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Merkel will NATO-Hilfe gegen Schlepper

Von nachrichten.at/apa, 08. Februar 2016, 15:18 Uhr
Ministerpräsident Ahmet Davutoglu ist der erste Gesprächspartner der deutschen Kanzlerin Angela Merkel beim Treffen in Ankara. Bild: (Reuters)

ANKARA. Berlin und Ankara wollen die NATO in den Kampf gegen Schlepper in der Ägäis einbinden. Das sagte Kanzlerin Angela Merkel am Montag nach Beratungen mit ihrem türkischen Kollegen Ahmet Davutoglu in Ankara.

Sie kündigte Einsätze deutscher und türkischer Polizisten gegen den "illegalen Grenzübertritt" in der Türkei an. Zudem würden einige EU-Staaten beginnen, der Türkei Syrien-Flüchtlinge abzunehmen.

Beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister in dieser Woche müsse erörtert werden, "inwieweit die NATO bei der Überwachung der Situation auf See hilfreich sein und die Arbeit von Frontex und der türkischen Küstenwache unterstützen kann", sagte Merkel.

"Wir können nicht von der Türkei auf der einen Seite erwarten, dass sie alles stoppt, und auf der anderen Seite sagen wir, über die Kontingente sprechen wir dann in einem halben Jahr", sagte Merkel mit Blick auf die von der EU geforderten Grenzkontrollen an der türkisch-griechischen Grenze. Beides müsse Hand in Hand gehen. "Deshalb gibt es jetzt eine Gruppe freiwilliger Länder in der EU, die auf diesem Gebiet auch die ersten Schritte tun werden", kündigte Merkel an.

Arbeitsgruppe mit der Türkei

Mit der Türkei sei am Montag eine Arbeitsgruppe eingesetzt worden, damit in der kommenden Woche klar sei, wie die Aufnahme dieser Kontingent-Flüchtlinge organisiert werden könne. Die EU-Staaten hatte bereits beschlossen, syrische Flüchtlinge direkt aus der Türkei aufzunehmen, dies aber bisher nicht umgesetzt.

Merkel und Davotoglu verurteilten die russischen Luftangriffe in Syrien. Die Zivilbevölkerung leide unter den Bombardements, sagte der türkische Regierungschef mit Blick auf die von Russlands Luftwaffe unterstützte Offensive in der Region Aleppo, die einen neuen Flüchtlingsstrom ausgelöst hat.

Merkel sagte, sie sei "entsetzt" über das menschliche Leid der zehntausenden Flüchtlinge, die nach ihrer Flucht aus der Region Aleppo nun an der Grenze zur Türkei festsitzen. Sie rief Moskau auf, die Luftangriffe einzustellen. Merkel erinnerte an eine im Dezember verabschiedete UNO-Resolution, die ein Ende der Angriffe auf die Zivilbevölkerung verlange. Auch Moskau habe dem Beschluss zugestimmt.

30.000 syrische Flüchtlinge nahe der Grenze

Nach Angaben Davutoglus harren derzeit 30.000 syrische Flüchtlinge aus der Provinz Aleppo nahe der türkischen Grenze in Syrien aus. Nach Angaben Merkels sollen Einsatzkräfte des Technisches Hilfswerks in die Region entsandt werden, um die Menschen gemeinsam mit dem türkischen Katastrophenschutz zu versorgen.

Die Türkei ist in der Flüchtlingskrise ein wichtiger Partner für die EU. Ein im November zwischen Brüssel und Ankara vereinbarter Plan verlangt von der Türkei eine bessere Grenzsicherung, um die ungesteuerte Einwanderung in die EU zu beenden.

Im Gegenzug soll die türkische Regierung drei Milliarden Euro bekommen, um die rund 2,7 Millionen syrischen Flüchtlinge im Land zu versorgen. Im vergangenen Jahr gelangten die meisten Flüchtlinge über die Türkei in die EU und nach Deutschland.

