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Niederlande-Wahlen: Internationale Pressestimmen

Von nachrichten.at/apa, 16. März 2017, 09:16 Uhr
NETHERLANDS-ELECTION
Bild: APA

Internationale Medienkommentare werten das Abschneiden des Rechtspopulisten Geert Wilders, der bei den Wahlen in den Niederlanden hinter seinen Erwartungen zurückgeblieben ist, als Signal für das weitere Wahljahr in Europa. Im Folgenden eine Auswahl von Stimmen:

Deutschland:

"Faz.net": "Mark Ruttes Kalkül ging auf. Der Ministerpräsident (Mark Rutte) war Hauptnutznießer der Eskalation mit Ankara über die Auftrittsverbote für türkische Minister."

"Bild.de": "Ganz simpel: Der konservativ-smarte Regierungschef hat die Wahl gewonnen, der Islam- und Europa-Hasser hat sie verloren. Gut gemacht, Holland! Deutschland, ganz Europa sollte Danke sagen - und es bitte, bitte nicht beim erleichtert Aufatmen belassen."

"Spiegel Online": "Schon die Wahl in Österreich hat gezeigt: es gibt keinen europäischen Dominoeffekt. Trotzdem hat Le Pen immer noch reelle Chancen, französische Präsidentin zu werden. (...) Aber: das Ergebnis von Den Haag ist schon ein Rückschlag für Le Pen. Hätte Wilders Platz Eins belegt, hätte sie argumentieren können, dass Rechtsaußen-Positionen salonfähig sind in Europa."

"Sueddeutsche.de": "Ein Wahlsieger Wilders oder wenigstens ein deutlich besseres Ergebnis für ihn hätte sie in der Überzeugung bestärkt, in Europa auf Siegeskurs zu sein."

"Welt.de" über Rutte: "Der lange als glatt und brav unterschätzte 50-jährige Junggeselle hatte Erfolg mit seiner Strategie, die Themen von Wilders anzunehmen und in Fragen von Integration und Flüchtlingen einen harten Kurs zu fahren. Wie ein Geschenk des Himmels kam der heftige Streit mit der Türkei hinzu, in dem Rutte entschlossen und hart, aber auch staatsmännisch agierte. (...) Das niederländische Wahlergebnis wird dem liberalen Europa der Mitte Hoffnung machen."

"Huffington Post": "Wer im Ergebnis der Niederlande-Wahl einen Sieg für Rutte oder gar für Europa sieht, muss sich in einem politischen Paralleluniversum befinden oder sich das Ergebnis auf der Wahlparty schöngetrunken haben. (...) Ein Davonkommen würde die Situation aber besser beschreiben."

Italien:

"La Repubblica": "Die populistische Welle von Geert Wilders hat die Niederlande nicht überwältigt. (...). Ein Erfolg, den er (Rutte) auch dank seines unnachgiebigen Verhaltens in den vergangenen Tagen der Türkei und Erdogan gegenüber verbuchen konnte."

"Corriere della Sera" zu Wilders: "Er, 'Mozart', war ein Schreckgespenst, nicht der neue Donald Trump. (...) Die Straße zu den Wahlerdbeben in der EU wird sich nicht öffnen, dürfte sich nicht öffnen. (...) 'Henk und Ingrid', das von ihm erfundene typische holländische Paar, getrieben von angeblichen Vorteilen, die islamischen Migranten zugestanden werden (...), haben Wilders offenkundig die Gefolgschaft verwehrt."

Frankreich:

"Les Echos": "Die zum Test für Europa gemachten Parlamentswahlen in den Niederlanden vom Mittwoch haben das Schlimmste verhindert. (...) Die Wähler haben anscheinend die Härte geschätzt, mit der ihr Ministerpräsident den Konflikt mit dem (türkischen) Präsidenten Erdogan geführt hat. Sie sind auch dem Willen ihres Regierungschefs gefolgt, die Spirale des Populismus in Europa aufzuhalten."

"Le Figaro": "Falls sie sich bestätigen, sind die Ergebnisse der Parlamentswahlen eine große Erleichterung für die traditionellen Parteien in Europa, insbesondere in Frankreich (...)."

