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Pühringer zu Brexit: "Kein Nachverhandlungsangebot"

Von nachrichten.at/apa, 24. Juni 2016, 14:21 Uhr
Josef Pühringer
Landeshauptmann Josef Pühringer Bild: Weihbold

LINZ. Mit Bedauern haben in Oberösterreich die Parteien den Ausgang des Referendums "respektiert". Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) sagte, dass die Entscheidung "sowohl Großbritannien als auch der Europäischen Union schadet".

„Die Entscheidung der britischen Wähler ist selbstverständlich zu respektieren. Klar ist aber auch, dass diese Entscheidung sowohl Großbritannien als auch der Europäischen Union schadet“, sagt Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer zum Ergebnis des Brexit-Referendums. Großbritannien sei laut Pühringer eindeutig wirtschaftlicher Verlierer dieser Entscheidung, das Ergebnis schade aber auch Europa, das dadurch eine seiner größten Volkswirtschaften verliert.

Für ein Nachverhandlungsangebot aus Brüssel sieht Pühringer keinen Spielraum mehr: „Auch wenn es uns Europäern nicht gefällt: Jetzt muss die Juncker-Formel gelten („out ist out“). Vor allem deshalb, weil die Beispielswirkungen für andere EU-Gegner in Europa enorm wären."

Für ein Exportland wie Oberösterreich sei es nie angenehm, wenn sich ein Handelspartner aus dem gemeinsamen Markt verabschiedet, sagt der Landeshauptmann. Dass mit Großbritannien ein Nettozahler wegfällt, dürfe für die anderen Nettozahler keine Folgen haben.

Das Brexit-Ergebnis bezeichnet Pühringer als lauten Weckruf für Brüssel: "Nichts entfremdet die Menschen von der europäischen Idee so sehr als die Erfahrung, dass die Union nur eine ganz abstrakte Institution ist. Wenn sie Europa als das Brüsseler Raumschiff erleben, das weit weg von ihrem Alltagsleben ist, sich aber als Bürokratiemoloch genau in dieses Alltagsleben laufend einmischt", so der Landeshauptmann.

"Folge rechtspopulistischer Politik"

Für SPÖ-Landeschefin Birgit Gerstorfer zeigt der Ausgang des Votums vor allem, "dass rechtspopulistische Politik in die falsche Richtung führt". Eines müsse aber jetzt auch klar sein. Der Wegfall eines Nettozahlers der EU dürfe keine Folgen für die restlichen haben, meinte sie weiter.

Die Grüne Landessprecherin Maria Buchmayr fürchtet auch "fatale Auswirkungen", was den gesellschaftlichen Zusammenhalt im Vereinigten Königreich (UK) angehe. In Richtung EU meinte sie: "Wir werden das Haus Europa neu bauen müssen und wir werden uns den geistigen Brandstiftern, die Zwietracht und Nationalismus forcieren, entschlossen entgegenstellen."

ÖVP-Wirtschaftslandesrat Michael Strugl gab eine Einschätzung für die heimischen Betriebe ab. So rechnet er ebenso wie WK-Präsident Rudolf Trauner mit weitreichenden Folgen für oberösterreichische Unternehmen, da Exporte erschwert würden. Etwa ein Viertel aller Ausfuhren nach Großbritannien stammen nämlich aus Oberösterreich, so der Landesrat. Das Bruttoregionalprodukt könnte sich um bis zu 0,15 Prozent und damit um 100 Millionen Euro verringern, schätzt Trauner.

Erst im vergangenen Jahr seien Oberösterreichs Exporte nach Großbritannien wieder auf 1 Milliarde Euro gestiegen, 2014 waren es 900 Millionen Euro. Damit rückte das Vereinigte Königreich im Ranking der wichtigsten Handelspartner vom neunten auf den sechsten Platz vor. Aufgrund der zu erwartenden Kursverluste des britischen Pfunds würden die Exportbedingungen voraussichtlich schlechter, so Strugl in einer Presseaussendung.

