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Merkel verteidigt Kurs in Flüchtlingskrise gegen Kritiker

Von nachrichten.at/apa, 04. Oktober 2015, 14:29 Uhr
"Solidarisch im Durchwinken" - Zitate
"Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel Bild: (EPA)

BERLIN. In Deutschland verschärft sich der Streit um die Flüchtlingspolitik weiter. Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigte in einem am Sonntag veröffentlichten Interview ihren Kurs in der Flüchtlingskrise gegen Kritik auch aus den eigenen Reihen.

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer forderte dagegen ein klares "Signal" von der Kanzlerin an die Öffentlichkeit.

Nötig sei ein Zeichen, "dass wir mit unseren Aufnahmemöglichkeiten erschöpft sind", so Seehofer am Samstagabend in einem Interview des Bayerischen Fernsehens. Erneut kritisierte er die Entscheidung Merkels, die Flüchtlinge aus Ungarn nach Deutschland einreisen zu lassen, als Fehler. Dadurch sei eine Sogwirkung entstanden. Die Grenzen der Kapazität seien erreicht, erklärte Seehofer. "Mehr geht nicht mehr." Wenn es nicht gelinge, die Zuwanderung zu begrenzen, dann drohe vor dem Winter ein "Kollaps mit Ansage". Dies müsse gemeinsam mit der Regierung in Berlin verhindert werden.

Merkel warf ihren Kritikern vor, mit dem Ruf nach schnellen Lösungen Illusionen zu verbreiten. Deutschland müsse diese sehr große Aufgabe, die sich durch den Flüchtlingszustrom stelle, annehmen und gestalten, sagte Merkel in einem Interview des Deutschlandfunks, das am Sonntag ausgestrahlt wurde. "Dann wird uns das auch gelingen." Allerdings sei ein langer Atem nötig. Es handle sich um Aufgaben, die Deutschland in der Dimension nicht gekannt habe.

Merkel wies etwa die Forderung des bayerischen Finanzministers Markus Söder zurück, das Asylrecht einzuschränken. An diesem Grundrecht werde nicht gerüttelt. Nötig sei vor allem eine Beschleunigung der Asylverfahren, ein besserer Schutz der EU-Außengrenzen, eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge in Europa und eine Bekämpfung der Fluchtursachen.

Zugleich rechtfertigte Merkel ihre Entscheidung im September, die Grenzen für Flüchtlinge zu öffnen. "Ich würde sie wieder so treffen." Die Flüchtlinge hätten sich trotz aller Gefahren nur schwer aufhalten lassen. "Mit Zäunen werden wir das Problem nicht lösen."

Politiker von CSU und SPD hatten am Wochenende gefordert, dass Merkel den Zuzug stoppen müsse. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hatte gegenüber der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" einen kompletten Aufnahmestopp und eine Schließung der Grenze zu Österreich gefordert. Es brauche eine "Kursänderung", betonte der bayerische Politiker. "Schon in den nächsten Tagen kann eine Situation entstehen, in der Bayern die Grenzen seiner Möglichkeiten erreicht, weil die anderen Bundesländer es nicht mehr schaffen, Flüchtlinge aufzunehmen."

Merkel erklärte, den Zuzug zu stoppen, werde nur funktionieren, wenn die EU ihre Außengrenzen sichere, es eine Vereinbarung mit der Türkei gebe und die Situation der Menschen in den Herkunftsländern verbessert werde. Zugleich kündigte Merkel an, nicht aufgeben zu wollen: "Aber mich jetzt wegzuducken und damit zu hadern, das ist nicht mein Angang." Zuletzt hatte es Zweifel gegeben, ob Merkel bei der Bundestagswahl 2017 noch einmal antritt.

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28  Kommentare
28  Kommentare
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sirius (4.494 Kommentare)
am 05.10.2015 11:27

ich bezweifle sehr,dass sie hell genug im obersten stock ist.einmal die irre mastdarmakrobatik bei den amis.da wird das ausspionieren aller bereiche des staates völlig unbewegt zur kenntnis genommen.dann war sie die treibende kraft für die wirtschaftsmassnahmen gegen russland.ergebnis mrd schäden in europa.zurückrudern geht nicht wegen dem gesichtsverlust.zur jetzigen schweren "flüchtlingskrise" kam es aufgrund der einladungen von ihr,kommt nur zu uns.heruntersteigen geht natürlich auch wieder nicht.aber die CDU hat im 83 mio volk keine adäquate person als nachfolge.es sei denn,man nimmt den CSU seehofer.derzeit ist sie in indien,wäre gut im busch spazieren gehen zu den lieblichen tieren mit den langen giftzähnen.

