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Abbas schließt Gespräche mit Israel aus

Von cg, 09. Dezember 2010, 15:34 Uhr
Grund ist der Siedlungsbau im Westjordanland
Bild: APA (epa)

Nach der Kehrtwende von US-Präsident Obama in der Nahost-Politik soll dessen Sondergesandter George Mitchell versuchen, Israelis und Palästinenser zur Rückkehr an den Verhandlungstisch zu bewegen. Allerdings hat der palästinensische Präsident Abbas angesichts des anhaltenden israelischen Siedlungsbaus im Westjordanland Friedensgespräche mit Israel ausgeschlossen.

 Allerdings hat der palästinensische Präsident Abbas angesichts des anhaltenden israelischen Siedlungsbaus im Westjordanland Friedensgespräche mit Israel ausgeschlossen.

"Wir akzeptieren keine Verhandlungen, solange der Siedlungsbau weitergeht", sagte Abbas nach einem Gespräch mit Ägyptens Präsident Mubarak am Donnerstag. Nach der Erklärung Washingtons, nicht mehr auf einem israelischen Siedlungsstopp zu bestehen, ist die Wiederaufnahme direkter Nahost-Friedensgespräche fraglich. Abbas ließ offen, ob er zu indirekten Gesprächen unter Führung der USA bereit sei, die diese Möglichkeit vorgebracht hatten. Der Chef der palästinensischen Autonomiebehörde erklärte, es müsse "klare Empfehlungen für einen Frieden" geben. Er kündigte an, dies beim bevorstehenden Treffen der Arabischen Liga mit der palästinensischen Führung zu diskutieren.

In Washington wollte unterdessen am Donnerstag der palästinensische Chefunterhändler Erakat mit US-Außenministerin Clinton zusammenkommen. Für Freitag ist ein Treffen Clintons mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Fayyad geplant. Im Anschluss will Clinton bei einer Konferenz Washingtons neue Vorgehensweise im Nahost-Friedensprozess erläutern. Israels Chefunterhändler Molcho befindet sich bereits in den USA.

UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon zeigte sich indes enttäuscht über Israels Siedlungspolitik. Er forderte Israel erneut auf, dem Friedensplan zu folgen und den Wohnungsbau in den besetzten Gebieten zu beenden.

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