Merkel kündigt Verhandlungen mit FDP und Grünen an
BERLIN. Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat erstmals offiziell Gespräche mit FDP und Grünen über eine Jamaika-Koalition angekündigt.
Es werde schwierige Verhandlungen geben, aber es gehe darum, eine verlässliche Regierung zu bilden, sagte Merkel am Samstag beim Bundestreffen der Jungen Union in Dresden.
"Ich möchte, dass sie zustande kommt." Über einen Koalitionsvertrag werde ein Sonderparteitag der CDU entscheiden. Die rund 1000 Delegierten des Parteinachwuchses quittierten die Ankündigung mit Applaus.
Die CSU rief sie im Streit über eine Obergrenze für Flüchtlinge zu einer Einigung auf. Die Schwesterparteien hätten im Wahlkampf geschafft, mit diesem Dissens zu leben, sagte Merkel. "Aber jetzt steht eine neue Aufgabe an: gemeinsam den Wählerauftrag umzusetzen". Die Flüchtlingspolitik habe wie kein anderes Thema CDU und CSU erschüttert. Merkel sagte, sie werde alles daran setzen, eine Lösung zu finden, bei der sich keiner verleugnen müsse.
Merkel stellte sich mit dem Auftritt nach den schweren Verlusten der Union bei der Bundestagswahl erstmals einem breiten Parteipublikum. In der Union wird nach den Wahlverlusten über die richtige Aufstellung von CDU und CSU diskutiert. Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer wollen am Sonntag versuchen, eine gemeinsame Linie für die Jamaika-Verhandlungen mit FDP und Grünen zu finden. Knackpunkt ist vor allem die von der CSU geforderte Obergrenze.
Die Nachwuchsorganisation von CDU und CSU hatte zum Auftakt ihres "Deutschlandtags" am Freitag eine Schärfung des konservativen Profils der Schwesterparteien und personelle Wechsel als Konsequenzen auf das Wahldesaster gefordert. Die JU hat aktuell etwa 110.000 Mitglieder, sie bezeichnet sich als größten politischen Jugendverband Europas.
Ob sie mit den Grünen und der FDP eine Koalition bilden kann, wird man sehen, aber nach wie vor hat D keinen Friedensvertrag mit den Alliierten, den Gewinnern des II WK´s, außer mit Russland!
Deutschland ist durch die Merkel zum willigen Vasall der Ami´s geworden und durch das Herbeirufen (welcome refugees!) aller Wirtschaftsflüchtlinge, Asylbetrüger, Scheinasylanten und anderem Gesock´s, die Flüchtlinge vorm Krieg sind dabei auch ZEITBEGRENZT auszunehmen, geht der Plan der Ami´s die Menschen ganz Europa´s zu versklaven in Erfüllung.
Die Grünen in Deutschland werden erfreut sein nach Fischer, erneut in der Regierung Fuß zu fassen, die FDP hingegen ziert sich noch und stellt Bedingungen.
Ich bin auch der Meinung, dass die nächsten Jahre Merkel als Kanzlerin der Deutschen für alle Staaten in Europa, schlimm genug werden!
Merkel künsigt.
Mal sehen, ob sie diesmal wieder komplett die Hosen bei linken GEGENWIND herunterlässt.
Macht um jeden Preis lautete bisher die Devise. Es ist zu erwarten, dass sich nicht viel ändert. Auch mit der FDP.
Die ist schon lange zu einem halblinken Beiwagerl verkommen.
Dass lechts und rinks Kategorien des späten 19.Jahrhunderts und der ersten Hälfte des 20. sind, ist Ihnen offensichtlich entgangen. Mit der durch Globalisierung/Digitalisierung erfolgten Aufsplitterung der Gesellschaft in die verschiedensten Kleingruppen sind Klassen/Gesellschaftsschichten untergegangen. So sind sowohl Proletariat und Bürgertum, va zweites, nur mehr Minderheiten.
Nichts verdeutlicht das besser, als dass sich die AfD mit ihrem rückwärts gewandten Programm als bürgerliche Partei bezeichnet.
"Aber jetzt steht eine neue Aufgabe an: gemeinsam den Wählerauftrag umzusetzen"
Wieso will sie jetzt g e m e i n s a m etwas umsetzen? Bisher hat sie doch alles alleine entschieden!!
Frau Merkel hat streng genommen kaum je etwas entschieden. Die (vorübergehende) Aussetzung von Dublin 2/3 Anfang September 2015 war in meiner Erinnerung ihre einzige Entscheidung, der sie wiederum Nicht-Entscheidungen folgen liess. Dass die Grenze "offen" blieb, war die Folge einer solchen Nicht-Entscheidung (was immer auch die Gründe dafür gewesen sein mögen9.
Hätte Frau Merkel Entscheidungen getroffen, als solange zuzuwarten, bis sich eine Entscheidung quasi von slbst ergibt, wären uns wohl manche Krisen erspart geblieben. Frau Merkel kann nämlich nur Krise (=Krisenmanagement), aber nicht Krisen antizipieren/vermeiden.
Bosbach würde sich bei dieser Headline wohl im Grab umdrehen. Tut er aber nicht weil er zum Glück noch lebt. Dass die Grünen und die CDU gemeinsame Sache wollen spricht weder für die eine noch die andere Partei #bodensatz #bodensatzkonglomerat
Jetzt geht auch in Deutschland der Wirtschaftsaufschwung in die Binsen,wenn Merkel sich auf das Grüne Gesocks einlässt.Sieht man ja im Ösiland was das Lunachek als Politisch am Wichtigsten findet.HOMOEHE. Schade für Europa,bei solchen Wichtigkeiten.
In Schland bestimmt nicht der Bundespräsident, wer Kanzler wird sondern umgekehrt, der Kanzer, wer Bundespräsident wird.