"Le Parisien": "Der 'Rechtsruck' bei den Aussagen von Mark Rutte in den vergangenen Wochen und seine Standhaftigkeit in der Auseinandersetzung, die ihn seit Tagen gegen die Türkei von Erdogan stellt, hat es der liberalen Partei erlaubt, dem Druck von Wilders zu widerstehen."

Großbritannien:

"The Telegraph": "Mark Rutte verjagt die Herausforderung Geert Wilders, Niederlande weisen Rechtsaußen zurück."

Spanien:

"El Pais": "In den Parlamentswahlen vom Mittwoch ist seine (Wilders) Partei der Freiheit zwar von 15 auf 20 Sitze angewachsen, aber sie hat ihr Ziel verfehlt. Somit ist Wilders nicht zum ersten Sieger in der Liga der europhoben Gruppen in Europa aufgestiegen, die auch über Spieler in Frankreich, Deutschland und Österreich verfügt."

Polen:

"Rzeczpospolita": "Der Marsch der westlichen Populisten wurde unterbrochen. Es passierte in den Niederlanden, wo sie sowieso keine Chance hatten, die Macht zu übernehmen, weil Wilders selbst bei einem Sieg keine Koalitionspartner gefunden hätte. Das letzte Wort der Populisten ist noch nicht gesprochen. Ein großer Immigranten-Marsch, den die türkische Regierung veranlassen könnte, würde sie wiederbeleben."

Ungarn:

"444.hu" titelt online: "Bei den holländischen Rechtsextremen reichte es gerade einmal für ein 13-Prozent-Ergebnis."

"index.hu": "Die Fremdenfeinde in Holland erlitten eine Schlappe."

USA:

"Washington Post": "Das Ergebnis wurde von anderen Politikern innerhalb und außerhalb der Niederlande als schwerer Schlag gegen den fremdenfeindlichen Populismus begrüßt. (...) Die Abstimmung in der wohlhabenden Handelsnation wurde als Indikator für Frankreich und Deutschland gesehen, die in den kommenden Monaten wählen und ebenfalls von starken fremdenfeindlichen Stimmungen gebeutelt werden."

"New York Times": "Wähler, die in Rekordzahlen ihre Stimme abgegeben haben, haben dennoch rechte und Mitte-Rechts-Parteien belohnt, die Teile von seiner (Wilders) kompromisslosen Botschaft für sich vereinnahmt haben. Darunter auch die Partei des Ministerpräsidenten, Mark Rutte."

Weitere Pressestimmen:

"La Repubblica" (Rom):

"Europa stößt einen zarten, aber tiefen Seufzer der Erleichterung aus: Die populistische Welle von Geert Wilders hat die Niederlande nicht überwältigt. Den Nachwahlprognosen von gestern Abend zufolge hat die liberale Partei des bisherigen Premierministers Mark Rutte gewonnen (...). Ein Erfolg, den er auch dank seines unnachgiebigen Verhaltens in den vergangenen Tagen der Türkei und Erdogan gegenüber verbuchen konnte (...). Das Problem wird jetzt sein, eine stabile Regierungskoalition zu bilden. (...) Kurzum, die Verhandlungen werden lang und vielleicht kompliziert sein, das belgische Schreckgespenst ohne eine Regierung für zwei Jahre ist nur wenige Kilometer weit entfernt, und die anti-europäische und ausländerfeindliche Welle ist immer noch da, bereit, wieder anzuschwellen."

"Corriere della Sera" (Mailand):

"Er, 'Mozart', war ein Schreckgespenst, nicht der neue Donald Trump. Und die Niederlande sind nicht das Raumschiff, das in die Galaxie des Populismus startet, weit weg von Europa. Die Straße zu den Wahlerdbeben in der EU wird sich nicht öffnen, dürfte sich nicht öffnen. Sie scheinen genau das zu sagen, die ersten Teilergebnisse der Wahlen (...). Es wurde nicht über den 'Nexit', den Austritt aus Europa, gestimmt, aber die Botschaft steckt genau darin. Geert Wilders, eben dieser 'Mozart', der populistische Anführer, der bestimmten Umfragen zufolge jede Menge Stimmen absahnen sollte, muss sich wahrscheinlich mit einem mageren zweiten Platz zufriedengeben. (...) 'Henk und Ingrid', das von ihm erfundene typische holländische Paar, getrieben von angeblichen Vorteilen, die islamischen Migranten zugestanden werden (...), haben Wilders offenkundig die Gefolgschaft verwehrt."

