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Merkel: Flüchtlinge müssen Gesetze und Regeln einhalten

Von nachrichten.at/apa, 12. Oktober 2015, 07:41 Uhr
"Solidarisch im Durchwinken" - Zitate
Bundeskanzlerin Angela Merkel   Bild: (EPA)

BERLIN. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hält an ihrem Kurs in der Flüchtlingspolitik fest. Gleichzeitig betonte sie gegenüber der "Bild"-Zeitung, dass sich Flüchtlinge an Gesetze und Regeln zu halten hätten.

"Wir machen den zu uns kommenden Menschen vom ersten Tag an klar: Hier gelten Gesetze und Regeln des Zusammenlebens, die sie befolgen müssen. Nur so kann Deutschland für sie ein Ort des Schutzes sein."

Dabei müssten Flüchtlinge und Asylbewerber "akzeptieren, dass in Deutschland Frauen und Männer die gleichen Rechte haben", sagte die Kanzlerin. "Und sie werden sehen, dass Verwaltung bei uns nicht so funktioniert, dass man jemanden mit Geld bestechen kann und dann das gewünschte Ergebnis bekommt. Ich bin überzeugt, dass die meisten das alles respektieren und schnell schätzen lernen werden."

Die Kanzlerin bekräftigte zudem, dass es nicht möglich sei, einen Schlusspunkt für die Zuwanderung von Asylsuchenden zu nennen. "Wer sagen will, jetzt ist Schluss, der muss auch Schluss machen können, und das geht nicht so einfach." Deutschland müsse "Ordnung in die Situation bekommen". Dazu gehöre unter anderem, dass abgelehnte Asylbewerber "schneller das Land verlassen und die Verfahren beschleunigt werden" müssten.

"Wir werden in dieser Frage schnell entscheiden und haben dafür extra vier Zentren aufgebaut, die diese sogenannten Altfälle überprüfen sollen." Bei den Rückführungen müsse man aber "noch konsequenter und schneller werden". Ein Problem seien die vielen Krankschreibungen von Ausreisepflichtigen. Auch sollten die Rückführungstermine demnächst nicht mehr angekündigt werden.

Flüchtlingskrise EU-Problem

Die Flüchtlingskrise könne nur gemeinsam mit den europäischen Partnern gelöst werden, betonte Merkel. "Das geht nur mit der Solidarität Europas. Ganz Europa muss sich für die Sicherung der EU-Außengrenzen einsetzen und gleichzeitig die Flüchtlinge fair auf die Mitgliedsstaaten verteilen." Zudem müsse "über Europa hinaus muss gehandelt werden". "Die Fluchtursachen können wir nur mit globalen Anstrengungen bekämpfen." Als ein Beispiel nannte Merkel an den Syrien-Krieg.

Die CDU-Vorsitzende zeigte sich von ihren sinkenden Zustimmungswerten unbeeindruckt. "Umfragen sind nicht mein Maßstab", sagte Merkel. Sie verwies darauf, dass ihre Umfragewerte bereits in den vergangenen Jahren schwankten. Ihr Maßstab sei die Lösung von Problemen. "Und darauf konzentriere ich mich voll und ganz." Eine am Wochenende veröffentlichte Umfrage hatte ergeben, dass 48 Prozent der Deutschen Merkels Umgang mit der Flüchtlingskrise für falsch halten. Unterstützung bekommt sie demnach von 39 Prozent.

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90  Kommentare
90  Kommentare
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jamei (25.489 Kommentare)
am 13.10.2015 10:20

Merkel: Flüchtlinge müssen Gesetze und Regeln einhalten -

jetzt verstehe ich Merkls Sorge, denn

"Zalando erstattete Anzeige gegen Flüchtlinge

Deutschland: Fast 1000 Pakete in Flüchtlingsheim zugestellt, aber nie Geld gesehen."

http://kurier.at/wirtschaft/unternehmen/zalando-erstattete-anzeige-gegen-fluechtlinge/156.902.337

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Dampfplauderer (5.900 Kommentare)
am 13.10.2015 10:27

Auf Rechnung liefern fällt
in die Kategorie "selber schuld". grinsen

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lancer (3.688 Kommentare)
am 13.10.2015 09:04

no na sollten sie sich an unsere Gesetze halten. Für jemanden der nur die Scharia als Gesetz anerkennt ist das halt schwer.