Trauner befürchtet, dass auch die Tourismusbetriebe im Land nicht verschont bleiben. Jährlich kommen rund 800.000 britische Gäste nach Österreich. Ein großes Fragzeichen sieht er auch betreffend EU-Budget, wenn die Briten als zweitgrößte Volkswirtschaft und viertgrößter Nettozahler aus der Union aussteigen.

„Dieses Ergebnis ist ernüchternd und erschreckend zugleich“, kommentiert Oberösterreichs WB-Landesobfrau Doris Hummer den EU-Austritt der Briten. „Es muss nun Auftrag der Europäischen Union sein, die Arbeit zu verbessern und klarer zu kommunizieren. Der Wirtschaftsbund Oberösterreich bekennt sich aber weiterhin eindeutig zur großen EU-Gemeinschaft!“

Nicht ganz so schwarz malt der Präsident der OÖ Industriellenvereinigung (IV), Axel Greiner, die Situation. Er findet den Brexit zwar auch "bedauerlich" aber er "ist zu respektieren". Auswirkungen auf die oberösterreichische Industrie seien für ihn noch nicht abschätzbar. Gleichzeitig betonte er in einer Presseaussendung die Bedeutung einer EU-Mitgliedschaft: "Als kleines, exportstarkes Bundesland können wir nur reüssieren, wenn wir in einen europäischen Verbund eingebettet sind". Das Referendum der Briten sieht Greiner als Mahnruf an alle anderen EU-Länder, jetzt noch näher zusammenzurücken.

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26  Kommentare
26  Kommentare
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( Kommentare)
am 29.06.2016 12:15

Brexit Auswirkungen in OOE

Vor allem ist meinem Erachten nach der Brexit ein Mahnmal zur Eindämmung des Rechtsradikalen nationalistischen Europaweiten Populismus, der sich auch in Österreich breit macht. Hofer sprang im Auftrag von HC und Kickl umgehend (und unüberlegt) auf denselben Zug für den Öexit auf.
Finanziell verkraftet die EU auf Sicht gesehen den Wegfall Englands eher als die Briten. „Out is out,“ dies ist vollkommen richtig, im Zuge der gestrigen Diskussion hat Farage die EU Parlamentarier beschimpft – gleichzeitig um Extrawürste (Zoll Drittland) gebettelt bis es Junker reichte – Farage wurde von Junker mit Häme überschüttet und (für immer) verabschiedet.
Jammern, Schwarzmalen der Politiker, der Führungsriege der WK usw. ist nicht angebracht – es gilt die Ärmel aufzukrempeln und nach Lösungen zu suchen die der Wirtschaft als Ausgleich anzubieten sind. Politiker sollten sich eher für die längst anstehende Reform der EU stark machen.

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HiPhi (557 Kommentare)
am 25.06.2016 18:47

Die Briten sind Nettozahler mit ca. € 5 Mrd. jährlich.
Natürlich wirds durch den BREXIT Probleme geben, aber es wird auch o.a. Betrag zur Verfügung stehen um die Dinge abzufedern.

Und von wegen "Rosinenpickerei": an den britischen Regierungen, welche selbstbewußt und hart verhandelt haben, sollten sich unsere Pappenheimer mal ein Bsp. nehmen zwinkern Ich denke da an den Transitvertrag, den ESM und andere Vereinbarungen.

Wenn ich mich zurückerinnere, kommt mir vor man hat unsere strategische Lage im Transit komplett unterschätzt. Man braucht nur in die Schweiz zu blicken welche Regelung die haben.

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 25.06.2016 00:16

Was wir bereit sind für Brüssel zu tun? Die Österreichereichischen Arbeitet verzichten seit dem EU Beitritt auf eine Steigerung der Realeinkommen. Seither verlieren wir Jahr für Jahr an Wohlstand .

