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Mazedonien - Vorgezogene Wahlen am 24. April

Von nachrichten.at/apa, 15. Juli 2015, 08:18 Uhr
Mazedoniens Regierungschef trotzt Protesten
Nach vielen Protesten gegen die Regierung gibt es nun vorgezogene Wahlen. Bild: APA/EPA/GEORGI LICOVSKI

SKOPJE/BRÜSSEL. Nach einem Jahr innenpolitischer Blockade hat sich Mazedonien unter Vermittlung von EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn auf vorgezogene Parlamentswahlen am 24. April 2016 verständigt.

Die Wahlen werden von einer Übergangsregierung vorbereitet, die bis spätestens 15. Jänner gebildet werden soll, gaben Premier Nikola Gruevski und Oppositionschef Zoran Zaev Mittwoch früh in Skopje bekannt. Führende Politiker hatten sich bereits bei einem von Hahn geführten Dialog bereits am 2. Juni geeinigt, Neuwahlen im April nächsten Jahres abzuhalten.

Nun soll Gruevski mit Jahresende zurücktreten. Mit Anfang September kehrt die Opposition in die Volksvertretung zurück, ab Oktober soll sie an der rechtskonservativen Regierung beteiligt werden. Mazedonien steckt bereits seit den letzten Parlamentswahlen im April 2014 in einer politischen Krise.

Seit Jahresbeginn hat sich die Krise weiter zugespitzt. Der Regierung Gruevski wird unter anderem Korruption vorgeworfen, die Opposition legte zum Beweis dafür illegal mitgeschnittene Telefonate Gruevskis und führender Minister sowie hoher Funktionäre vor. Gruevski hatte das Material als konstruierte Machenschaften eines ausländischen Geheimdienstes bezeichnet. Hahn bezeichnete die Einigung als gemeinsamen Erfolg. Das Land werde weiter Fortschritte auf seinem euroatlantischen Weg machen, meinte Hahn, ohne Details der Vereinbarung zu erläutern.

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