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felixh (4.876 Kommentare)
am 13.10.2015 08:16

Bis dato hat sich gezeigt, das Vile die Gesetze nicht beachten, ihnen ist es einfach egal und leben wie im Mittelalter. (Türkei, Jordanien, Albanien, usw)

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mape (8.837 Kommentare)
am 12.10.2015 21:58

Karin Kneissl:
Haus? Auto? Kein Problem! Im Frühjahr kümmerte ich mich um drei Syrer Mitte 30 und einen zehnjährigen Buben, die alle bereits im Februar über die Balkanroute nach Österreich gekommen waren. Von Österreich wussten sie zwar bei ihrer Ankunft gar nichts, doch waren sie überzeugt, demnächst Haus und Auto erwerben zu können. Sie baten mich, Ausschau zu halten, welches Haus sie beziehen könnten. Dann wollten sie jedenfalls die restliche Familie nachholen.

Wir führten Streitgespräche auf Arabisch, denn im syrischen Schulsystem werden meist keine Fremdsprachen gelehrt. Allerdings versuchte ich vergebens, sie auf den Boden der Realität zu holen. Auf meine Frage, warum sie nicht zu ihren Geschwistern nach Kuwait gezogen waren, wo Familienanschluss und Sprache wie auch der dortige Boom ihnen mehr Chancen bieten würden, bestanden sie dennoch auf Österreich, zumal sie die staatliche Wohlfahrt und Hilfsbereitschaft hier schätzen gelernt hatten.

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mape (8.837 Kommentare)
am 12.10.2015 21:58

Säkulare Moslems in der Minderheit. Ich bezog Distanz, zumal auch der Vater des Buben darauf bestand, dass der Sohn nur mit Muslimen spielen solle. Von den Kindern, die ich nach Hause einlud, kannte ich die Religion nicht, da mich diese auch nicht interessiert. Dies wiederum verstanden die Neuankömmlinge nicht, die sich fundamental von jenen Syrern unterscheiden, die ich noch während meiner Studientage in Damaskus 1988 kennengelernt habe. Die Säkularen sind heute die Minderheit, die Religion ist Dreh- und Angelpunkt allen Denkens und Handelns.

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mape (8.837 Kommentare)
am 12.10.2015 21:59

Zur Autorin

Karin Kneissl (*1965 in Wien) studierte Jus und Arabistik in Wien.

Sie war 1991/1992 Studentin an der ENA in Straßburg, 1990 bis 1998 im österreichischen diplomatischen Dienst, danach Lehrtätigkeit.

Zahlreiche Publikationen, darunter: „Die Gewaltspirale. Warum Orient und Okzident nicht miteinander können (2007, Ecowin); „Mein Naher Osten“ (2014, Braumüller); „Testosteron Macht Politik“ (2012, Braumüller).

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eulenauge (19.448 Kommentare)
am 12.10.2015 22:04

Nettes Märchen.

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( Kommentare)
am 12.10.2015 19:52

ich sage nur " BB" grinsen
i mächt wos schreim oba des derf i ned traurig

A STA hod mehr....

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EugeniehGalton (2.880 Kommentare)
am 12.10.2015 17:26

Erst kürzlich im TV
Zahnarztunterschied DUBAI und INDIEN
Dubai hoch modern.
Indien baute seine Arztpraxis in 1 Minute auf einer belebt, befahrenen Brücke auf.
Dubai klinisch saubere Utensilien.
Indien mit der Hand unter dem Wasser einer Petflasche abgewaschen und rostig.
Dubai Dr. Diplom.
Indien, Infos vom Vater an den Sohn.

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( Kommentare)
am 12.10.2015 18:46

Spannend.

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alf_38 (10.950 Kommentare)
am 12.10.2015 18:58

Und weiter ?

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lesemaus (1.698 Kommentare)
am 12.10.2015 16:42

Ingineure,Ärzt,viele Facharbeiter bitte die benehmen sich doch nicht daneben.Die sind alle aufgeschlossen für was neues .Die freuen sich doch mit uns, so zu leben wie wir ihnen es zeigen.Oder etwa nicht.Dankbar sind sie auch helfen Überall mit besonders bei der Müllvermehrung.Das bitte müssen sie unbedingt noch besser lernen ....

