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Merkel rechtfertigt Grenzöffnung für Flüchtlinge

Von nachrichten.at/apa, 14. Dezember 2015, 17:30 Uhr
Angela Merkel Bild: RALPH ORLOWSKI (Reuters)

KARLSRUHE. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihre CDU mit einem Appell zu mehr Mut und Selbstbewusstsein auf ihren Kurs in der Flüchtlingskrise eingeschworen.

Beim CDU-Parteitag in Karlsruhe verteidigte die Parteichefin am Montag ihren Satz "Wir schaffen das": "Ich kann das sagen, weil es zur Identität unseres Landes gehört, Größtes zu leisten."

Deutschland könne trotz des Ansturms von Hunderttausenden Schutzsuchenden seine Grenzen nicht schließen, sagte Merkel. "Abschottung im 21. Jahrhundert ist keine vernünftige Option." Deutschland müsse ein weltoffenes und vielfältiges Land bleiben.

Noch nie habe es soviel Bereitschaft zum Mitmachen und zum Anpacken gegeben, rief Merkel. "Dieses bürgerschaftliche Engagement ist die beste und überzeugendste Antwort auf all die, die mit Hass und Hetze in ihrem Herzen versuchen, gegen Fremde Stimmung zu machen. Sie haben in unserem Land keine Chance." Optimismus und Zuversicht seien in Deutschland immer gepaart mit Vorsicht und einem Bewusstsein für Risiken. "Wir sind nie blauäugig. Doch genauso lassen wir es nie zu, dass Ängstlichkeit und Pessimismus uns am erfolgreichen Handeln für die Zukunft hindert."

Sie verwies auf den deutschen Altkanzler Helmut Kohl, der den Ostdeutschen einst "blühende Landschaften" versprochen hatte. Kohl habe recht behalten. "Im 25. Jahr der Deutschen Einheit können wir sagen, wir haben blühende Landschaften", sagte die CDU-Vorsitzende.

"Humanitärer Imperativ"

Die Kanzlerin rechtfertigte ihre Willkommenspolitik. Es sei richtig gewesen, im Spätsommer tausenden Flüchtlingen aus Ungarn die Einreise zu ermöglichen. "Dies war nicht mehr und nicht weniger als ein humanitärer Imperativ." Die CDU solle sich angesichts der Flüchtlingslage auf ihr christliches Menschenbild besinnen. "Es kommen keine Menschenmassen, sondern es kommen einzelne Menschen zu uns", betonte Merkel.

Vor dem Hintergrund der Forderungen aus der CSU, aber auch von Teilen ihrer eigenen Partei nach einer Flüchtlingsobergrenze sagte Merkel, eine spürbare Reduzierung der Zahl der nach Deutschland kommenden Menschen sei "im Interesse aller". Dies gelte für Versorgung und Integration in Deutschland, die Lage Europas und auch die Flüchtlinge selbst. "Denn niemand, egal warum er sich auf den Weg macht, verlässt leichtfertig seine Heimat."

Die Kanzlerin hob den Leitantrag für den Parteitag hervor, in dem nun auch auf eine mögliche Überforderung Deutschlands hingewiesen wird. Die CDU nehme die Sorgen der Menschen auf. "Aber wir sind auch die Volkspartei, die die Sorgen nicht nur aufnimmt, sondern gestaltet und Lösungen findet. Das muss unser Anspruch sein", sagte Merkel. Von den Flüchtlingen verlangte die CDU-Vorsitzende Achtung vor deutschen Gesetzen, Werten und Traditionen. "Unsere Gesetze stehen über Ehrenkodex, Stammes- und Familienregeln."

Die Zusammenarbeit mit der CSU lobte Merkel trotz des aktuellen Streits mit CSU-Chef Horst Seehofer. "Es kommt auf CDU und CSU an, egal, was es mal für einen Parteitag gibt", sagte sie und ergänzte: "Langweilig war der letzte nicht." Die Kanzlerin hatte die Schwesterpartei beim CSU-Parteitag mit ihrer Forderung nach einer Obergrenze der Flüchtlingszahlen abblitzen lassen. Anschließend hatte Seehofer die Kanzlerin auf der Bühne abgekanzelt. Der bayerische Ministerpräsident wird an diesem Dienstag auf dem CDU-Parteitag als Gastredner erwartet.

