Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Obamas Gesundheitsreform besteht vor Oberstem US-Gericht

Von nachrichten.at/apa, 25. Juni 2015, 17:15 Uhr
Erfolgserlebnis für die Unterstützer von Obamas Gesundheitsreform. Bild: EPA

WASHINGTON. Die umstrittene Gesundheitsreform von US-Präsident Barack Obama hat eine weitere Prüfung durch den Obersten Gerichtshof überstanden.

Der Supreme Court entschied am Donnerstag mit sechs zu drei Stimmen, dass die staatlichen Beihilfen für Versicherte durch den Gesetzestext gedeckt seien.

In dem Fall standen Steuervergünstigungen für Millionen von Versicherten und damit das Schicksal der kompletten Reform auf dem Spiel.

Die von einem konservativen Politikinstitut unterstützte Klage von vier Bürgern aus dem Bundesstaat Virginia richtete sich gegen eine unklare Formulierung des Obamacare-Gesetzes zu staatlichen Beihilfen. Der Passage zufolge sind Bürger förderungsberechtigt, wenn sie ihre Police über die von den Bundesstaaten eingerichteten Versicherungsmarktplätze abgeschlossen haben. Das Onlineportal healthcare.gov der Bundesregierung wird dagegen nicht ausdrücklich erwähnt. Die Kläger argumentierten daher, dass bei Versicherungsabschlüssen über healthcare.gov keine staatliche Förderung fließen dürfe. Nur 16 Bundesstaaten haben eigene Versicherungsbörsen geschaffen.

Der Supreme Court bestätigte nun die landesweiten staatlichen Beihilfen. Vor drei Jahren hatten die Obersten Richter bereits die der Reform zu Grunde liegende Versicherungspflicht für alle Bürger für verfassungskonform erklärt. Der 2010 verabschiedete Affordable Care Act ermöglichte nach Angaben des Weißen Hauses mehr als 16 Millionen unversicherten Menschen über verschiedene Maßnahmen den Zugang zu einer Krankenversicherung.

Aktien von Krankenhausbetreibern legten an der Börse in New York nach dem Urteil deutlich zu. Auch Anteilscheine von Krankenversicherern waren gefragt.

"Sieg für die hart arbeitenden Amerikaner"

Nach der erneuten gerichtlichen Bestätigung sieht US-Präsident Barack Obama sein wichtigstes innenpolitisches Projekt dauerhaft im Recht verankert. "Dieses Gesetz funktioniert, und es wird dies weiter tun", sagte Obama am Donnerstag im Garten des Weißen Hauses.

Nach mehr als 50 gescheiterten Abstimmungen gegen Obamacare im Kongress, nach einem Präsidentschaftswahlkampf mit diesem Streitthema und nach mehreren Klagen vor dem Supreme Court sei "der Affordable Care Act hier, um zu bleiben".

Der Oberste Gerichtshof hatte zuvor mit sechs zu drei Stimmen entschieden, dass landesweite staatliche Beihilfen für Millionen Versicherte durch den Gesetzestext gedeckt seien. Vor drei Jahren hatten die Obersten Richter bereits die der Reform zu Grunde liegende Versicherungspflicht für alle Bürger für verfassungskonform erklärt.

Die jüngste Entscheidung der Obersten Richter sei "ein Sieg für die hart arbeitenden Amerikaner überall in diesem Land", sagte Obama. Der Präsident pries die Erfolge der Gesundheitsreform. Nie seit Beginn der Aufzeichnungen sei der Anteil der Menschen ohne Krankenversicherung an der US-Bevölkerung so gering gewesen wie heute. Der Anstieg der Gesundheitskosten sei auf dem niedrigsten Stand seit 50 Jahren. "Das ist etwas, worauf wir stolz sein können", sagte er.

mehr aus Aktuelle Meldungen

Gebäck mit Tradition: Das Osterlamm

Vorsicht bei Bärlauch: Seine giftigen Doppelgänger und wie man sie erkennt

Lufthansa und Verdi geben Tariflösung für Bodenpersonal bekannt

Kriminelle Kinder: Polizei fordert Ausgangssperren

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

3  Kommentare
3  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
( Kommentare)
am 25.06.2015 19:54

Das Lobbying der großen Versicherungs- und Pharmakonzerne hat sich wieder mal ausgezahlt.

Jene die vor Obamacare offiziell keine Krankenversicherung hatten wurden genauso medizinisch behandelt wie sie halt jetzt mit Versicherung behandelt werden. Der Standard ist nicht besser geworden, allerdings kostet es jetzt der Allgemeinheit um einiges mehr, zugunsten der Konzerne.

Jene die vor Obamacare bereits versichert waren, wurden von den Versicherungen gekündigt, und "dürfen" jetzt deutlich mehr als vorher bezahlen, zugunsten der Konzerne.

Als die Versicherungspflicht Gesetz wurde knallten nicht nur bei den Verfechtern des Big Government sondern auch bei den Vertretern des Big Money die Sektkorken. Die Aktienkurse der involvierten Konzerne gingen und gehen durch die Decke.

Aber das alles regt die Anbeter des totalen Sozialstaats nicht zum nachdenken an...die einzigen die von Obamacare wirklich profitieren sitzen derweilen in ihren noblen Villen und lachen sich krumm...

lädt ...
melden
antworten
oblio (24.740 Kommentare)
am 25.06.2015 20:58

Vor Obamacare genauso behandelt?
Aber nicht in jedem KH!
Und höchstens erste Hilfe!
Dann wars aus!
Nebenbei: es ging um die Absetzbarkeit
von der Steuer, weswegen da ein paar
Republikaner geklagt haben!
Auch bei uns wird die LST nach Abzug
der Sozialabgaben berechnet!
Ist in Ordnung so!

lädt ...
melden
antworten
oblio (24.740 Kommentare)
am 25.06.2015 17:58

Na also, ein paar vernünftige Leute
scheint es doch noch bei den Amis
zu geben! zwinkern

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen