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Neues hartes Sparprogramm in Griechenland

Von nachrichten.at/apa, 19. Mai 2017, 06:22 Uhr
Bild: Reuters

ATHEN. Das griechische Parlament hat am Donnerstag ein weiteres Sparpaket verabschiedet. Es sieht unter anderem neuerliche Pensionskürzungen und Steuererhöhungen vor.

Die von den Geldgebern - der EU und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) - geforderten Sparmaßnahmen sind Voraussetzung für weitere Hilfszahlungen an das hoch verschuldete Land.

Für das Paket stimmten 153 Abgeordnete, dagegen votierten 128 Parlamentarier und 19 waren nicht anwesend. Die Regierung unter Ministerpräsident Alexis Tsipras von der linken SYRIZA-Partei und sein rechtspopulistischer Juniorpartner der Unabhängigen Griechen (ANEL) versprechen sich von der neuerlichen Sparrunde Einnahmen in Höhe von 4,5 Milliarden Euro.

Griechenland braucht bis zum Juli wieder frisches Geld aus einem 86 Milliarden Euro schweren dritten Kreditprogramm. Dann stehen Rückzahlungen in Höhe von sieben Milliarden Euro an, die Griechenland aus eigener Kraft nicht leisten kann. Gegen die Sparmaßnahmen hatten am Mittwoch tausende Griechen mit einem 24-stündigen Generalstreik protestiert.

Tsipras versicherte am Donnerstagabend im Parlament, mit diesem Programm könne Griechenland im Sommer 2018 wieder finanziell auf eigenen Beinen stehen. Die Opposition bezeichnete dagegen seine Politik als einen "Alptraum". Den Griechen stünden harte Zeiten bevor.

Tsipras wies die Kritik zurück: Die Opposition rede ständig die Katastrophe herbei. "Nur sie kommt nicht", sagte er. Seine Politik werde im Sommer 2018 das Land aus der Krise und der Kuratel der Gläubiger herausgebracht haben, betonte der linke Regierungschef. Damit werde der Weg offen sein für eine Reduzierung des griechischen Schuldenberges.

Die Opposition warf Tsipras vor, bei den Verhandlungen mit den Gläubigern wertvolle Zeit verschwendet zu haben. Dies habe dazu geführt, dass Griechenlandnun dieses neue Sparpaket brauche, um weiter hoffen zu können, irgendwann auf eigenen Beinen stehen zu können. "Sie haben das Land an den Rand des Abgrunds gebracht", sagte der Chef der bürgerlichen griechischen Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND), Kyriakos Mitsotakis, in der Debatte.

Jetzt müssten Bürger Steuern zahlen, die weniger als 500 Euro monatlich verdienten. Die Griechen erlebten mit dem neuen harten Sparprogramm einen "Alptraum". Tsipras sei "machtbesessen", fügte Mitsotakis hinzu, und forderte vorgezogene Wahlen.

Die Billigung der neuerlichen Einschnitte ist Voraussetzung für weitere Hilfen der internationalem Geldgeber. Die wichtigsten geplanten Einschnitte: Eine Kürzung der Pensionen ab 2019 um bis zu 18 Prozent, zudem eine Senkung des jährlichen Steuerfreibetrags ab 2020 um rund ein Drittel. Die Sparmaßnahmen sollen bis 2021 gelten.

Tsipras erklärte erneut, dass seine Regierung die Sparmaßnahmen nur dann umsetzen werde, wenn Griechenlands Gläubiger die versprochenen Maßnahmen zur Verringerung des Schuldenbergs einhalten. "Das habe ich sowohl der Chefin des IWF, (Christine) Lagarde, als auch (die deutsche Kanzlerin) Angela Merkel gesagt", sagte Tsipras. Er zeigte sich jedoch optimistisch. Es gebe bereits Beratungen zwischen den Gläubigern, wie der Schuldenberg reduziert werden könne.

Die Euro-Finanzminister treffen sich am Montag, um über den Abschluss der Reformüberprüfung in Griechenland zu beraten und wenn möglich neue Finanzmittel für das hoch verschuldete Land freizugeben. Ob dann auch ein Beschluss über Schuldenerleichterungen erreicht wird, ist noch unklar.