CDU-Parteitag stimmte für Antrag

Die knapp tausend Delegierten haben mit wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen dem Antrag der Parteispitze zur Flüchtlings- und Asylpolitik zugestimmt. Die Parteibasis stellte sich damit am Montag hinter den Kurs von CDU-Chefin Angela Merkel.

In dem Antrag der Parteispitze heißt es: "Wir sind entschlossen, den Zuzug von Asylbewerbern und Flüchtlingen durch wirksame Maßnahmen spürbar zu verringern. Denn ein Andauern des aktuellen Zuzugs würde Staat und Gesellschaft, auch in einem Land wie Deutschland, auf Dauer überfordern." Zudem ist in dem Antrag eine Passage enthalten, wonach die nationalen Grenzkontrollen gegebenenfalls intensiviert werden könnten.

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39  Kommentare
39  Kommentare
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( Kommentare)
am 14.12.2015 22:05

nett

„FPÖ: Unbegleitete Minderjährige in „Kindergrippen“?
Eine teils ungewöhnliche parlamentarische Anfrage hat dieser Tage FPÖ-Familiensprecherin Anneliese Kitzmüller gestellt.

Sie begehrt Auskunft über die Auswirkungen der Flüchtlingskrise auf Kindergärten und „Kindergrippen“. Nicht nur die orthografische Unschärfe überrascht, sondern auch, dass die Freiheitliche wissen will, wie viele unbegleitete Minderjährige in den „Grippen“ unterkommen.

Ohne der Antwort von Familienministerin Sophie Karmasin vorgreifen zu wollen, dürfte es sich um eine eher kleine Zahl von Null- bis Dreijährigen handeln, die den Weg von Afghanistan oder Syrien nach Österreich ohne ihre Eltern angetreten haben. Gefragt wird übrigens auch nach der Anzahl der unbegleiteten Minderjährigen in den Kindergärten.“ --- (http://orf.at/#/stories/2314370/)

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helterskelter (1.759 Kommentare)
am 14.12.2015 20:11

Wie groß muss das schlechte Gewissen sein, wenn sie sich bei jeder Gelegenheit dafür rechtfertigt? Natürlich weiß sie, dass sie Europa in gewaltige Schwierigkeiten bringt. Selbst jetzt die Grenzen zu schließen wäre bereits um ein Jahr zu spät und unfair allen gegenüber die noch in Syrien sitzen und wirkliche Hilfe benötigen.

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( Kommentare)
am 14.12.2015 22:03

Transparenz sagt dir etwas? Nimm ein Wörterbuch deiner Wahl.

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observer (22.145 Kommentare)
am 14.12.2015 19:14

Die Merkel ist ein grosses Unglück für Deutschland, die EU und das gesamte Abendland. Ob sie ihren Sermon nun wirklich glaubt oder nicht ist sekundär. Sie richtete und richtet jedenfalls grossen Schaden an, der nicht reversibel ist. Wenn sie aber den Bedarf hat, so weiter zu machen und die CDU nicht genügend Kraft um Mumm sich von dieser Person politisch zu befreien, dann soll sie sich doch ihre MigrantInnen doch gleich dort abholen, von wo sie herkommen und nicht die vorgelagerten Transitländer mit dieser Problematik durch ihre MigrantInnemagnetpolitik mit belasten. Das Schengenabkommen hat sie ohnehin schon ruiniert (was manche begrüssen werden), die EU Spaltung schreitet ansonsten weiter fort. Wenn wir nicht in diesen Strudel zu Gänze mit hineingerissen werden wollen, dann ist höchste Zeit, dass unserer Nachbeter von Schlage des Faymann und seiner Clique möglichst bald von der politischen Bühne verschwinden.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 14.12.2015 23:21

Doie Arbeitslosigkeit in BRD fällt! dzt. deutlich!
Die Konjunktur ist überhitzt.
Wirtschaftsfacts, wenn schon keine humanistischen Werte zählen!

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vul (2.749 Kommentare)
am 15.12.2015 09:35

Trotz steigender Beschäftigungszahlen in Deutschland hat eine Studie festgestellt, dass von 50 Wohlstandssuchenden höchstens einer einen Arbeitsplatz bekommen wird! Quellen brauch ich ja nicht mehr anzuführen, da es ohnehin schon alle Nachrichtensender hinausposaunten!

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BuergerAktiv (3.120 Kommentare)
am 14.12.2015 18:23

Die große Asyl-bzw.Integrations-Illusion der Angie M.(oder," Die Geister, die ich rief ")...

