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Mikl-Leitner verteidigt Beschluss für Obergrenzen

Von nachrichten.at/apa, 25. Jänner 2016, 11:43 Uhr
Zitate der Woche: "Wer will, der kann"
Johanna Mikl-Leitner Bild: (APA)

AMSTERDAM/WIEN. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat vor Beginn des EU-Rats ihrer Ressortkollegen in Amsterdam den österreichischen Beschluss für Obergrenzen bei Flüchtlingen verteidigt.

"Die Obergrenze bleibt", betonte sie. Wesentlich sei, dass Griechenland seine EU-Außengrenze sichere. Wenn dies nicht gelinge, "bewegt sich die Schengen-Außengrenze Richtung Mitteleuropa".

Mikl-Leitner sagte, Griechenland sei gefordert, so rasch wie möglich alles zu tun, um die Ressourcen für eine "tatsächliche Sicherung der Außengrenzen zu verstärken. Ich bin fest überzeugt, dass es notwendig ist, hier eine gemeinsame Grenz- und Küstenwache zu installieren. Der Vorschlag liegt auf dem Tisch und wird heute auch im Mittelpunkt stehen."

"Ausreichende Kapazitäten für Grenzschutz"

Es sei "ein Mythos, dass die griechisch-türkische Grenze nicht zu schützen sei. Denken wir an die Marine in Griechenland. Die hätte ausreichend Kapazitäten, um die Grenzen zu schützen". Eine der größten Marinen in Europa brauche ein ziviles Kommando, um die Kontrolle über die Grenzen zu erhalten.

Zu ihrer jüngsten Forderung, notfalls Griechenland aus Schengen auszuschließen, sagte Mikl-Leitner, "es ist einfach Zeit, die Dinge beim Namen zu nennen. Jeder weiß, dass es wichtig und notwendig ist, die europäischen Außengrenzen zu sichern und dass die EU erst dann wieder ihre Handlungsfähgikeit zurück bekommt".

"Obergrenze ist essenziell"

Die Obergrenze für Flüchtlinge ist für die Ministerin essenziell. "Ich bin fest überzeugt, wer Flüchtlinge aufnehmen, integrieren will, braucht eine Obergrenze. Weil unsere Ressourcen auch Grenzen haben. Ich denke an Unterbringungsmöglichkeiten, Sozialsysteme, unsere Bildungssysteme. Entscheidend ist, dass wir in der Politik immer daran denken, dass wir fürStabilität und Sicherheit Sorge tragen müssen. Gerade die Stabilität ist auch eine Grundvoraussetzung für den humanitären Umgang mit Flüchtlingen. Keiner hat was davon, Flüchtlinge aufzunehmen, um sie dann in die Obdachlosigkeit entlassen zu müssen. Ja, es braucht auch hier Obergrenzen", so Mikl-Leitner.

 

Auch Kurz verteidigte Obergrenzen

Integrations- und Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat die Regierungslinie in der Flüchtlingspolitik und damit die Einführung von Obergrenzen verteidigt. "Ein Beschluss ist immer nur etwas wert, wenn er umgesetzt wird", sagte er am Montag bei einer Veranstaltung im Management Club. Am Ende des Tages werde es sicher eine europäische Antwort geben, stellte er in Aussicht.

 "Von Zufriedenheit sind wir in der Asylfrage weit weg", fasste Kurz die derzeitige Stimmung in Europa zusammen. Die anfängliche "Willkommenspolitik" mancher Staaten sei allerdings der falsche Zugang gewesen, auch in Österreich gebe es schon lange Überforderung angesichts des beständigen Flüchtlingsstroms. Kurz ist sich zudem weiter sicher, dass die Masse der Menschen aus ökonomischen Gründen nach Europa flüchteten. Die Grenze, die sich die österreichische Regierung gesetzt hat, sei "noch immer sehr hoch", verwies der Minister an Staaten wie die USA und Kanada.