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25  Kommentare
25  Kommentare
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hanix (666 Kommentare)
am 08.02.2016 22:37

Sunniten und Schiiten vertragen sich nicht und bringen sich untereinander um. Die "Flüchtigen" wandern über den Iran und auch die Türkei nach Europa. Die Afghanen leben vielfach Jahre im Iran und wandern wieder weiter. Das Theater welches die Regierung in Wien aufführt ist eine armselige Show die von der Bevölkerung nicht mehr abgenommen wird. Es besteht juristisch überhaupt keine Notwendigkeit einen einzigen dieser "Flüchtigen" aufzunehmen. Frau Merkel hat dieses Theater mit den "Flüchtigen" angefangen und Herr Faymann macht diese Politik zum Schaden der Österreicher mit. Diese Fahrt der Frau Merkel in die Türkei ist für die Katz, weil die Schlepper in der Türkei sitzen und sich eine goldene Nase verdienen. Warum sollte die Türkei nicht froh sein diese Flüchtlinge anzubringen...?! Es ist ganz einfach der falsche Gesprächspartner. Die EU ist politisch unfähig, weil sie sich von der UNO ein internationales Flüchtlingsproblem finanziell zu schieben lassen.

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BuergerAktiv (3.120 Kommentare)
am 08.02.2016 19:42

Asyl-u.Flüchtlingskrise und türk. (Macht)Position...Druckmittel hin oder her ...s.Türkei selbst wackelig dastehend.

s.EU und Türkei (Asyl)Verhandlungen... man wird sicherlich auch über Wirtschaftsbeziehungen reden...inkl.auch Thema Tourisktik, s.ein wesentl.Faktor in der Türkei(35MRD Bereich). Der könnte am Spiel stehen wenn sich Türkei unkooperativ (od. erpresserisch) verhalten sollte ?!
Urlaub wäre verpönt dort oder Boykott der europ. Bürger (und Patrioten) durchaus möglich.

PS...Türkei/Erdogan... er überschätzt seine Handlungs-u.Verhandlungs Position, möglicherweise.

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Peter2012 (6.079 Kommentare)
am 08.02.2016 19:33

VÖLLIG FALSCHER ANSATZ !!!

Wieso und warum muss Österreich und im speziellen das österreichische Volk den Irrsinn der Welt ausbaden? Die Türkei, Syrien, Irak, Afghanistan, Russland, Amerika, Holland, Deutschland, Großbritannien, Niederlande, der IS und andere Länder führen Krieg und das österreichische Volk muss die Flüchtlingsbewegung ausbaden. Die kriegführenden Länder gehören über die UNO, NATO und EU zur Verantwortung gezogen alle Zahlungen für die Flüchtlinge zu leisten. Wie kommen Staaten dazu Zahlungen zu leisten obwohl diese keinen Krieg führen?

Österreich darf nicht zum Lückenbüßer von kriegführenden Staaten werden. Das eigene Geld sollte für die eigene Bevölkerung verwendet werden; zum Wohle und Sicherung des Sozial-, Gesundheits- und Pensionssystems.

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Einfachso (413 Kommentare)
am 08.02.2016 18:41

Wo ist denn unser BK Schlecksi auf dem Foto ? In Muddis String ? Oder hat er Muddi geärgert und musste zu Hause bleiben?

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Guny (309 Kommentare)
am 08.02.2016 17:38

"Erstens weiß niemand, wo die .. Milliarden herkommen sollen. Wenn man mal tief in die Fraktionen von Union und SPD hineinhorcht, dann ist da ganz große Unsicherheit, wo das Geld am Ende herkommen soll. Zweitens möchte ich noch einmal mein Bild von dem Vampir, dem man die Blutkonserven anvertraut, bemühen: Wer die PKK völlig unnötig und blutig verfolgt, ohne Not einen längst schon greifbaren Frieden mit den Kurden aufkündigt und in Massaker übergeht, dem wird dann noch das Wort "sicheres Herkunftsland" zugebilligt, oder ähnliche Prämien gezahlt. Nur um Erdogan bei Laune zu halten. Dieser Gangster und Diktator ist ja sogar noch 1999 vier Monate in der Türkei in den Knast gegangen, weil er sagte: "Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten“. Dafür musste er vier Monate absitzen, er ist ein Krimineller. Diesem kann man nicht solche Zugeständnisse machen."