Während der Geldgeber IWF einen solchen Schritt fordert, weil er die griechische Schuldenlast für nicht tragbar hält, ist Berlin dagegen. Griechenlands Regierungssprecher Tsanakopoulos sagte, Deutschland und der IWF stünden derzeit "in sehr harten Verhandlungen", die sich ihrem Ende näherten.

Experten zufolge sind die schleppenden Verhandlungen der Regierung mit den internationalen Geldgebern über neue Finanzhilfen mit ein Grund für den Rückfall der griechischen Wirtschaft in die Rezession.

Aus Protest gegen die nach Angaben des Verbandes der griechischen Pensionisten mittlerweile 15. Pensionskürzung seit 2010 protestierten am Donnerstag trotz strömenden Regens mehrere Hundert Pensionisten im Zentrum Athens. Am Abend versammelten sich rund 3.000 Menschen vor dem Parlament und demonstrierten gegen das Sparprogramm. Dabei kam es zu Ausschreitungen einiger Randalierer, die Böller und Brandflaschen auf die Polizei schleuderten. Zudem setzen Seeleute der Küstenschifffahrt den dritten Tag in Folge ihren Streik fort. Inseln ohne Flughafen sind damit praktisch von der Außenwelt abgeschnitten. Den Streik wollen die Seeleute erst am Samstag beenden.

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32  Kommentare
32  Kommentare
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Orlando2312 (22.252 Kommentare)
am 19.05.2017 20:42

@pepone
Ich wiederhole mich: "Sicher haben AUCH die kleinen Leute davon profitiert. Aber jetzt zahlen Sie einen bitteren Preis dafür."

Jetzt aber büssen halt NUR die kleinen Leute, auch jene, die ihren Arbeitsplatz gar nicht so recht kannten. Die dicken Fische hat man nicht zur Kasse gebeten, die Reeder halt und so.

Und die Spekulanten, die gschwind noch mit Garantien der EU Geld investiert haben mit unglaublichen Renditen. Die Lachen jetzt alle aus. Während in Griechenland viele viele Menschen mangels Perspektive vor dem Suizid stehen.

So sieht soziale Gerechtigkeit in der EU aus.

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jago (57.723 Kommentare)
am 20.05.2017 23:41

Da habe ich was für deine geschundene Seele
Rettet die Würde der Demokratie, Nov.2011, FAZ
Habermas über Demokratie und Griechenland

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Orlando2312 (22.252 Kommentare)
am 19.05.2017 13:33

Die Menschen in Griechenland können einem leid tun. Die griechische Regierung hat jahrelang den Euro nur benutzt um an günstige Kredite zu kommen und keinen Gedanken daran verschwendet, wie man das jemals zurückzahlen kann. Kredite wurden mit neuen noch höheren Krediten bezahlt.

Sicher haben auch die kleinen Leute davon profitiert. Aber jetzt zahlen Sie einen bitteren Preis dafür. Und ja, der Tourismus springt Gott sei Dank wieder an, weil die Türkeit als Urlaubsdestination so gut wie ausfällt. Aber der Tourismus müsste sich vervielfachen um die Finanzsituation merklich zu ändern.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 19.05.2017 14:03

Orlando2312

Reedereien waren laut Verfassung STEUERFREI !
und die Geschichten über Beamten die MONATELANG oder sogar länger !!! gar nicht den Dienst angetreten hatten und sich trotzdem den Lohn ausbezahlen ließen waren auch nicht gerade fröhlich .
vom den Problemen des Manko eines Kataster wo Immobilienmakler Grundstücke sich aneignen (auch nach Feuerlegung ) OHNE jegliche Steuern oder Sozialabgaben zu entrichten sind auch so Geschichten .. usw usw...

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Salzkammergut (3.323 Kommentare)
am 19.05.2017 15:34

@von pepone (37338: Alles korrekt was du schreibst aber warum hängen nicht an jedem Lichtmast in Athen die Politiker welche dieses eingebrockt haben und die Banker von Goldmann Sachs und Rothschild incl. der EU Volltrotteln wo die Griechenrettung rein zum Schuldenzahlen der Deutschen Bank und Frankreich dient - spez. F reißt es auseinander wenn da nicht Umleitungen über IWF und EZB sind. Nur aus der Geschichte: Griechenland brachte es zusammen das die in hundert Jahren drei mal Staatsbankrot hinlegten. Wennst Kohle hast kaufen wir uns da jetzt eine Insel - brauche Hausmeister!