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 05.10.2015 05:08

Merkel hat eine saudiarabischen Chip eingebaut.

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( Kommentare)
am 04.10.2015 21:37

DDR Angela gehört auf den Mars geschossen um zu erkunden ob es nicht dort Platz für Asylos gibt.

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 04.10.2015 21:50

Ob sie den
Tschechoslowakei-Strache gleich mitnehmen könnte?

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metschertom (8.055 Kommentare)
am 05.10.2015 07:44

Hollnstein - dich kann sie mitnehmen! Dort kannst den kleinen grünen Männchen erzählen wie gut der Sozialismus und seine Politiker sind.

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Steinbrueckfeind (1.281 Kommentare)
am 04.10.2015 21:25

Das Dilemma der Deutschen ist, dass sie keine FPÖ haben.

Sie haben eine Kanzlerin aus der ehemaligen DDR, die offenbar mit ihrer "Willkommenskultur" in die Geschichte eingehen will ... und ganz böse scheitern wird.

Frau Merkel ist dabei, mit ihrer Flüchtlingspolitik gründlich zu scheitern und fährt die CDU vor die Wand ... und wird Europa in den Abgrund stürzen, wenn es so weiter geht.

Eine CSU auf Bundesebene mit Seehofer, Söder und anderen real denkenden
Politikern wäre eine denkbar gute Lösung für Deutschland.

Frau Merkel gehört weg !!!

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cuibonoservus (631 Kommentare)
am 04.10.2015 19:32

Erika, der Kurs ist aber auch sowas von astrein. Grüße Erich!

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ichauchnoch (9.795 Kommentare)
am 04.10.2015 19:31

Mamma Merkl kann ja ihren Kurs verteidigen, aber was die Wähler davon halten, das wird sie dann schon sehen. Die Begeisterung ihrer Landsleute beginnt ja zu bröckeln, wen wunderts.
Siehe auch:
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/10/01/polizeigewerkschaft-zur-asyl-gewalt-die-oeffentlichkeit-erfaehrt-nur-einen-bruchteil/

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reibungslos (14.459 Kommentare)
am 04.10.2015 19:07

Am deutschen Wesen soll die Welt genesen - oder untergehen. Einmal war es ja schon fast soweit. Aber es gibt Hoffnung. Bei der gegenwärtigen Geburtenrate sind die "Original-Deutschen" in spätestens 200 Jahren ausgestorben.

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reibungslos (14.459 Kommentare)
am 04.10.2015 19:09

P.S. Trifft übrigens auch auf die "Original-Österreicher" zu. Und auch auf fast alle anderen Süd- und Osteuropäischen Nationalitäten.

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( Kommentare)
am 04.10.2015 18:53

Ist überhaupt Integration der Asylanten möglich ?

Nein, die Mehrheit ist jung, männlich, zwischen 18 und 30 Jahren, vielfach ungebildet. Nachdem sie das Fluchttrauma überwunden haben, fangen die Probleme an: Identitätskonflikte, Frustration, Wunsch nach Familie und Macht, religiöse und kulturelle Aspekte.

IS, Al Nusra, Salafisten, Muslimbrüder etc. fliehen mit und sind nirgendwo registriert, verbrüdern sich mit österr. und deutschen Zellen, mit den Erdogan - Anhängern und werden für Radikalisierung sorgen.

Und der Terrorismus ist endlich in Österreich massiv angekommen.

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mimo (195 Kommentare)
am 04.10.2015 19:29

...und Krankheiten

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orinoco (2.153 Kommentare)
am 04.10.2015 18:33

Familiennachzug für Asylanten muß gestoppt werden

Derzeit darf jeder anerkannte Flüchtling legal enge Familienangehörige nachkommen lassen. Aber bei dieser Menge an Flüchtlingen ist unser System völlig überfordert. Somit kann es nur heißen: kein Familiennachzug - das würde dann auch die Attraktivität der europäischen Asylländer stark vermindern.

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eidgenosse (2.448 Kommentare)
am 04.10.2015 18:44

@orinoco, richtig. die moslems haben ja etliche kinder von verschiedenen frauen. da kommen ja gleich mal 10 nachzügler zusammen.

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Honigsammler (4.501 Kommentare)
am 04.10.2015 18:57

Von verschiedenen Frauen, na habe die Ehre!
Womöglich gleich von 72 Jungfrauen ...
Der Neid ist was schiachs .. grinsen

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metschertom (8.055 Kommentare)
am 05.10.2015 07:42

Honigsammler du checkst aber auch gar nichts. Geh nach Mekka Honig schleudern!