"Wohl in 100 Jahren keinen Kompromiss"

Zu den Fehlern der Vergangenheit im Umgang mit Flüchtlingen gehört laut Kurz auch, dass das Hauptaugenmerk auf die Aufnahme und Unterbringung der Asylsuchenden gelegt wurde, nicht aber auf deren Integration. Dabei handle es sich um den schwierigsten Teil. Allgemein würde der Minister lieber auf Resettlement-Programme setzen. Auch um eine Sicherung der EU-Außengrenze komme man nicht umhin. Ansonsten würden mehr und mehr Staaten reagieren, wie die anfänglich scharf kritisierten Ungarn. Kurz geht jedenfalls davon aus, dass sie EU durch die gemeinsame Krise am Ende gestärkt hervorgehen wird.

Auf eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge in Europa hofft der Außenminister nicht sobald. Dies sei das einzige Thema, "wo es in 100 Jahren keinen Kompromiss wird geben können", sagte er. Dass rechtspopulistische Parteien von der derzeitigen Situation profitieren, sei am Anfang auch an der Berichterstattung gelegen. Die Darstellung habe zu stark dem widersprochen, "was die Bevölkerung für gut und richtig gehalten hat". Medien und Organisationen würden daher große Verantwortung tragen, keine Kluft entstehen zu lassen.

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29  Kommentare
29  Kommentare
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BuergerAktiv (3.120 Kommentare)
am 25.01.2016 19:54

Endlich eine aktiv gewordene Innenministerin (u. auch ÖVP)

Obergrenze hin oder her ..
Manche EU-Länder haben eine Asyobergrenze von NULL. Und da regen sich eingige auf (s.gewisse Kreise) weil Österreich nunmehr doch eine Obergrenze festlegen musste (s.Umstände/EU-Versagen).

Klartext...Die Definition einer Obergrenze der Zuwanderung ist daher nicht nur alternativlos, sondern Maßstab für die verkraftbaren Integrationsleistungen eines Staates.

Jedenfalls..."Man mussn zum Kern des Asylrechts zurückkommen ". Was wir derzeit erleben, hat ja nur wenig mit Schutzsuche und wirklichen Asyl zu tun ! Dank Asylindustrie und Asylmissbrauch hat sich das Asylrechtssystem selbst untergraben!

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criticar (626 Kommentare)
am 25.01.2016 16:14

Bitte halten sie durch Frau Minister! Bei ihren Kollegen haben sie leider außer Herrn Minister Kurz wenig Unterstützung. Viele Österreicher stehen hinter ihren Vorsätzen. Nur mit eine Obergrenze und Ende der Willkommenspolitik, noch besser macht es Dänemark - die kürzen die Leistungen, werden die Einwanderer weniger!

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despina15 (10.066 Kommentare)
am 25.01.2016 15:42

wenn sie die obergrenze durchziehen,
dann hut ab!!!!
nur befürchte ich das gegenteil........

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mandi1230 (773 Kommentare)
am 25.01.2016 15:01

So viel leeres Bla Bla von unseren sinnlosen Politikern!!!

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steuernettozahler (418 Kommentare)
am 25.01.2016 15:13

Ist Ihr Satz soviel sinnerfüllter?

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dalistift02 (5.019 Kommentare)
am 25.01.2016 13:41

...Wenn die Außen Grenzen-Staaten kein Problem mit der Überfüllung Europas haben, dann ist jeder einzelne Staat auf sich gestellt.
Wir haben die meisten Nebelwanderer aufgenommen und jetzt ist Schluss mit lustig.
Die Obergrenze ist geltendes Recht und fertig.
Da gibt,s kein Rütteln wenn das Staatl. System gefährdet ist,
hat der Staat-Politik im Sinne seiner Bürger zu handeln.
Wenn jetzt Wahlen wären, wäre die Grenze Dicht, dass weis jeder.
Und wenn nicht gehandelt wird, müssen Neue Wahlen kommen und dann passiert das Notwendige.
Da braucht keiner was Rütteln an der Tatsache unserer Miserablen Lage und das sofort gehandelt werden muss.
Schengen ist gescheitert, und bei Gefahr in Verzug gilt das Vorrecht des Staates und nicht das Recht der Nebelwanderer.
Obdachlose gibt es zu genügend und diese noch zu Vermehren durch diese Wellcome Kultur ist Menschenverachtend und nicht Hilfreich,
sondern Hirnrissig.
Wenn das Land es nicht mehr verträgt, dann muss das System geschützt werden. zwinkern)