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fritzicat (2.724 Kommentare)
am 24.06.2016 23:16

„Dieses Ergebnis ist ernüchternd und erschreckend zugleich“, kommentiert Oberösterreichs WB-Landesobfrau Doris Hummer den EU-Austritt der Briten.
-----------

Und so eine soll den Trauner beerben, der selbst nicht ein besonders helles Licht war ?
Aber die nächste LT-Wahl wird die ÖVP hinwegfegen, da kann die Hummer froh sein, zumindest in der Kammer ein warmes Platzerl ergattert zu haben.

Hatte ja doch einen Vorteil, zu Pühringer immer besonders nett gewesen zu sein. grinsen grinsen

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uustone (482 Kommentare)
am 24.06.2016 20:55

Schön wäre es wenn dieser Hupf Pepperl endlich von der Bildfläche verschwinden würde

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( Kommentare)
am 24.06.2016 21:03

Auch mein erster Gedanke, pührex.

Den richtigen Zeitpunkt zur gesunden Verjüngung hat die VP leider versäumt,man macht weiter wie immer, statt neue Leute bzw neue Ideen zuzulassen.

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( Kommentare)
am 24.06.2016 19:25

Ich verstehe die Engländer.Als Nettozahler die "fusskranken Südländer" mitschleppen ist ja auf die Dauer nicht zu akzeptieren.
Außerdem haben sie in England ein massives Sicherheitsproblem was sie den europäischen Willkommensschreiern zu verdanken haben.
Und die Brüsseler Bürokraten-Diktatur ist auch nicht "lustig" für einen souveränen Staat.
Ich habe es vor langer Zeit hier im Forum geschrieben:
die EU zerbröselt langsam aber sicher.
Schuld sind laut SPÖ natürlich wieder die sogenannten "Rechten"
Nein es sind einfach die souveränenen Bürger und Staaten die nicht "ferngesteuert" werden wollen.

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Turbo-Ahmed (347 Kommentare)
am 24.06.2016 19:02

......."""Pühringer zu Brexit: "Kein Nachverhandlungsangebot" ......."""

Sg. LH.: Danke für Ihre sicher gewichtige, mediale Aussage zwinkern
Vor Allem gut durchdacht, offensichtlich.

............................
...... """ "Das Votum der Briten stellt Europa auf eine harte Probe.
Francois Hollande" ....... """

Dürfen die Netto-(Steuer) Zahler Europas, die, die jeden Tag arbeiten gehen, 5-12 Stunden, mehr oder weniger, auch mal was Anders hören??

Seit Beginn der EU für Österreich gibt es für arbeitende Österreicherinnen und Österreicher nur "harte Proben" und Einschnitte!! Massive Einschnitte.

Worin liegt der Vorteil der EU, für die 8h (pauschalisiert) arbeitenden Menschen.
Vor Eintritt war der Einkauf günstiger, der Urlaub billiger, die Gehaltsverhandlung einfacher uvm, udgl.....
Dass ein Großhändler seine Ware in der EU billiger erhält und dann gleich teuer an das Volk abgibt, ergibt für mich, billig gesagt, keinen Vorteil für das VOLK. KLAR!?

Ihr Turbo-Ahmed

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Turbo-Ahmed (347 Kommentare)
am 24.06.2016 19:11

Das beweist auch unser Herr SUPER-DRAGHI-GELERNTER-DRUCKER seit mittlerweile Jahren.
Oder wurden bislang so viel mehr Arbeitnehmer in Unternehmen eingestellt?? Wie er sagte, dass es sein wird. Dadurch würde eine Gehaltsanpassung nach oben passieren und die Inflation positiv ausfallen.
Hahaha grinsen
Teuerung: JA
Mehr Gehalt: NEIN
Mehr Arbeitnehmer benötigt: NEIN
Draghi: Toller Typ!! Der weiß was er tut! Muss er auch als Vorbild für unsere Politiker.
grinsen

