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Le Pen darf "Faschistin" genannt werden
PARIS. Marine Le Pen darf weiter als "Faschistin" bezeichnet werden. Die Vorsitzende der rechtsextremen französischen Partei Front National scheiterte auch im Berufungsverfahren in Paris.
Der Ex-Chef der Linkspartei, Jean-Luc Melenchon, konnte sich damit vor Gericht behaupten. "Fühlen Sie sich frei, die Dinge beim Namen zu benennen", kommentierte der EU-Parlamentarier die Entscheidung am Mittwoch.
2012 hatte Melenchon während des Präsidentschaftswahlkampfes im Fernsehen gesagt: "Warum glauben Sie, dass das französische Volk das einzige Volk sein soll, das eine Faschistin an der Spitze haben will?"
Le Pen fühlte sich damit beleidigt. Die 47-Jährige bemüht sich seit Übernahme der Parteiführung 2011 von ihrem inzwischen aus der Partei aufgeschlossenen Vater Jean-Marie Le Pen um ein gemäßigteres Erscheinungsbild der Rechtsextremen.
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Die EU ist trotzdem völlig kaputt.
Mein Bäcker darf auch Bäcker genannt werden....
Wo ist das Problem?
Österreichische Rechte sind auch klagsfreudig und die Justiz rechtslastig: Wäre wohl die Frage, ob wem das das Risiko wert wäre.
Zur Erklärung, bevor Beiträge geschrieben werden:
Der Begriff Faschismus ist recht unbestimmt. Anders als beispielsweise Demokratie, Liberalismus, Sozialismus oder Kommunismus enthält er nämlich keinerlei politische Aussage. Eine Erklärung fiel selbst seinem Erfinder Benito Mussolini schwer. Auf die Frage nach den geistigen Grundlagen seiner Bewegung antwortete er: "Er brauche keine!" Faschismus für Dummis.
Natürlich wissen die Faschisten nicht, wer oder was sie sind.
Dimitrow allerdings schon:
"Hier definierte er in enger Anknüpfung an einen Beschluss des 13. Plenum der EKKI vom Dezember 1933 den Faschismus als „die offene terroristische Diktatur der reaktionärsten, am meisten chauvinistischen, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals.“
Das ist bis heute die gültige "klassische" Definition, es gibt auch andere.
Beschreibst Du da unsere GrünInnen ?
Deren Maxime ist ja offensichtlich : Demokratisch und legitim ist was links ist, alles andere ist illegitim. Pluralitisch ist nur was links ist.
sowas darf man in Österreich von ihrem Doppelgänger nicht behaupten! Da gehen die Mühlen des Gesetze noch anders.
Le Pen hat in Österreich einen Doppelgänger?
Ideologisch gedehen, ja.