Zitat Diether Dehm, Die LINKE im deutsch. Bundestag

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pepone (60.622 Kommentare)
am 08.02.2016 17:19

weder die 3 Milliarden für die Türkei sind von den EU Mitglieder bereitgestellt worden .. für die 9 Milliarden als Hilfe ist die Illusion gerade am Entstehen .. grinsen

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Guny (309 Kommentare)
am 08.02.2016 17:12

"Erstens weiß niemand, wo die .. Milliarden herkommen sollen. Wenn man mal tief in die Fraktionen von Union und SPD hineinhorcht, dann ist da ganz große Unsicherheit, wo das Geld am Ende herkommen soll. Zweitens möchte ich noch einmal mein Bild von dem Vampir, dem man die Blutkonserven anvertraut, bemühen: Wer die PKK völlig unnötig und blutig verfolgt, ohne Not einen längst schon greifbaren Frieden mit den Kurden aufkündigt und in Massaker übergeht, dem wird dann noch das Wort "sicheres Herkunftsland" zugebilligt, oder ähnliche Prämien gezahlt. Nur um Erdogan bei Laune zu halten. Dieser Gangster und Diktator ist ja sogar noch 1999 vier Monate in der Türkei in den Knast gegangen, weil er sagte: "Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten“. Dafür musste er vier Monate absitzen, er ist ein Krimineller. Diesem kann man nicht solche Zugeständnisse machen."

Zitat Diether Dehm, Die LINKE im deutsch. Bundestag

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dachbodenhexe (5.629 Kommentare)
am 08.02.2016 16:46

Merkel sagte, sie sei "entsetzt" über das menschliche Leid der zehntausenden Flüchtlinge....

Sie soll doch einmal darüber nachdenken wieviel menschliches Leid durch deutsche Waffen in der Vergangenheit verursacht wurde!

Mit welchen Länder macht sie den das größte Geschäft ?

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Salzkammergut (3.323 Kommentare)
am 08.02.2016 16:54

von dachbodenhexe (515): Bitte bleibe so Naiv - das macht dich Liebenswürdig aber nicht Kompetent.

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Savonarola (72 Kommentare)
am 08.02.2016 18:32

War Angela Merkel schon mal "entsetzt" über die Luftangriffe der Amerikaner und Briten im Irak, in Afghanistan, Libyen und ebenfalls in Syrien? Westliche Politiker und Politikerinnen unterscheiden halt zwischen "guten" Bomben, die der Westen abwirft, und "bösen" Bomben, die werfen naturgemäß die Russen ab. So ist's halt, und so wird es auch immer sein, bei uns Guten im Westen...

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observer (22.145 Kommentare)
am 08.02.2016 16:45

Immer, wenn dieser Unglückswurm von Merkel unterwegs ist, muss man für das Geld und die Interessen der EU BürgerInnen fürchten. Bringt ihr doch endlich mal bei, dass sie nicht das Recht hat, im Namen der EU zu sprechen, sondern nur im Namen von Deutschland - wohlgemerkt - wohl kaum mehr im Namen der Deutschen, wo bereits 60 % mit ihr nicht mehr zufrieden sind und 40 % bereits ihren Rücktritt verlangen (Quelle: Veröffentlichte Umfrageergebnisse). Letzteres ist allerdings eine Angelegebheit der Deutschen, ersteres aber eine aller EU BürgerInnen.

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observer (22.145 Kommentare)
am 08.02.2016 16:51

Und wegen der freiwilligen Abnahmekontingente hoffe ich doch sehr stark, dass da nicht auch Österreich freiwillig mitmacht. Wir haben bzgl. Migration schon viel zu viel getan und es gibt nicht den geringsten Grund, da auch nur ein Quentchen nachzulegen. Dies würde von der weit überwiegenden Mehrheit der ÖsterreicherInnen striktest abgelehnt und etwaige Tendenzen bei der NochSPÖFührung sollte die ÖVP ein eindeutiges NEIN entgegensetzen, notfalls auch mit der Konsequenz von Neuwahlen - schon im eigenen Interesse. Sollte es aber wirklcih zu einer weiteren freiwilligen Übernahme von MigrantInnen kommen, dann könnte ich nur die Worte eines gewissen Hrn. B. sehr zustimmend zur Kenntnis nehmen.

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( Kommentare)
am 08.02.2016 16:43

Fr. Doktor redet, wenn der Tag lang ist.

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mitdabei (1.697 Kommentare)
am 08.02.2016 16:03

Es geht drunter und drüber...
Merkel spricht, als wäre sie EU. EU ist Wirtschaftsunion (längst schon nicht mehr) und NATO ist Verteidigung, kostet viel mehr, als sie wert ist. Aber das Verbindende ist das Geld (der Steuerzahler). Die einen müssen Steuern bezahlen, aber nicht dafür, wofür es dann ausgegeben wird. Die anderen können gar nicht mehr Steuern zahlen, weil ihr Geld für etwas ausgegeben worden ist, was ihre Existenz ruiniert hat.
Und das Ganze nennen wir "Im Namen des Volkes".

