Wahlen in Griechenland am 25. Jänner
ATHEN. Die Wahl eines neuen griechischen Staatspräsidenten ist auch im dritten Anlauf gescheitert. Die vorgezogenen Wahlen werden am 25. Jänner stattfinden.
Dies teilte am Montag der griechische Regierungschef Antonis Samaras mit. Zuvor war zum dritten Mal die Wahl eines Staatspräsidenten im Parlament in Athen gescheitert. Der Verfassung nach müssen demnach binnen 30 Tagen vorgezogene Wahlen stattfinden.
Nach der gescheiterten Präsidentenwahl kündigte Regierungschef Samaras am Montag in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache an, er werde am Dienstag Staatsoberhaupt Karolos Papoulias um die Auflösung des Parlamentes bitten. Er werde es nicht zulassen, dass irgendjemand den Platz Griechenlands in Europa infrage stelle. "Es ist Zeit, dass das griechische Volk das tut, was das Parlament nicht getan hat - die Unsicherheit beenden und Stabilität wiederherstellen", sagte Samaras. Er zeigte sich siegesgewiss, obwohl im Umfragen die reformkritische linke SYRIZA vorn liegt. Deren Chef Alexis Tsipras kündigte nach dem Scheitern der Präsidentenwahl an, der Rettungsplan der Troika aus EU, EZB und IWF werde schon in wenigen Tagen der Vergangenheit angehören.
Bei der Wahl des Präsidenten hatte der Regierungskandidat, der frühere EU-Kommissar Stavros Dimas, auch im dritten Anlauf nicht die erforderliche Mehrheit erhalten. Dimas verfehlte mit 168 Stimmen die notwendige Mehrheit von 180 der 300 Abgeordneten. Gemäß der Verfassung muss das Parlament nun binnen zehn Tagen aufgelöst werden, Neuwahlen müssen spätestens Anfang Februar stattfinden. Die nächste Parlamentswahl in dem hoch verschuldeten Euro-Land stünde turnusmäßig erst 2016 an.
Er werde am Dienstag zum Staatspräsidenten gehen und beantragen, dass die Wahl "so früh wie möglich, am 25. Jänne", abgehalten werde, sagte Samaras am Montag in der Fernsehansprache.
Die Finanzminister der Eurozone fürchten, dass dabei die linksgerichtete SYRIZA-Partei stärkste Kraft werden könnte. Die Partei, die in Meinungsumfragen derzeit vorn liegt, lehnt die auf Druck der internationalen Gläubiger eingeleiteten Sparprogramme der griechischen Regierung ab. SYRIZA-Chef Tsipras sagte am Montag, er wolle die Sparprogramme beenden.
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