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kommissar (4 Kommentare)
am 24.06.2016 18:42

So arg viel wird sich vorerst nicht ändern. Die von den Briten heuer ausverhandelten Nachsichten im Sozialbereich werden nicht schlagend wegen des Austrittes. Das Austrittsszenario selbst dauert sicher insgesamt an die 2 Jahre, bis alle Punkte abgearbeitet sind. Ja, und bis dahin haben sich dann alle schon an diesen Zustand gewöhnt. Ich hoffe nur, dass sich die EU nicht wieder zu weit reichenden Zugeständnissen an die Briten hinreißen läßt, sondern ihnen keine Besserstellung mehr zuerkennt.
Und an die Nörgler alle zusammen: Seien wir doch ein bisserl zufriedener! Es gibt ein altes Sprichwort, das da sagt: Dem Angeber sollte man was geben, dem Raunzer aber was nehmen!

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gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 24.06.2016 18:40

Es wäre einmal angebracht dass in Österreich darüber befragt würde und auch abgestimmt, WOZU wir uns die 9 Landeskaiser leisten - es gibt keinen Grund für 9 x unterschiedliche Gesetze, Förderungen und Verordnungen innerhalb Österreichs - was machen die 9 Landeskaiser außer neue Schulden machen für die dann alle Bundesbürger haften müssen - Also bitte eine Befragung und Abstimmung, wozu wir für 9 Landeskaiser mit Verwaltung jährlich über 8 Milliarden verschwenden.

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HiPhi (557 Kommentare)
am 25.06.2016 18:37

Bin prinzipiell auch Ihrer Meinung, frage mich aber ob auf Bundesebene alles so toll effizient läuft, daß die Vorteile nach der von Ihnen beschriebenen Verwaltungsreform in den Bundesländern auch ankommen bzw. merkbar sein würden oder ob das eingesparte Geld einfach den Wasserkopf Wien noch mehr aufbläht.

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rmach (14.913 Kommentare)
am 24.06.2016 16:19

Lieber Herr Landeshauptmann!
Ihre Privatmeinung über das Weltgeschehen ist für mich weniger interessant. Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie sich darum kümmern könnten, was eigentlich Ihre Aufgabe, oder die Aufgaben der Landesregierung sind. Lesen Sie bitte Ihr eigenes Regierungsprogramm und Sie werden feststellen, dass fast alles offen ist.
LG

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Strawanza (8.312 Kommentare)
am 24.06.2016 15:15

Wahlen sind in diesem Jahrhundert scheinbar schädlich, man sehe nur die Anfechtungen bei uns.

Dass weniger Briten zu uns kommen sehe ich eigentlich positiv: gibt es weniger Schlägereien mit diesen Hooligans.

Und was die Industrie anbelangt, wird uns der voestalpine Eder bald sagen.
Also entspannt zurücklehnen und abwarten.

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( Kommentare)
am 24.06.2016 15:04

Sehr geehrter Herr Landeshaupmann,
was sie erzählen, dass der Austritt sowohl den Briten als auch unserem Land schadet wurde bereits eingehend von den Forenschreibern der OÖN-Online widerlegt. Zwar nicht begründet widerlegt, jedoch mit Überzeugung widerlegt.

Die Forenteilnehmer, welche ihre Gegenentscheidung getroffen haben halten sich an ihre verlässlichen Anzeichen, nach denen sie zum gegenteiligen Schluss ihrer Meldung gekommen sind.

Der Austritt nützt den Briten und den Österreichern. Dies wird erstlinig vom Druck auf die Blase beim Aufstehen erkannt. Ebenso sah man aus dem Kaffeesud ein positives Zeichen aufsteigen. Aber am sichersten können auch Sie Herr Landeshauptmann sich darauf verlassen, weil wir, die rechten Forenschreiber ohnedies gegen alles, ja sogar gegen uns selber sind.