(Schöngeredeter) Kultureller Pluralismus kann eine historisch begründete Gegebenheit sein, s.Zuwanderung/Asyl..." aber wir sollten ihn nicht zu einem Ziel hochjubeln. Er vergrößert das Konfliktpotential der Gesellschaft!" (lt.Spaemann/Philos.).

Wichtig ist daher die Leitkultur...wie auch eine halbwegs homogene Staatsgemeinschaft!
(d.Gegenteil wäre Massen-Multikulti/Vielvölkerstaat)

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SRV (14.567 Kommentare)
am 14.12.2015 22:08

Nein, wer meint, "seine" Kultur, sei die "Leitkultur", der irrt:

http://www.profil.at/oesterreich/debatte-brauchen-fluechtlinge-oesterreich-werteschulungen-linsinger-6057498

http://www.amazon.de/Zwischen-Multikulturalismus-Leitkultur-Martin-Ohlert/dp/3658082518

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BuergerAktiv (3.120 Kommentare)
am 14.12.2015 23:05

N a klar ...als Standardleser wissen sie natürlich Bescheid.

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linzerleser (3.623 Kommentare)
am 14.12.2015 18:07

Darum hat angie Mutti ihrem österr Sohn nur ein Gartentürl mit Seitenteilen aufstellen erlaubt, damit die Tage der offenen Tür schön brav weitergehen oder?

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( Kommentare)
am 14.12.2015 18:44

Mit Deinen mehr als entbehrlichen Kommentaren bist Du der legitime Nachfolger des ehemaligen Staberls Nimerrichter, würdest auch sehr gut zur "Kronen-Zeitung" passen, ODER???

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( Kommentare)
am 14.12.2015 17:52

Nicht ABSCHOTTEN Fr. Merkel, aber sinnvolle Einwanderung, das ist das GEBOT !!!
Und WIRTSCHAFTSFLÜCHTLINGE sofort zurückschicken, in ihre HEIMAT !!!

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criticar (626 Kommentare)
am 14.12.2015 17:32

Wie schaut es dann in der Zukunft aus, wenn Deutschland mit der Flüchtlingspolitik überfordert ist (laut Aussage von Frau Merkl). Bleiben dann die Einwanderer in Österreich? Weiß das überhaupt der BK Feigmann?

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dalistift02 (5.019 Kommentare)
am 14.12.2015 17:04

...und Sie klatschten, waren Fröhlich und schauten Machtlos wie Blinde gen Himmel. zwinkern)

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 14.12.2015 16:22

Erschreckend war ,dass nur 1 von 1000 Deligierten den Mut aufgebracht hatte ,sich gegen den Leitantrag zur Flüchtl.Politik zu stellen !! Erchreckend auch ,wie die Deligierten den monotonen Ausführungen dieser Frau lauschten und applaudierten !!WAS für ein Glück....dass diesem WAHNSINN nur 3´Staaten von 28zig folgen !!

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( Kommentare)
am 14.12.2015 18:46

Es sind Delegierte, Du arischer Tropf...

Aber so ist das halt, Deutschtümmelei, sich als Krone der Schöpfung sehen u. die eigene Sprache NICHT beherrschen...

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Superheld (13.118 Kommentare)
am 14.12.2015 16:15

"mehr Mut und Selbstbewusstsein"

Ob das der richtige Ausdruck ist?

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dachbodenhexe (5.631 Kommentare)
am 14.12.2015 16:03

Im Namen der Hilfe werden die Menschen belogen und betrogen 10 Minuten Video die dies aufzeigen:

https://www.youtube.com/watch?v=QUiHvULJXyY

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 14.12.2015 23:28

KlagemauerTV - rechtsextrem, Ausländerfeindlich, verschwörungstheorien, wird vom dtsch. Verfassungschutz überwacht!
Prädikat: Besonders glaubwürdig, nicht jugendfrei,,,,l

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NedDeppat (14.144 Kommentare)
am 14.12.2015 15:32

"Merkel, auch für deutliche Verringerung der Flüchtlingszahlen", ... hoffentlich verschlafen diese Entwicklungen unsere Empörten, die Überraschten und die Geiferer nicht wieder.