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Salzkammergut (3.323 Kommentare)
am 08.02.2016 15:34

Kommt die Impfung schon vom Trump oder doch eher vom Soros - Wofür braucht die EU die Nato heutzutage noch außer als Zündler der Amis in der Ukraine und die unsägliche Natomitgliedschaft der Türkei wo sich ja Milliarden verdienen lassen. Sind 28 Mitgliedsstaaten unfähig eine Bevölkerungs- und Wirtschaftsmacht größer als die US alleine zu verteidigen - wenn ja dann sofort Auflösung.

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10.000volt (356 Kommentare)
am 08.02.2016 14:07

da könnte man jetzt Wetten darauf abschliessen, wen's früher AUS DEM SATTEL PRACKT :

- DIE MUDDI
oder den
- FAYGI

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 08.02.2016 13:20

millquart,
Ihr Zitat ist völlig richtig, was sie da schreiben: "Klüger wäre es endlich, zu beginnen, sich um das für die derzeitigen Umstände verantwortliche ursächliche Problem zu kümmern und alles zu tun, um endlich den Krieg zu beenden."
Aber diese Wahrheit müssen Sie vor Allem dem Putin flüstern. Der Kriegstrieber in dieser Region, zusammen mit Assad.

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( Kommentare)
am 08.02.2016 15:34

Richtig, aber die Liste könnte man noch ergänzen: USA, Israel, GB, etc.!!!

Das wären dann die "Ur-Urheber" der ganzen Angelegenheit und interessierten Destabilisierer der Region.

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 08.02.2016 15:51

millquart,
du verlangst mit Recht, dass ein Ende nur durch die Lösung des Problems Syrien möglich ist. Hilft es etwas, Fehler, welche in der Vergangenheit geschehen sind aufzurühren? Alle Seiten haben irgendwann und irgendwo Fehler begangen. Diese aufzuarbeiten ist sicher erforderlich und wurde auch bereits großteils erledigt. Die alten Missetaten entschuldigen bei Weiten nicht neue Missetaten, ganz im Gegenteil es ist die Pflicht die neuen Fehler nicht durch die alten Fehler zu entschuldigen, sondern endlich zu beginnen das Problem zu lösen.

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( Kommentare)
am 08.02.2016 23:51

http://www.vigeno.de/norbert-paul/nur-wer-die-vergangenheit-kennt-free

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 08.02.2016 18:56

millquart,
ganz einfach für die einfachdenker hier im Forum erklärt:
Bringt uns das eine endgültige Lösung für die Zukunft von Syrien, wie du schreibst:

"Das wären dann die "Ur-Urheber" der ganzen Angelegenheit und interessierten Destabilisierer der Region." USA, ISRAEL, GB ... Beifall!!!

Oder sollen wir doch versuchen, dass wir eine Lösung finden aus den Problemen, wie sie JETZT SIND?

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tradiwaberl (15.589 Kommentare)
am 08.02.2016 12:57

Ah... da ist der Winter.

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( Kommentare)
am 08.02.2016 17:27

Da ist der Winter wie er früher einmal war. Meine Mutter mochte ihn nicht; sie hat aber alles unterlassen, diese Abneigung in mich einzupflanzen. Deswegen sollte ich ihr eigentlich heute noch dankbar sein.

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( Kommentare)
am 08.02.2016 12:44

Hurtig geht es weiter, um nur die Symptome des Syrien-Problems zu behandeln. Mit unübersehbaren Folgen, die den EU-Staaten eine Menge Geld kosten und der Islamisierung Europas Vorschub leisten werden. Aber um negative Folgen muss sich ja eine Politikerin nicht kümmern.

Klüger wäre es endlich, zu beginnen, sich um das für die derzeitigen Umstände verantwortliche ursächliche Problem zu kümmern und alles zu tun, um endlich den Krieg zu beenden.

Da lobe ich mir die Polen: z.B. soll der Außenminister kürzlich gesagt haben: “If there are Hundreds of Thousands of young Syrians coming to Europe then we can create an ARMY and fight for freedom in Syria. There's no need to send our own soldiers”

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pepone (60.622 Kommentare)
am 08.02.2016 17:17

von millquart

Klüger wäre es endlich, zu beginnen, sich um das für die derzeitigen Umstände verantwortliche ursächliche Problem zu kümmern und alles zu tun, um endlich den Krieg zu beenden.

ja richtig .. ganz besonders USA !

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