"El Pais" (Madrid):

"Gewinnen, um zu verlieren. Das ist das Ergebnis, mit dem Geert Wilders, der Chef der niederländischen Anti-Islam-Bewegung, nicht gerechnet hatte. In den Parlamentswahlen vom Mittwoch ist seine Partei der Freiheit zwar von 15 auf 20 Sitze angewachsen, aber sie hat ihr Ziel verfehlt. Somit ist Wilders nicht zum ersten Sieger in der Liga der europhoben Gruppen in Europa aufgestiegen, die auch über Spieler in Frankreich, Deutschland und Österreich verfügt. (...) Ist er an einem Scheideweg angekommen oder hat er seinen Höhepunkt bereits überschritten?"

"Le Monde" (Paris):

"Der Aufstieg der kleinen Parteien bestätigt sich, was die Zersplitterung der politischen Landschaft verstärkt. (...) Die letzte Lektion ist, dass es offensichtlich kompliziert wird, eine Koalition zu bilden. (...) Die hohe Wahlbeteiligung (...) hat die Dinge für die Anführer des Landes ganz sicher nicht einfacher gemacht."

"Les Echos" (Paris):

"Die zum Test für Europa gemachten Parlamentswahlen in den Niederlanden vom Mittwoch haben das Schlimmste verhindert. (...) Die Wähler haben anscheinend die Härte geschätzt, mit der ihr Ministerpräsident (Mark Rutte) den Konflikt mit dem (türkischen) Präsidenten Erdogan geführt hat. Sie sind auch dem Willen ihres Regierungschefs gefolgt, die Spirale des Populismus in Europa aufzuhalten."

"Le Figaro" (Paris):

"Falls sie sich bestätigen, sind die Ergebnisse der Parlamentswahlen eine große Erleichterung für die traditionellen Parteien in Europa, insbesondere in Frankreich (...). Das konservative Blatt erwähnt auch die begeisterte Reaktion des deutschen Kanzleramtschefs Peter Altmaier, der die Niederlande auf Twitter als "Champion" bejubelt hatte: "Dieser Enthusiasmus sagt viel über die Nervosität, die in Europa vor dem niederländischen Wahlgang herrschte."

"New York Times":

"Wähler, die in Rekordzahlen ihre Stimme abgegeben haben, haben dennoch rechte und Mitte-Rechts-Parteien belohnt, die Teile von seiner (Wilders) kompromisslosen Botschaft für sich vereinnahmt haben. Darunter auch die Partei des Ministerpräsidenten, Mark Rutte. (...)

In den Niederlanden verrieten die Ergebnisse ein bestehendes Misstrauen dagegen, der extremen Rechten die Zügel der Macht in die Hände zu geben, auch wenn ihre Message (Botschaft) den Wahlkampf dominiert hat und wahrscheinlich die Politik der neuen Regierung beeinflussen wird."

"Washington Post":

"Das Ergebnis wurde von anderen Politikern innerhalb und außerhalb der Niederlande als schwerer Schlag gegen den fremdenfeindlichen Populismus begrüßt. Es unterbrach eine Serie von Zerrüttungen, die mit dem Brexit-Votum begann und fortgesetzt wurden mit der Wahl von Donald Trump, der der europäischen Integration skeptisch gegenübersteht. Stattdessen wird Ministerpräsident Mark Rutte im Amt bleiben und versuchen, eine Koalition zu bilden, während in den Niederlanden die berühmte Tulpensaison losgeht.

Die Abstimmung in der wohlhabenden Handelsnation wurde als Indikator für Frankreich und Deutschland gesehen, die in den kommenden Monaten wählen und ebenfalls von starken fremdenfeindlichen Stimmungen gebeutelt werden."