Quelle: orf.at

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pepone (60.622 Kommentare)
am 14.12.2015 16:16

NedDeppat

sollte in der " nächste " Zeit einen Waffenstillstand erreicht werden , stelle ich mir vor dass TAUSENDEN zurückgehen werden da sie mit den Umstände in Europa nicht klar kommen .
die EU wird einen Finanzbetrag pro Familie spenden .( der hoffentlich von den Verweigerer Staaten bezahlt wird )

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mape (8.837 Kommentare)
am 14.12.2015 19:43

Träumen Sie weiter !

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soistes34 (463 Kommentare)
am 14.12.2015 15:13

Die hat von ihrem hohen Ross leicht reden,denn die anderen müßen sich um das Asylchaos kümmern ! Wird Zeit das sie gestürzt wird,wie lange lassen sich die Deutschen noch von der Großmutti an der Nase rumführen !

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( Kommentare)
am 14.12.2015 15:08

Merkel rechtfertigt.....
und womit rechtfertigt sie ihre "Flucht"
aus der ehem. DDR
und daß sie den Kohl gemeuchelt hat
und die Interessen der Amerikaner in eu vertritt ?

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honkey (13.598 Kommentare)
am 14.12.2015 15:00

Die Frau geht mir schon sowas von am Sack!!!!!

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pepone (60.622 Kommentare)
am 14.12.2015 15:25

honkey

beissts schon ? zwinkern zwinkern

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honkey (13.598 Kommentare)
am 14.12.2015 17:33

Jup!

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 14.12.2015 23:30

Traumatisiert? Großmutter, Tante? eigene Frau? - ist aber heilbar!

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platzregen (54 Kommentare)
am 14.12.2015 14:01

Dann soll sie auch die Migranten behalten und nicht immer von
Aufteilung in Europa sprechen!!
Aber sie bekommt von vielen EU-Staaten eine Absage nach der
anderen und auch im eigenen Lager rumort es.
Sie wird wahrscheindlich die meisten Flüchtlinge behalten
müssen,oder sie in ihre Heimatländer zurückführen!!

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pepone (60.622 Kommentare)
am 14.12.2015 14:12

platzregen

ich zweifle nicht an der Kompetenz von Frau Merkel , aber an der der Länder die verweigern ...
und eins sage ich gleich dazu : die Rache wird süss sein wenn diese Länder da JA von Merkel benötigen werden und sie NJET sagt

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honkey (13.598 Kommentare)
am 14.12.2015 14:58

kann ich mir nicht vorstellen!

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pepone (60.622 Kommentare)
am 14.12.2015 15:24

honkey

ich werde dich (und andere ) im richtigen Moment daran erinnern , wenn Merkel NJET sagt wenn diese Verweigerer Subventionen aus dem EU Topf wollen UND brauchen ... grinsen

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helterskelter (1.759 Kommentare)
am 14.12.2015 20:00

Du kannst Gift drauf nehmen - Merkel nimmt die Flüchtlinge und zahlt das Geld an die Verweigerer; das wird 2016 nicht anders sein.

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NedDeppat (14.144 Kommentare)
am 14.12.2015 21:28

Eine Politik die auf RACHE und/oder ZWANG aufgebaut ist,... ist SCHEISSE!!!

Mal abgesehen davon, dass die "Sozialsystem Einwanderer" in den von ihnen angesprochenen Ländern nicht beleiben würden. Das gebe keinen schönen Bilder und wär weiters unfair anderen gegenüber die es in AAA-Länder geschafft haben.

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( Kommentare)
am 14.12.2015 22:07

an was denken denn die Affen Tag und Nacht?

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dachbodenhexe (5.631 Kommentare)
am 14.12.2015 13:53

Schade, dass Merkel mit Ihrer Unwahrheit die Reputation der Politiker in so starke Mitleidenschaft bringt.

das Gute auf der anderen Seite, es wird nun auch dem verschlafensten Bürger bewußt, in welch einer manipulierten Welt wir leben !

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cuibonoservus (631 Kommentare)
am 14.12.2015 13:47

und dieser Herr widerlegt den Stuss der Klanzlerette: http://www.youtube.com/watch?v=YsRQNu9Jg7k

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NedDeppat (14.144 Kommentare)
am 14.12.2015 13:44

2016 ist es vorbei! Die anderen können dann hinterher .... aufräumen und zahlen dafür - wird wie auch in Österreich, in vielerlei Hinsicht nicht einfach.

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 14.12.2015 13:15

Merkel hat die EU ganz alleine ruiniert. Das kann nicht jeder.

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