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 12.10.2015 20:10

Sie sammeln Witze über Kriegsflüchtlinge?
Wenn Sie's als Buch herausgeben - vielleicht schreibt Dr. h.c. Ängstlich das Vorwort?

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benzinverweigerer (14.598 Kommentare)
am 12.10.2015 15:54

Wird wohl auch für Deutschland gelten, von wegen Einwanderungsland:

Experten:
In Österreich wird zu viel Boden verbaut

Jeden Tag werden in Österreich zwanzig Hektar Boden verbaut, in Niederösterreich sind es 3,5 Hektar. Das ist nicht nur ein ökologisches Problem, sondern auch eines für die Ernährungssicherheit, warnen Experten der Österreichischen Hagelversicherung.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 12.10.2015 20:30

Was hat das Bodenverbauen mit den Asylwerbern zu tun???

Ah - das wird jetzt noch mehr, wegen der Wohnungen?
Glaubens das wirklich?

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( Kommentare)
am 12.10.2015 20:41

Keine Panik.

Österreich hat eine Fläche von 8385500 Hektar.

20 HA/Tag durch 365 Tage/Jahr = 1148,69 Jahre

Bis dahin is eh scho ois 100x wieder hin.

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( Kommentare)
am 13.10.2015 01:40

Ein kleiner Teil der 84' km2 ist schon verbaut…

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alf_38 (10.950 Kommentare)
am 12.10.2015 13:54

perpetuum mobile

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helterskelter (1.759 Kommentare)
am 12.10.2015 13:05

Merkel merkt erst jetzt welche Leute da kommen, welche denen man erst erklären muss, wie man gesittet zusammenlebt.

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despina15 (10.066 Kommentare)
am 12.10.2015 13:15

da haben sie schon recht!

aber bei uns haben auch so
manche NICHT die kultur
intus!!!!

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Honigsammler (4.501 Kommentare)
am 12.10.2015 19:44

Du denkst jetzt aber nicht an die Disco auf Ibiza?

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Dampfplauderer (5.900 Kommentare)
am 12.10.2015 13:17

Das Problem liegt weniger bei "welchen" Leuten, sondern wie viele kommen, Das überfordert viele Strukturen und Helfer.

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BuergerAktiv (3.120 Kommentare)
am 12.10.2015 12:21

A.Merkel ist schizophren...

zuerst Hunderttausende ohne Registrierung ins Land lassen und dann fordern, dass die sich an Gesetze halten sollen noch dazu haben die meisten dieser Zuwanderer/Asylanten sich wohl selten im Leben an irgend ein Gesetz gehalten außer an die Scharia.

Für die Asylanten/Fremdkulturen ist es zu...oder so kompliziert hier. Daheim war alles viel einfacher. Faustrecht und Scharia, das ist einfacher Rechtsvollzug und nicht hunderte Gesetze, in denen sich eh niemand auskennt. Wenn man was braucht, nimmt man sich das...oder baut auf das Großfamilienprizip.

Übrigens ...über 8.000 Asylanten am Sonntag in Nickelsdorf angekommen.
Die GrünInne jubeln.

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oblio (24.742 Kommentare)
am 12.10.2015 12:27

Bürger
Geht's noch a bisserl hetzerischer??
Die Wahlen sind gelaufen! traurig

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Dampfplauderer (5.900 Kommentare)
am 12.10.2015 13:15

Nach der Wahl ist vor der Wahl.
Sacharbeit war einmal.

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 12.10.2015 13:15

Staatsvorsitzenden Merkl ist dass doch ALLES egal -die hat KEINE Kinder die in solch einer VERKAUFTEN Zukunft leben MÜSSEN !! WANN wird diese ehem.StasiTant endlich ZURÜCK-GETRETEN ??

