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Merkel: Keine Schlüsse aus der Zitterwahl

Von Christine Zeiner, Berlin, 02. Juli 2010, 00:04 Uhr
Merkel: Keine Schlüsse aus der Zitterwahl
Eine gezeichnete Kanzlerin und ein später Sieger Bild: epa

BERLIN. Die Präsidentschaftswahl war eine Ohrfeige für die Kanzlerin und ihr Kabinett. Doch Angela Merkel versucht, einen ganz anderen Eindruck zu erwecken.

Wer war es? Und was heißt das jetzt für die Kanzlerin? Am Tag nach der Präsidentschaftswahl stand in Deutschland nicht etwa das neue Staatsoberhaupt im Vordergrund, sondern die Suche nach jenen Konservativen und Liberalen, die dem eigenen Kandidaten die Stimme verweigert hatten.

Angela Merkel wollte am Tag danach „keine Verdächtigungen aussprechen“ und freut sich lieber „aus ganzem Herzen“, dass Deutschland „einen sehr guten Bundespräsidenten“ bekomme.

Mindestens 44 Stimmen von Union und FDP fehlten Christian Wulff im ersten Wahlgang, im zweiten noch 29 und im dritten wenigstens 19. Vor der Wahl hatten nur eine Handvoll Liberale dezidiert angekündigt, Joachim Gauck zu wählen.

Frage nach dem Warum

Um Punkt zwölf Uhr Mittag hatte Parlamentspräsident Norbert Lammert am Mittwoch die Bundesversammlung eröffnet, erst mehr als neun Stunden später stand schließlich der Sieger fest. Wer wollte von den 644 Wahlleuten aus dem bürgerlichen Lager nicht, dass Wulff sofort gewinnt oder überhaupt gewinnt? Waren es vorwiegend Parlamentsabgeordnete oder doch mehrheitlich Nominierte von den Bundesländern? Wie viele Ostdeutsche waren es, die den DDR-Bürgerrechtler Gauck als Präsidenten sehen wollten, doch am Ende um des lieben Friedens willen doch für Wulff stimmten? Wie viele waren unzufrieden mit dem Auftritt der Regierung und wollten das überdeutlich zeigen? Man weiß es nicht.

Nicht mit offenem Visier

So ein Denkzettel gehöre sich nicht, erklärte nach der Wahl der FDP-Landeschef Hessens, Jörg-Uwe Hahn. „Ich bin auch unzufrieden, aber das gibt man nicht in einer geheimen Wahl bekannt, sondern das zeigt man mit offenem Visier.“ Die dann doch noch gewonnene Schlacht kommentierte er so: „Ein Neustart war das nicht.“ Denn eigentlich wollten die Parteispitzen mit dem gemeinsamen Kandidaten endlich Geschlossenheit vermitteln.

Und während der Politologe und Merkel-Biograph Gerd Langguth gestern der Kanzlerin riet, über eine Regierungsneubildung nachzudenken, erklärte diese bloß, die Wahl sei kein Votum gegen die Arbeit ihres Kabinetts gewesen. Jetzt sei es wichtig, dass die Regierung ihre Arbeit mache.

Dass das nun ohne grobe Schnitzer passiert, das erwarten sich vor allem die Parteichefs in jenen sechs Bundesländern, in denen es nächstes Jahr Landtagswahlen geben wird.

Der neue Bundespräsident besichtigte indes seinen künftigen Amtssitz, das Schloss Bellevue in Berlin. Hier wolle er eine „Denkfabrik“ schaffen, auch Gauck würde er um Rat bitten. Wulffs Amt des Ministerpräsidenten von Niedersachsen hat CDU-Landeschef David McAllister übernommen – der gebürtige Schotte ist mit 39 Jahren der jüngste Regierungschef Deutschlands.

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1  Kommentar
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herbertw (14.515 Kommentare)
am 02.07.2010 11:30

Wer das peinlichste aller Procederes (BP-Wahl der deutschen Bundesversammlung) auch nur ansatzweise mitbekommen hat, weiß, wie groß die Ohrfeige für die schwarz/gelbe Koalition war.
Merkels Erkenntnis-Verweigerung ist schon eher ein Thema für den Psychiater, als eines für den Polit-Analysten.
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Wenn man sich vorstellt, dass …
• … eine große Koalition seinerzeit wunderbare und konstruktive 4 Jahre hingelegt hat.
• … die Merkel in dieser Zeit Beliebtheitswerte wie Schlagerstars hatte.
• … die Merkel sich in dieser Zeit ein europäisches Format zugelegt hat.
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…, dann darf man die Sinn-Frage der Selbstmord-Strategie „bürgerliche Koalition mit der FDP“ mehr als laut stellen!

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