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pepone (60.622 Kommentare)
am 19.05.2017 16:56

Salzkammergut

da gebe ich dir recht ..

umso so besser wäre es gewesen GR KEINE 300 Milliarden Kredite zu geben ...

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pepone (60.622 Kommentare)
am 19.05.2017 16:58

zeitweise hatte ich die GR Anleihen am Schirm verfolgt die UNGLAUBLICHEN Zinsen " versprachen " .

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jago (57.723 Kommentare)
am 20.05.2017 23:52

In den USA hat sogar einmal ein ganz gewöhnliches Gericht einem solchen Verbrecher recht gegeben, der den verarmten Staat Argentinien ausgesaugt hat wie ein Blutegel.

Aber US-laws waren schon in den Hobby-Heften meiner Kindheit für Witzzeichnungen gut - konträr zu unserer Hochachtung für dieses Volk traurig

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mitreden (28.669 Kommentare)
am 19.05.2017 13:10

Es trifft wieder nur die , die ohnehin schon fast nichts mehr haben.
Die Geldsäcke, die sichs bisher richten konnten, bleiben wieder ungeschoren. traurig

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( Kommentare)
am 19.05.2017 10:00

Die Frage bleibt: Wann werden in GR tatsächlich Reformen angegangen, die das Land voran bringen? Die 25ste Giesskannen-Aktion ist doch auch nur Alibi-Handlung.
Schade, schade: Syriza ist grandios gescheitert.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 19.05.2017 11:04

silumon

statt GR damals zizerlweise 300 Milliarden EU Geld zuzuschieben wäre es vernünftiger gewesen GR aus der Währungsunion zu entlassen um dem Land die Möglichkeit zu geben sich finanziell und wirtschaftlich zu erholen ...
ich hatte es MEHRMALS geschrieben !
jetzt ist das Land am ENDE und wird sich in den nächsten 20 Jahre NICHT von den Schulden erholen können . traurig

aber die EU Bonzen hatten damals Angst um die EU da sie keine Erfahrung hatten wenn ein EU Mitglied aussteigt ...
jetzt hamma den brexit und NIX passiert. zwinkern

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 19.05.2017 09:41

Danke Ferkel und dem Brückenbauer Feigmann 👍

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Heubauer (177 Kommentare)
am 19.05.2017 09:45

Ein Beitrag der die Merkel Ferkel nennt und den Faymann Feigmann, der gehört gestrichen. Solch Wortwahlen sind für mich tabu!!!

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Russenverstand (718 Kommentare)
am 19.05.2017 09:51

So Zimperlich Heusbauer,gleich nach Sperre rufen!!1
Man kann sich auch verschreiben.Unschuldsvermutung hat Vorrang .

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mitreden (28.669 Kommentare)
am 19.05.2017 13:11

grinsen

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Orlando2312 (22.252 Kommentare)
am 19.05.2017 13:28

Der "Istehwurst" ist eh Wurscht. Kann nur dümmliche Verbalinjurien posten, hat aber kaum jemals stichhaltige Argumente, dieser Forumstroll. Nicht ärgern Heubauer und gar nicht ernstnehmen.

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 19.05.2017 20:38

Darum "Istehwurst" besser Forumstroll als Forumsdepp

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 19.05.2017 20:37

Heubauer = Stroh im Stall

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u25 (4.904 Kommentare)
am 19.05.2017 08:48

Aussichtslos.
Mit was sollen die Griechen zurückzahlen ?
Mit Schafskäse und Oliven ?
Der Tourismus reicht niemals.
Und sonst gibts nicht viel unter griechischer Flagge.

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amha (11.322 Kommentare)
am 19.05.2017 08:51

Die sind doch sogar zu faul, um ihre Oliven selbst zu vermarkten! Die werden en gros nach Italien verkauft; erst dort geschieht die eigentliche Wertschöpfung.

