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Merkel verteidigt "Wir schaffen das"-Linie

Von nachrichten.at/apa, 31. August 2016, 15:28 Uhr
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Angela Merkel während eines Pressegesprächs Bild: afp

BERLIN. Ein Jahr nach ihrem Satz "Wir schaffen das" in der Flüchtlingskrise steht die deutsche Bundeskanzlerin AngelaMerkel ohne Abstriche zu ihrer zuversichtlichen Einschätzung.

Zugleich räumte sie Fehler in der deutschen Flüchtlingspolitik der Vergangenheit ein. "Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass dieser Satz richtig war", sagte Merkel am Mittwoch bei einem Besuch im italienischen Maranello.

Der Satz habe eine bestimmte Haltung und eine bestimmte Motivation ausgedrückt. "Ich glaube, dass wir vieles geschafft haben, aber auch etliches zu tun bleibt", sagte sie. "Aber aus meiner Sicht war dieser Satz berechtigt und richtig."

Zuvor hatte Merkel Fehler in der deutschen Flüchtlingspolitik eingeräumt. "Auch wir Deutschen haben das Problem zu lange ignoriert und die Notwendigkeit einer gesamteuropäischen Lösung verdrängt", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung". Schon 2004 und 2005 seien ja viele Flüchtlinge gekommen - "und wir haben es Spanien und anderen an den Außengrenzen überlassen, damit umzugehen", sagte Merkel zwölf Monate nach der Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge. "Und ja, auch wir haben uns damals gegen eine proportionale Verteilung der Flüchtlinge gewehrt."

Genau ein Jahr nach ihrem Satz "Wir schaffen das" vor der Bundespressekonferenz in Berlin am 31. August 2015 erklärteMerkel, sie habe die drei Worte in dem Bewusstsein gesagt, dass Deutschland vor einer großen Aufgabe stehe. "Als Kind der deutschen Einheit war mir klar, dass wir wieder viele neue Wege gehen, bürokratische Hindernisse abbauen mussten und Ängste auch."

Fehler der Vergangenheit seien offensichtlich. "Wir haben uns des Themas lange nicht angemessen angenommen." Deutschland sei nach der Aufnahme vieler Flüchtlinge aus dem früheren Jugoslawien froh gewesen, dass vorrangig andere Staaten das Thema zu bewältigen hatten. "Das kann ich nicht leugnen." Heute müsse man einen längeren Atem haben, um in Europa insgesamt zu einer fairen Lösung zu kommen.

Merkel bemühte sich, den Bürgern Ängste vor den Folgen des aktuellen Flüchtlingszustroms zu nehmen. So sei der Terrorismus nicht erst mit den Flüchtlingen nach Deutschland gekommen. Deren große Mehrheit erhoffe Ruhe und eine neue Chance. "Deutschland wird Deutschland bleiben, mit allem, was uns daran lieb und teuer ist", sagte sie.

Kanzleramtschef Peter Altmaier räumte im ZDF frühere Fehler ein: "Wir hätten vielleicht schon in den Jahren 2008 bis 2015 dafür sorgen müssen, dass die europäische Außengrenzsicherung besser vorankommt." Unions-Fraktionschef Volker Kauder sagte der Deutschen Presse-Agentur, durch die Aufnahme von Hunderttausenden von Menschen habe Deutschland ein Beispiel an Mitmenschlichkeit gezeigt. Nun gehe es darum, die Flüchtlinge zu integrieren. Dazu seien die Weichen gestellt. "Angela Merkel hat in der Fraktion und in der Partei großen Rückhalt", betonte Kauder. "Es gibt eindeutig den breiten Wunsch, dass sie wieder kandidiert."

Die Organisation Pro Asyl macht Merkel dagegen schwere Vorhaltungen. Der Bereitschaft vor einem Jahr, Flüchtlinge zu schützen, sei ein "langanhaltender Winter der Restriktionen" gefolgt, sagte Pro-Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt. Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Merkel hat im letzen Jahr die Grenzen geöffnet, aber sie tut nichts dafür, dass die Integration gelingt."

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8  Kommentare
8  Kommentare
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ewk53 (1.402 Kommentare)
am 01.09.2016 21:16

Sie ist die Totengraeberin der westlichen Kultur

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patientia (164 Kommentare)
am 03.09.2016 00:57

@ewk53
Wie definieren Sie denn "westliche Kultur", z.B. kulturell oder geographisch?

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Renina (486 Kommentare)
am 31.08.2016 22:36

Die Konzerne werden ihr eines Tages sicher Dank zollen für das Heer an potentiellen Lohnsklaven, die sie da ins Land holt(e), und die den heimischen Arbeitnehmern Konkurrenz bieten werden, sodass sie auf Lohnanpassung oder Arbeiterrechte allmählich verzichten müssen.

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patientia (164 Kommentare)
am 03.09.2016 01:04

@Renina
Welche Konzerne? Ja, und in welches Land? Doch nicht nach Österreich oder? Welche heimische Arbeitnehmer? Wo leben Sie?

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NedDeppat (14.144 Kommentare)
am 31.08.2016 21:30

Ähhhm, äh:

Wollen wir das?

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gutmensch (16.546 Kommentare)
am 31.08.2016 21:33

Wir? Wer ist das? Der rechte Rand?

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goldfinger1707 (5.658 Kommentare)
am 31.08.2016 18:25

Ob diese dumme Nuss,in Bayern liebevoll Ossistrunzn genannt, je kapieren wird, was sie in ihrer Amihoerigkeit angestellt hat?

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patientia (164 Kommentare)
am 03.09.2016 01:12

Na, sagt ma in Bayern ned, wei ma da kapiert hat, daß a gebürtige Norddeutsche is. Ihr Vater wurde beruflich nach Ostdeutschland versetzt und sie als Kind kam natürlich mit der Familie mit. Kann doch nicht so schwer sein, das endlich zu kapieren. Jedenfalls die Bayern wissen das.

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