Koalitionsverhandlungen können allerdings erst nach dem 23. März beginnen, wenn das neue Parlament zu seiner ersten Sitzung zusammenkommt.

Der 43-jährige Renzi galt einst als Hoffnungsträger, der Italien wieder aus der Krise führen könnte. Anfang 2014 hatte er das Amt des Ministerpräsidenten übernommen, nachdem er seinen Parteikollegen und Vorgänger Enrico Letta aus dem Amt gedrängt hatte.

Renzis Popularität begann zu schwinden, als er das Verfassungsreferendum im Dezember 2016 zur Abstimmung über seine eigene politische Zukunft erklärte. Nach dem Scheitern des Referendums musste er als Regierungschef zurücktreten. Im Mai vergangenen Jahres hatte er den Vorsitz der Partei zurückerobert. Vor allem dem linken Flügel seiner Partei passte Renzis Modernisierungskurs nicht. Ehemalige Parteikollegen wie der bisherige Senatspräsident Pietro Grasso traten bei der Wahl getrennt von der PD mit der eigenen Linkspartei Liberi e Uguali an.

Die Partei habe unter seiner Führung Fehler gemacht, sagte Renzi. Einer davon sei gewesen, nicht schon 2017 Wahlen durchgesetzt zu haben.

Die Schlappe für die PD ist ein weiteres Beispiel für kriselnde sozialdemokratische Parteien in Europa. Bevor die SPD bei der deutschen Bundestagswahl im vergangenen September auf ein Rekordtief von nur noch 20,5 Prozent absackte, mussten 2017 schon die niederländische Arbeiterpartei und die Sozialisten in Frankreich bei Parlamentswahlen dramatische Stimmenverlust hinnehmen. Andererseits konnte im selben Jahr in Großbritannien die Labour-Partei Zugewinne verbuchen.