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 04.10.2015 17:32

Die Merkel sollte den Optimismus gegen Realismus eintauschen. Das wäre ein gewaltiger Schritt vorwärts.
Was nützt das liberalste Asylrecht, wenn das Geld schneller weg ist, als man sich das vorstellen kann.Dann kippt nicht nur die Stimmung.

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vinzenz2015 (46.149 Kommentare)
am 04.10.2015 17:55

Frau Merkel wird sich die Ratschläge der Herrn kratzfrei betr. Realismus zu Herzen nehmen und die bisherigen Entscheidungen über den Haufen werfen. Herr Kratzfrei wird als persönlicher Coach von Frau Merkel Karriere machen.

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eidgenosse (2.448 Kommentare)
am 04.10.2015 17:21

der merkel, gehn die deutschen längst am a........vorbei. wartet nur noch bis sie zur UNO chefin aufsteigt. die flüchtlinge kommen grad recht. und als brave bilderbergerin und befehlsempfängerin der ostküsten........hat sie ja die besten chancen.

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Bergonzi (4.578 Kommentare)
am 04.10.2015 17:07

leider gehen nun auch die guten Deutschen dem Hetzer Strache auf den Leim; wie macht da der H.C!

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BuergerAktiv (3.120 Kommentare)
am 04.10.2015 16:27

Massen-Asylwanderung...Törichte Politik von Merkel... europaweite Kritik, auch immer mehr deutsche Politiker und Spitzenjournalisten hinterfragen diesen quasi Alleingang (u. Faymanns Mitwirkung).

Risiken können viele Formen annnehmen...s.Praxistext zeitigt es, s. fatale Asyl u.Multikulti Misere. Es geht nicht nur um die 20% Ausld/Migrantenanteil (in Ballungsräume mehr) hier, es geht um die Entwicklung...der weiteren Zunahme (?) oder was ist in 5-10 Jahren ?. Die Entwicklung u. Zustände/Gesellschaft gerät somit außer Kontrolle!

Es gibt in den osteurop. Ländern die weitverbreitete Vorstellung, dass "das multikulturelle Modell Westeuropas ein grauenhafter Fehlschlag ist."(d. ehemal.Ostblock war eben sozialitisch u.russisch kolonisiert )

PS...Die Freiheitlichen/HC Strache u. Haimbuchner haben in fast allen Punkten Recht behalten (was seit Jahren angesprochen, kritisiert u. beanstandet wurde/ s.Zustände u. Faktenlage). Für die Sozen (u. Machterhalt) ist die FPÖ halt ein Störenfried

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4707 (1.912 Kommentare)
am 04.10.2015 16:19

Merkel ist bald Geschichte.

Die Wirtschaft, welche durch die Russland-Sanktionen stark getroffen wird, jetzt die Bürger, die mit Sozialleistungssuchenden überschwemmt werden.

CSU und jetzt neuerdings auch CDU Politiker kritisieren sie heftig.

Ich glaube, MMM (Migranten Mutti Merkel) ist bald Geschichte!

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naturpur (488 Kommentare)
am 04.10.2015 17:33

Hoffentlich!!!

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homepage (657 Kommentare)
am 04.10.2015 15:45

Die Kritiker sind besonders "ausländerfreundlich" dann sollten sie selbst Plätze schaffen für Leute mit Burka`s und Dreitagebart!

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BuergerAktiv (3.120 Kommentare)
am 04.10.2015 16:17

Übliches Asylrecht passt schon längst nicht mehr... s. eigentlich von individuell Verfolgten ausgehend und untergräbt sich selbst, s. Asylmissbrauch en masse !(s.2/3 Scheinasylanten/lt.Gerichtsbescheide)

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homepage (657 Kommentare)
am 04.10.2015 19:42

In ein paar Jahren sind die Gerichtssäle und die Notariatskanzleien gerammelt voll, es folgt die Enteignung der Europäer, darauf arbeiten diese Klugscheisser von Politiker ja hin!

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( Kommentare)
am 04.10.2015 15:43

die Frau wird langsam ein Sicherheitsrisiko für eu.
Anstatt Fehler einzugestehen
(oder war es vielleicht kein Fehler,
einmal zu sagen, daß alle "Syrer" kommen können,
und eine Woche später in Panik
die Grenzen zu kontrollieren?),
vertieft sie auch noch den ausgesprochenen Unsinn-
oder sind hü & hot ohnehin die Maxime ihrer Regierung.

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sirius (4.494 Kommentare)
am 04.10.2015 15:30

das DE-ostmirl sollte schon längst um den jupiter kreisen.

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