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Merkel begann mit einem Dämpfer: 42 Stimmen fehlten

Von zeiner, 18. Dezember 2013, 00:04 Uhr
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Bild: Reuters

BERLIN. Nicht alle aus den Regierungsparteien stimmten für die deutsche Kanzlerin – in Berlin wurde Schwarz-Rot angelobt.

Vergessen die Anfeindungen aus dem Wahlkampf, vorbei die Abneigungen gegenüber einer Regierung mit Angela Merkel an der Spitze: SPD-Chef Sigmar Gabriel – nun auch Vizekanzler – und die bisherige SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles – nun Arbeitsministerin – wirkten am gestrigen Dienstag glücklich und gelöst. Drei Monate waren seit der Bundestagswahl vergangen, wochenlange Verhandlungen hatte man hinter sich, zudem heftige Debatten mit der SPD-Basis. Kurz nach zehn Uhr Vormittag stand aber endgültig fest: Deutschland hat eine neue Kanzlerin – die Amtsinhaberin Angela Merkel. Die Abgeordneten hatten sie zuvor erneut gewählt.

Merkel erhielt allerdings einen Dämpfer. 42 der 504 Abgeordneten von CDU, CSU und SPD hatten ihr die Stimme verweigert. 631 Parlamentarier hat der neue Bundestag, zehn fehlten, 462 stimmten für Merkel. Ein paar Meter entfernt, am Amtssitz des Bundespräsidenten, bekam die 59-Jährige anschließend ihre Ernennungsurkunde überreicht. Zurück im Parlament legte Angela Merkel ihren Amtseid ab. Bundespräsident Joachim Gauck sagte zum Kabinett, er sei sicher, Schwarz und Rot würden mit ihrer "besonders großen Mehrheit besonders verantwortungsvoll umgehen". Die Opposition sei zwar nun zahlenmäßig klein. "Das ändert nichts an ihrer unverändert wichtigen Rolle, Ihre Regierung zu kontrollieren."

Am Nachmittag fanden in den Ministerien die Amtsübergaben statt. Im Außenministerium etwa übernahm Frank-Walter Steinmeier (SPD) von Guido Westerwelle (FDP) die Agenden – Steinmeier hatte diese 2009 an Westerwelle übergeben. Es sei für seinen Vorgänger nicht immer einfach gewesen, hob Steinmeier hervor.

Mit der Nationalhymne und mit Marschmusik wurde die neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) empfangen. Gemeinsam mit ihrem Vorgänger Thomas de Maizière, der ins Innenministerium wechselt, legte sie einen Kranz am Ehrenmal für gefallene Soldaten nieder.

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