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gscheidle (4.089 Kommentare)
am 25.01.2016 12:48

Für illegale, kriminelle, auffällige (Unruhestifter udgl.) Flüchtlinge würde ich früher oder später Internierung andenken! Wie soll die Sicherheit in Zukunft gewährt werden, wenn ständig weggeschaut wird oder nur Anzeigen auf freiem Fuß erfolgen?
Irgendwie kommt es mir schon vor, als ob bei uns der Schwanz mit dem Hund wedelt!

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BuergerAktiv (3.120 Kommentare)
am 25.01.2016 12:39

Man kann das Asylsystem nicht in W a t t e packen, wie es manche Gutmenschentümler u.diese Asyllobby gerne hätten.

Es ist schon zu viel an Betrugsabsichten, an Asylmissbrauch u. Bleiberechtserschwindelungen passiert...problematisch auch Folgewirkungen u.d. Dimensionen bereits.
Asylwanderungen und Chaos...Komischerweise hat die ÖVP anfangs das falsche Spiel um die unkontrollierte, völlig übertriebene "Willkommenskultur " mitgetragen. Jetzt wird quasi zurückgerudert, man ist erwacht, man ist klüger geworden !
Außerdem...die unreflektierte Grenzenlosigkeit (s.Massen Zuwanderung/Illegalität) war, ist nicht nachvollziehbar für die meisten Bürger und mittlerweile auch div. Politiker.
Fazit: Einschränkungen und dringliche Abschiebungen sind notwendig, sonst läuft noch mehr "aus dem Ruder ".

Obergrenze hin od her ?
Manche EU-Länder haben eine Asylobergrenze von NULL. Und da regen sich einige auf (s.gewisse Kreise) weil Ö nunmehr doch eine Obergrenze festlegen musste (s.Umstände/EU-Versag

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rotkraut (4.030 Kommentare)
am 25.01.2016 12:02

Die Obergrenze der Untergrenze ist bald erreicht. Nein damit meine ich nicht das Tollhaus an der österreichischen Aussengrenze von der EU Aussengrenzen ganz zu schweigen auch nicht Aufnahmezahl, sondern diese unsinnigen Wortdrehereien um die Bevölkerung schwindlig zu zu reden.

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Tofu34 (2.493 Kommentare)
am 25.01.2016 11:46

Es sollte ein Schnellasylverfahren von !0 Tagen mit Marrokanern, Tunesiern und Algeriern kommen.........hoffentlich kehrt bald noch mehr Vernuft ein

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pepone (60.622 Kommentare)
am 25.01.2016 15:05

Tofu34

gibt es längst !!!

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Tofu34 (2.493 Kommentare)
am 25.01.2016 11:44

Bitte Övp bleib stark.....90 Prozent der Bevölkerung steht hinter dir!!!!Und wenn mit den Sozis nicht mehr klappen sollte biutte Neuwahlen...Lieber eine Blau-Schwarze Regierung wie dieses ewige Theater......die Spö unter Faymann und mit ihren jungen Sozis .. Wehselys und Konsorten sind ja nicht mehr ernst zu nehmen

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 25.01.2016 11:56

Es dürfte Ihrer Werten Aufmerksamkeit entgangen sein, daß die ÖVP bisher immer noch umgefallen ist. Die sogenannte Steuerreform muß vom Mittelstand finanziert werden. Das Bankgeheimnis wurde Uns mit den Stimmen der UMFALLERPARTEI ÖVP de facto genommen USW

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Tofu34 (2.493 Kommentare)
am 25.01.2016 12:02

Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 25.01.2016 11:37

Wäre Sie und die gesamte UNFÄHGKEITSREGIERUNG EHRLICH , dann müßte es heißen. STOPP auf der Stelle.