Ich hoffe diese Argumente haben Sie zum Nachdenken animiert und würde mich auf eine Änderung ihrer ohnedies falschen Ansicht freuen. Dann überlegen wir, ob wir nicht gegen ihre Meinung auch sind.

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( Kommentare)
am 24.06.2016 15:28

Sehr viel intelligenzbefreiter und arroganter geht's wohl nicht mehr.

Es wäre sehr angenehm, wenn Sie Urlaub machen würden.
Am besten lebenslang.
Kuba ist immer ein gutes Reiseziel und man kann seinen Abschied ganz einfach bei der Online-Redaktion bekanntgeben.

Gute Reise und einen schönen Aufenthalt.

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Zaungast_17 (26.399 Kommentare)
am 24.06.2016 15:37

iet eh schööön dort! zwinkern

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( Kommentare)
am 24.06.2016 15:45

Malefiz,
ich sitze hier auf einem schönen Fleckerl im Wald und mache tatsächlich Urlaub. Hier ist es doch noch einigermaßen kühl, da der Wald durch den vielen Regen noch Verdunstungswärme abgibt.

Mitgenommen habe ich meine Fotoausrüstung, wie es sich eben für einen Amateur Knipser gehört. Meine Frau hat es sich ein Stück weiter weg, auf eine kleinen Lichtung mit einem Buch gemütlich gemacht.

Obwohl wir nicht einmal Hundert Jahre alt werden, machen sich so viele Menschen sorgen für Tausend Jahre, weil sie nichts ändern können. Habe ich recht?

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Strawanza (8.312 Kommentare)
am 25.06.2016 00:04

Suupi...
Ich hoffe, die Lichtung ist weit genug weg deiner Amateurknipse.. grinsen

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HiPhi (557 Kommentare)
am 25.06.2016 18:33

Sie haben wohl VerdunstungsKÄLTE gemeint zwinkern

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il-capone (10.341 Kommentare)
am 24.06.2016 16:35

Dein Link zu deinem Kuba Aufenthalt fehlt aber trotzdem ...

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Perry22 (619 Kommentare)
am 24.06.2016 17:31

Super!

Jedem, der etwas anderes denkt und schreibt legen wir dringend das Auswandern nahe. Damit wir absolut sicher sein können, dass es niemanden mehr im Lande gibt, der falsch denkt!

Viel Spaß in ihrem Wunschland - wird es unglaublich langweilig und außergewöhnlich rückschrittlich werden!

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( Kommentare)
am 24.06.2016 18:40

oh Perry... es handelt sich hier um ein geflügeltes Wort unter Insidern - diese wissen, was es bedeutet.

Im Übrigen ist Ihr letzter Satz unvollständig.
Non solum sed etiam.

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( Kommentare)
am 24.06.2016 19:18

Malefiz,
"oh Perry... es handelt sich hier um ein geflügeltes Wort unter Insidern - diese wissen, was es bedeutet."

Dir fehlt das nötige Gefühl und gleichzeitig die Intelligenz, wenn derartiges für dich zu den "geflügelten Worten" gehört! Kennt ihr keine Grenzen, wo Worte Halt machen müssen?

- Achte auf Deine Worte, denn sie werden Handlungen.
- Achte auf Deine Handlungen, denn sie werden Gewohnheiten.
- Achte auf Deine Gewohnheiten, denn sie werden Dein Charakter.
- Achte auf Deinen Charakter, denn er wird Dein Schicksal.

Malefiz, schäm dich!

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amha (11.322 Kommentare)
am 24.06.2016 19:36

Für intelligenzbefreite Arroganz ist der Till-O vielfach ausgezeichnet.

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MajaSirdi (4.833 Kommentare)
am 24.06.2016 16:10

Till, schönen Urlaub!
Mir gefällt dein Urlaubsbericht... zwinkern

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