Es sind hauptsächlich Syrer, Iraker und Afghanen, die 2015 in der EU Asyl beantragt haben. Insgesamt suchten 1,2 Millionen Menschen Schutz. Die meisten davon in Deutschland, wo ein Drittel der Anträge gestellt wurde, wie aktuelle Zahlen von Eurostat zeigen. Es folgen Ungarn, Schweden und Österreich (85.505). Setzt man die Menge der Asylbewerber ins Verhältnis zu den Einwohnern, liegt Ungarn vor Schweden, Österreich, Finnland und Deutschland.
Am wenigsten Anträge gab es in Kroatien, der Slowakei, Rumänien, Portugal und Litauen. Wie viele von diesen Flüchtlingen letztlich Anspruch auf Asyl haben, wird sich zeigen. Für die EU-Politiker gilt jedenfalls: Der Zustrom darf in diesem Jahr nicht noch einmal so hoch sein wie im vergangenen.
Viel beschworenes Mittel dazu ist die Sicherung der Außengrenzen – unter anderem mit einer Europäischen Grenz- und Küstenwache. Spätestens im September soll die gemeinsame Grenz- und Küstenwache einsatzbereit sein, sagte EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos gestern in Brüssel. Dazu sind allerdings noch die Zustimmung der EU-Staaten und des EU-Parlaments notwendig. Sobald es die gibt, könnte die neue Einheit loslegen, die mit Mitteln und Personal aus den Mitgliedstaaten ausgestattet sein soll. Zum Einsatz soll sie vor allem dann kommen, wenn ein Land seinen Aufgaben beim Schutz der Außengrenze nicht nachkommt.
Wie derzeit Griechenland. Von einem "Ultimatum" wollte Avramopoulos nicht sprechen, eine Frist hat die Kommission dem krisengeplagten Land aber eingeräumt. Vor Wochen schon hatte die Behörde Athen "Empfehlungen" für den Schutz der Grenze gegeben. Bis Mitte Mai sollen die Griechen nun berichten, was sie umgesetzt haben.
Hält die Kommission dies für zu wenig, wird das Konsequenzen haben. Allerdings weniger für Griechenland als für die Grenzen innerhalb des Schengen-Raums. Die derzeit laufenden Kontrollen in acht Schengen-Ländern könnten verlängert werden, sollte Athen die Lage nicht in den Griff bekommen. Entschieden soll darüber am 12. Mai werden. Die Reisefreiheit innerhalb des Schengen-Raums kann es nur geben, wenn die Sicherung der Außengrenzen funktioniert, sagte Avramopoulos.
Bis spätestens Jahresende sollen alle Grenzen wieder offen sein, hofft die Kommission – auf Griechenland und auf die künftige, gemeinsame Küstenwache.
Asyl in der EU 2015 (PDF):
Ein Ausspruch zur Flüchtlingskrise bringt Papst Franziskus mit gewisser Verzögerung in die Schlagzeilen. „Wir können heute von einer arabischen Invasion sprechen. Das ist eine soziale Tatsache“, zitierten italienische Medien gestern eine Äußerung, die schon am Dienstag fiel. Franziskus fügte jedoch hinzu, dass daraus neue Chancen erwüchsen.
Europa habe in seiner Geschichte viele Invasionen erlebt, „aber es hat immer über sich selbst hinauswachsen, voranschreiten können, um sich dann, bereichert durch den Austausch der Kulturen, wiederzufinden“, sagte er bei einem Treffen mit Mitgliedern der französischen Sozialbewegung „Poissons Roses“ (Rosarote Fische).
Mit Blick auf die aktuellen Herausforderungen mahnte der Papst zu neuem Schwung auf dem Weg zur Einheit des Kontinents. Er dürfe nicht in nationale Egoismen zurückfallen. „Es ist nötig, sich wieder an den Verhandlungstisch zu setzen, aber nur in dem Bewusstsein, dass man etwas verlieren muss, damit alle gewinnen können.“
Aus der Mutter Europa sei eine Großmutter geworden, beklagte Franziskus mit einer Metapher aus seiner Rede vor dem Europaparlament im November 2014. Die Geburtenrate in Ländern wie Spanien und Italien tendiere gegen Null. Der Kontinent müsse deswegen wieder stärker auf die Förderung von Familien setzen, um sich zu verjüngen.