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steuernettozahler (418 Kommentare)
am 25.01.2016 14:02

Und dann? Wie ginge es dann weiter?
Gibt es tatsächlich Pläne, wie man Flüchtlingsströme - ob legal oder illegal, ob die vorm Krieg oder vor der Armut davonlaufen - nachhaltig aus unserem Land halten können? Ohne dabei ernsthafte geopolitische Maßnahmen zu ergreifen?

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NedDeppat (14.144 Kommentare)
am 25.01.2016 11:25

Spät aber doch ... mal schauen was es diesmal wird, bis Sommer ist ja noch ein bissi Zeit.

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felixh (4.875 Kommentare)
am 25.01.2016 11:23

Eigentlich ist das Boot voll und die Mehrrheit der Österreicher wollen überhaupt keine Flüchtlinge mehr

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felixh (4.875 Kommentare)
am 25.01.2016 11:18

Obdachlose Flüchtlinge innerhalb Österreich? sofort zurück zum sicheren Drittstaat

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denkabisserl (3.205 Kommentare)
am 25.01.2016 10:47

Es ist an der Zeit, dass sie so schnell wie möglich zurück treten. Sie machen ganz Österreich lächerlich mit ihren Geschwafel! Lassen wir also die Luft raus bei den Booten mit Flüchtlingen, wenn sie in griechisches Hoheitsgebiet kommen? Und griechische Kriegsschiffe schleppen die Boote in türkische Häfen? Sie sind schon viel zu lange Innenministerin!

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herst (12.748 Kommentare)
am 25.01.2016 10:30

Mikl wird wohl hoffentlich nicht Ober mit Untergrenze verwechseln...

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mitreden (28.669 Kommentare)
am 25.01.2016 10:17

Und wie hoch sind die? Das weiss keiner......

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roeserl (1.276 Kommentare)
am 25.01.2016 09:58

Eine einfache Lösung für legale Asylbewerber,sollte für alle Länder in Europa plus Vernetzung gelten,jeder bekommt ein spezielles Armband mit einer Idenditätsnummer die konform mit den erhaltenen Papieren sind.Dann wäre es unmöglich,gleichzeitig mehrere Ausweise zu haben,in der EU unbeaufsichtigt zu reisen und die Legalen haben Rechtsicherheit.Bin mir sicher dass die echten Flüchtlinge nicht dagegen haben Ich sehe das Armband nicht als Stigma sondern als eine notwendige Lösung,will man in dieser Causa Abhilfe schaffen

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pepone (60.622 Kommentare)
am 25.01.2016 11:28

roeserl

wer soll das bezahlen , wer hat soviel Geld ? lalalalalalala...

wer soll die Kosten für solche Armbänder übernehmen und wie /wer soll man das System kontrollieren ?
wie Fußfesseln ?

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gscheidle (4.089 Kommentare)
am 25.01.2016 12:19

Prinzipiell vollkommen ihrer Meinung! Und wenn, siehe unten schon wieder die Kosten in den Vordergrund gerückt werden, frage ich mich schon ob nicht die notwendigen Bänder, Ausweise udgl. ein Lercherl sind im Vergleich zu den später anfallenden Kosten! Aus nix wird nix!

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pepone (60.622 Kommentare)
am 25.01.2016 14:20

gscheidle

ja ja einverstanden ..

aber was sollten das für Bänder sein ?
als ich bei der Flüchtlingshilfe am Postamt war haben die Ankommenden ein Armband bekommen und nach einiger Zeit hatten manche keines mehr ...
wo und wie sieht die Lösung aus ? Armfesseln ? zwinkern

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herst (12.748 Kommentare)
am 25.01.2016 14:36

Armfesseln ?

Naaa,Rolex Armbanduhren...

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pepone (60.622 Kommentare)
am 25.01.2016 15:03

herst

de mit Diamanten oder de afoche goldene ? hahahahhahahahaha

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herst (12.748 Kommentare)
am 25.01.2016 12:44

bekommt ein spezielles Armband.

Du meinst hoffentlich net a Doppelarmband wie die Polizei sie mitführt?

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