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 12.10.2015 13:26

Angela Merkel wurde in Hamburg-Barmbek-Nord als erstes Kind des evangelischen Theologen Horst Kasner (1926–2011) und seiner Frau Herlind Kasner, geb. Jentzsch (* 8. Juli 1928), geboren. Horst Kasner hatte ab 1948 an den Universitäten Heidelberg und Hamburg sowie an der Kirchlichen Hochschule Bethel in Bielefeld Theologie studiert. Seine Frau war Lehrerin für Latein und Englisch.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 12.10.2015 19:02

Wenn Sie das mit der "StasiTant" in der BRD posten würden,
würde das nicht lange dort stehen.
Einem Politiker eine Stasi-Vergangenheit zu unterstellen ist nicht eine billige Beleidigung, sondern Unterstellung von kriminellen Verhalten!
Passens bitte a bisserl auf, was Sie schreiben!

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eulenauge (19.448 Kommentare)
am 12.10.2015 19:20

Was genau war am Verfassungsschutz der DDR "kriminell"?

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 12.10.2015 19:56

Warum sind alle FPÖ-Funktionäre angewiesen,
den Begriff "Gestapo-Methoden" zu vermeiden und anstelle dessen von "STASI-Methoden" zu sprechen?

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 12.10.2015 20:56

Kickl fragen - der ist der NLP-Trainer der Blauen.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 12.10.2015 20:34

Na menschenrechtskonform war die Totalüberwachung nicht und erst nicht die Repressalien durch die Stasi! Oder?

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 12.10.2015 13:18

An die 4.500 Untergetauchte islamist.Flüchtl -UNSERE Sicherheit in GANZ Europa ist GEFÄRDET !!

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 12.10.2015 18:37

Wo haben Sie diese Zahlen her???
Posten allein ist nicht glaubwürdig!

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2good4U (17.369 Kommentare)
am 12.10.2015 14:37

"die meisten dieser Zuwanderer/Asylanten sich wohl selten im Leben an irgend ein Gesetz gehalten außer an die Scharia.
"

Dass nenne ich mal ein ausgeprägtes Vorurteil.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 12.10.2015 18:42

1. Wann gaben Sie wo welche Grünen jubeln gehört über den Andrang in Nickelsdorf???
2. Ihre Diagnose betr. Schizophrenie können Sie nicht mit einer besonderen psychiatrischen Ausbildung begründen? Oder doch?

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 12.10.2015 20:31

sollte heißen: Wann haben Sie ... Sorry!

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McKilroy (872 Kommentare)
am 12.10.2015 12:15

Melde Bedarf an INFORMATION zu folgendem Thema:
KRANKSCHREIBUNGEN VON AUSREISEPFLICHTIGEN


Wie ist die Situation in Österreich?
Können durch "Krankschreibung" Abschiebungen verhindert werden?
Wer bezahlt die Krankenbehandlungen?
Kann man die Krankenbehandlungen den Illlegalen bar verrechnen, damit wir nicht auf den Kosten sitzen bleiben? In den USA bekommt man nicht mal ein Pflaster ohne VORHER die Kreditkarte gesteckt zu haben!!

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oblio (24.742 Kommentare)
am 12.10.2015 12:19

Mc
In USA bekommt man nicht einmal....

Und?
Ist das für dich ein Vorbild?
Ein Mehrklassensystem!
So krass geht es gottseidank noch
nicht bei uns zu, dass wir weniger
bemittelte vor einem KH verrecken
lassen!
Oder?? Schwebt die so etwas vor? traurig

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helterskelter (1.759 Kommentare)
am 12.10.2015 13:09

erstens, gibt es bei uns sehr wohl ein Mehrklassensystem - auch wenn weiterhin dem Traum vom unendlichen Sozialismus träumen.
zweitens, auch in den USA verreckt niemand auch ohne Kreditkarte - obwohl es diese Gerüchte immer wieder gibt.-es findet in diesem Fall keine gute Behandlung statt, aber zum überleben reichts.
Die Frage ist nur diejenige, kann man die Unterbringung von Flüchtlingen in der Türkei, Libanon mit Europa vergleichen - nämlich in keinster Weise, also soll man die Türkei nicht immer so hervorheben in punkto Flüchltingsbetreuung

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eulenauge (19.448 Kommentare)
am 12.10.2015 13:08

Wenn Sie das so wollen - warum wandern S' dann nicht aus ins gelobte Land?