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14  Kommentare
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cochran (4.047 Kommentare)
am 16.03.2017 13:09

wilders in holland ist stetig gestiegen und hat wieder 4 Sitze dazugewonnén der kommt ans ziel das ist sicher

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pepone (60.622 Kommentare)
am 16.03.2017 15:06

cochran

ich habe auch 4 Sitze dazugewonnen ,stehen ALLE im Garten . zwinkern

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denkabisserl (3.205 Kommentare)
am 16.03.2017 11:20

Was ist der Unterschied zwischen Hofer und Wilders, keiner, beide sind rechte LOSER!

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cochran (4.047 Kommentare)
am 16.03.2017 12:32

HCS ist der Kanzler der Herzen und wird 2018 bei der wahl über 30% bekommen dann wird ausgemistet .

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tradiwaberl (15.589 Kommentare)
am 16.03.2017 12:43

HCS ist vermutlich der Grund warum die Fpö noch NICHT Kanzler ist.
Er ist einfach kein Haider nicht... Und Unsympathisch.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 16.03.2017 15:03

denkabisserl

und noch ein Unterschied gibt es :
Geert Wilders hat KEINE Parteimitglieder und lässt KEINE zu .
ER IST SEHR EINSAM ...

ich verstehe ihn nicht ganz denn er war früher in der Holländische Volkpartei ,war fleißig und beliebt .
Dann 2 Jahre in Israel im Kibuz und hat die arabischen Länder bereist . Sein Hass auf den Islam ist eigentlich unbegründet.

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Flachmann (7.126 Kommentare)
am 16.03.2017 17:45

Warst du einmal in Israel?
Vielleicht ums Friedenslicht,sonst könntest du Wilders verstehn!

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pepone (60.622 Kommentare)
am 16.03.2017 18:02

Flachmann

NEIN , nicht in Israel weil ich die verlogene Politik des Landes verabscheue die NUR Problemen schafft .
aber ich war 3 Jahre in Syrien , und mehrere Jahren in Afrika und Asien unterwegs ,inkl. Türkei , Algerien, Sénégal, Cameroun und mehreren Länder Europa ...

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dondeloro (352 Kommentare)
am 16.03.2017 11:10

Ich kann mich durchaus damit anfreunden, dass die Rechten im Karpfenteich der Etablierten den Hecht machen, aber an der Spitze möchte ich sie trotzdem nicht sehen.

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cochran (4.047 Kommentare)
am 16.03.2017 10:59

Till eulenspiegel Sie irren.wilders hat gewonnen rutte hat verloren und die Re hten werden immer wichtiger den Sie treiben das etablishment vorher damit sie vernünftig werden diese wabla

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( Kommentare)
am 16.03.2017 09:54

Man kann sagen, ein leichtes Aufatmen geht durch Europa. Bei dieser hohen Wahlbeteiligung wurde den Rechtsextremen, die gegen das Bestehende Establishment ankämpfen, gegen die EU sind, abgestraft.

Der Wähler will wieder durchführbare Lösungen sehen und nicht mehr populistisches Geplapper hören.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 16.03.2017 10:59

abwarten und Tee trinken ...
das schlimmste ist noch nicht vorüber denn es kommen noch die Franzosen und die Deutschen ....Le Pen und AfD !!!
aber Das war ein Fingerzeig ...

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tradiwaberl (15.589 Kommentare)
am 16.03.2017 12:41

AfD ist eine Randerscheinung, le pen leider nicht... Aber die Franzosen werden sich auch für Europa und gegen Isolationismus entscheiden... So wie die Niederländer.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 16.03.2017 14:59

tradiwaberl

na ja , man sollte sie nicht unterschätzen , denn es stehen die " NEUNAZIS Deutschland " dahinter .
Solange es ruhig bleibt ist alles Ok , aber wehe das Flüchtlingsproblem kommt wieder FRISCH auf den Politischen Tisch .
Wehe Erdogan gewinnt sein Referendum NICHT im April ,dann könnte er sich an Deutschland rächen und eine Truppe auf den Weg setzen obwohl alle Grenzen geschlossen sind .
Schiffe aus TR nach Italien könnte das Wahlspiel verderben .

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