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gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 19.05.2017 08:57

aber alles mit EU-Exportstützungen!!

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amha (11.322 Kommentare)
am 19.05.2017 09:46

Genau so ist es! Ist ja viel schweißsparender die EU anzuzapfen, statt selbst zu arbeiten.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 19.05.2017 09:33

u25

diese Frage stelle ich mir auch ..

ich bin KEIN Befürworter der Mitgliedschaft von GR in der EU UND in der Währungsunion da sie es ERSCHWINDELT haben !

aber wie TIEF in den Keller sollen die GR Pensionisten noch geschickt wenn sie eh schon WEIT unter dem Mindestniveau sind ??? und die Steuererhöhung macht das Kraut nicht mehr fett
oder sollen ALLE Arbeitsfähigen das Land verlassen wo sich doch ehe schon die ganze GR Elite im Ausland befindet ? traurig

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Camaro (1.178 Kommentare)
am 19.05.2017 10:00

In den Visegrad Staaten ist die Pension um die Hälfte niedringer, auf dieses Niveau! Dort kann auch niemand jammern. Die bekommen nicht soviel
Geld von der EU nachgeschmissen.

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Ottokarr (1.719 Kommentare)
am 19.05.2017 21:25

Kauf immer das Griechische Joghurt beim Hofer - Ist süperr ! Zu denken gibt mir - das sich der Hofer -vor 5 Jahren aus Griechenland zurückgezogen hat - er hat gesehen was kommt !!

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athena (3.249 Kommentare)
am 19.05.2017 07:22

die griechen sollen aus der eu austreten!
eu und iwf sind das übel!

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gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 19.05.2017 07:58

aber das Austreten kommt ihnen teurer! Brauchen dazu eine eigene Währung und das ist das Hauptproblem.
Man hätte GR niemals aufnehmen dürfen ohne gleichzeitig eine Finanz- UND Wirtschaftsunion zu machen.
GR ist erst der Anfang - es werden noch alle Südländer folgen die Pleite anmelden müssten, wenn es zu keinen Ausgleichszahlungen zwischen den "starken" Exportländern und den armen Ländern kommt.
Warten wir einmal die Wahlen in Deutschland ab und dann gibts entweder den Bruch im Euroraum oder einen Euro-Finanzminister mit Ausgleichszahlungen oder die EU zerfällt in Einzelstaaten

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amha (11.322 Kommentare)
am 19.05.2017 08:53

Man hätte den Euro niemals einführen dürfen, ohne zuvor eine Politunion zu machen! Solange jeder Nationalist sein eigenes Süppchen kochen kann, wird Europa nur schwächer und schwächer werden. Die gemeinsame Währung ist dabei hochexplosiver Sprengstoff.

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Russenverstand (718 Kommentare)
am 19.05.2017 09:12

amha

Welche Forderung stellen Sie mit diesem Satz "Solange jeder Nationalist sein eigenes Süppchen kochen ""
Heißt das das sich jede Nation auflösen soll und nur noch die Eu bestimmt.Wie heißen dann die Bewohner dieses Staates? Europies?
Ihre Forderungen klingen sehr nach Komunismus und diese Vielvölkerstaaten sind alle kapput gegangen,Siehe CCCR oder Jugoslavien usw.

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amha (11.322 Kommentare)
am 19.05.2017 09:46

Gefällt Ihnen das Wort "Europäer" nicht? grinsen

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Russenverstand (718 Kommentare)
am 19.05.2017 13:23

Eher Europies,den der Europäer als Einwohner hat nichts mehr zum Bestimmen und wird als Groupie behandelt werden.

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Russenverstand (718 Kommentare)
am 19.05.2017 09:19

Das große Geschrei:::: Europa muß zusamenhalten und den Insel Gb wird mit einem Absturtz gedroht. Aber die Griechen sollen lt Ihrem Gutdünken austretten. Das nennt man dan Demokratie oder wie sonst noch. Wenn die Visegrad Staaten keine Zuwanderer wollen,sind Sie nicht Eu tauglich.
Welche Foren Heuchler hier sind wirklich EU tauglich

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