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penunce (9.674 Kommentare)
am 12.10.2015 11:13

Zur Sache Merkel und der EU ist nachstehendes sehr lesenswert:

"Helmut Kohls politisches Erbe, die Idee eines vereinten Europas, wurde von seiner Erbin in diesem Herbst zu Grabe getragen.
Es bleibt wahrscheinlich dem Ausland vorbehalten, Merkel zur Aufgabe zu bewegen. Deutschland schaffte es weder politisch (Opposition, Opposition?) noch die Macht der Fanmeile, äh Straße."

http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=376386

Ein Artikel verfasst von Herzog Waydelich, welcher das Dilemma rund um die "Staatsvorsitzende Merkel" haarscharf auf den Punkt bringt, besser geht´s nicht!

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Dampfplauderer (5.900 Kommentare)
am 12.10.2015 12:17

Merkl ist doch mit ihrem bisherigen Kurs sehr erfolgreich und im Ausland besonders angesehen. Ist das etwa das Problem?

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penunce (9.674 Kommentare)
am 12.10.2015 12:37

Du liest wohl keine deutschen Zeitungen, dann wüsstest Du auch dass genau das Gegenteil von Deiner Meinung dzt. in Deutschland behandelt wird.

Ich stelle Dir gerne die gesammelte Journaille ein, damit auch Du informiert bist was sich in D und in Erupa so abspielt;

http://newstral.com/#

Ein Danke genügt vollauf grinsen

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oblio (24.742 Kommentare)
am 12.10.2015 13:04

Was sich in Europa abspielt?!
Je nach Gusto kannst du dir sowohl kritische
als auch zustimmende Kommentare lesen!
Wie man eingestellt ist, so wird die Auwahl
selektiert!

Festnahmen bei Pegida-Demo,

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/rechtsextremismus/dresden-pegida-demonstranten-pruegeln-auf-journalisten-ein-13829147.html

http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/putins-flucht-aus-der-sackgasse-1.18626802

http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/streit-mit-zdf-moderatorin-was-erlaube-gabriel-13851874.html

http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/8000-demonstranten-erfurts-pegida-heisst-afd-13844924.html

In der kommenden Woche will die AfD ihre Demonstration
in Erfurt aussetzen und stattdessen in Magdeburg
demonstrieren. Sachsen-Anhalts Landeschef André
Poggenburg sagte, das „in Erfurt entfachte Feuer“
solle hinausgetragen werden.

Ganz in deinem Sinn??? traurig

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Dampfplauderer (5.900 Kommentare)
am 12.10.2015 13:21

Aber geh, natürlich wird auch dort gejammert.

Letztenendes steht aber eine
deutliche Mehrheit hinter Merkel.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 12.10.2015 19:08

Die politische Einfalt des Autor dieses Artikel ist bewunderswert ...

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Dampfplauderer (5.900 Kommentare)
am 12.10.2015 11:11

"Merkel: Flüchtlinge müssen Gesetze und Regeln einhalten"

Na logisch, wenn es die Politiker oft nicht können...

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mynachrichten1 (15.427 Kommentare)
am 12.10.2015 10:56

von wo sollen diese Menschen zum Teil wissen, was bei uns REGELN sind und die Gesetze kennen bei uns nicht einmal die besten Juristen gut genug.

Es ist einfach naiv, nicht die EU mit ihren Bundeherren für friedenssichernde Maßnahmen in Schutzzonen rund um die EU zu betreuen.

International darf auch die EU nicht weiter versagen um die den Kriegsverursachern und den Terror Brandbeschleunigern durch die sinnlosen Kriege, ein ernsthaftes Wörtchen zu reden.

Die Merkel war halt genauso naiv, wie seinerzeit als sie noch in der Atomtechnologie gearbeitet hat und auch merkwürdige Meinungen vertreten hat.

Welche Niveau viele dieser Geflüchteten haben und welche heile Weltvorstellungen von Reichtum, Auto und Wohnung, das konnte man unslängst bei der Frau Kneißl wieder lesen.

Auch viele Unternehmer bei uns, die gerne Billigst Mitarbeiter hätten, sind ja an Naivität, was den Ausbildungsstand betrifft, mehr als daneben.

Also Schutzzonen und internationale Friedensbemühungen - weniger Naivität

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