Nach Misserfolgen entdeckt Obama wieder den Kämpfer in sich
WASHINGTON. Barack Obama hält morgen seine erste Rede zur Lage der Nation. Nach einem Jahr im Amt muss der US-Präsident herbe politische Rückschlägen überwinden. Dabei soll ihm sein Wahlkampfmanager David Plouffe helfen.
Vor allem der Verlust der „Super-Mehrheit“ im US-Senat, die seine Gesundheitsreform wackeln lässt, setzt Barack Obama unter Druck. „Der Präsident muss sich nicht neu erfinden“, betonte David Axelrod, Obamas wichtigster Berater. Aber umsteuern muss Obama sehr wohl. Der Präsident, der in den letzten zwölf Monaten die überparteiliche Pose gepflegt hatte, entdeckt wieder den Kämpfer in sich.
Scharf wie nie geißelte Obama die Banken. Auch der Oberste Gerichtshof musste sich präsidiale Schelte gefallen lassen: Die Entscheidung der Richter, die Lobbygruppen einen höheren Einfluss auf Wahlkämpfe ermöglicht, nannte Obama eine „Gefahr für unsere Demokratie“.
„Kämpfen, kämpfen, kämpfen“ – gleich 20 Mal nahm Obama dieses Wort bei einem Auftritt Ende letzter Woche in Ohio in den Mund. Weniger als Präsident, mehr als Wahlkämpfer in eigener Sache trat er dort auf. Obama sieht nach eigenen Worten Nachholbedarf, den US-Bürgern zu versichern, dass er in erster Linie für ihre Sorgen und nicht für die Rettung von Großbanken und Autogiganten im Weißen Haus sitzt. In die gleiche Richtung wird morgen seine erste Rede zur Lage der Nation gehen. Vor allem Amerikas Mittelklasse, die im Zuge der Krise um ihre Jobs und Häuser fürchtet, will Obama steuerlich entlastet sehen.
Den Kongress will Obama in dieser Woche in die Pflicht nehmen, die Gesundheitsreform doch noch zu verabschieden. Doch nun geht es nicht mehr darum, Millionen unversicherter Amerikaner unter das Dach einer staatlichen Versicherung zu holen. Stattdessen soll auch Bürgern mit einer Krankengeschichte der Zugang zu einer Krankenversicherung garantiert werden. Schritte gegen das ausufernde Haushaltsdefizit, das die Bürger beunruhigt, will Obama ebenso ankündigen wie das Versprechen, mit der Klientel-Politik in Washington aufzuräumen.
Auch personell hat sich Obama verstärkt, um sein Comeback aus dem Tief einzuleiten. Seinen Manager aus dem erfolgreichen Präsidentschaftswahlkampf hat Obama jetzt zurück ins Team geholt. Nach Obamas triumphalem Wahlsieg und der Geburt seines Kindes hatte David Plouffe (42) eine Auszeit genommen. Nun soll der öffentlichkeitsscheue Politprofi in erster Linie Obamas taumelnde Demokratische Partei mit Blick auf die Kongress-Zwischenwahlen im nächsten November strategisch neu ausrichten, aber auch die Weichen für Obamas Wiederwahl 2012 stellen.
Der November „muss kein Albtraum werden“, meinte Plouffe zuversichtlich. „Statt vor Angst ins Bett zu machen, lasst uns lieber zeigen, dass wir nicht nur den Verstand, sondern auch den Mumm haben, um zu regieren.“ Obama hat sich den Rat seines Vordenkers bereits zu eigen gemacht.
