Lautes Krachen in der FDP
BERLIN. Nach einem öffentlichen Angriff auf FDP-Chef Guido Westerwelle ist der Wirbel bei den deutschen Liberalen groß. Der Störenfried gibt keine Ruhe.
„Die Situation, in der wir (als FDP, Anm.) uns befinden, erinnert mich fatal an die Spätphase der DDR. Die ist irgendwann implodiert.“ Das sagt nicht etwa der politische Gegner über die FDP. Nein, es ist das Bundesvorstandsmitglied Wolfgang Kubicki, das so spricht. Auch an Parteichef und Vizekanzler Westerwelle lässt Kubicki – ein ausgewiesener Gegner des Vorsitzenden – kein gutes Haar. Wenig überraschend, dass der Parteiführung das nicht gefällt.
Zudem bescheinigen Umfragen den Liberalen keinen guten Stand: Die Partei, die vor etwas mehr als einem Jahr bei der Parlamentswahl 14,6 Prozent der Stimmen bekommen hat, erhielte nun mit vier Prozent nicht einmal genug, um in den Bundestag einzuziehen.
„Ein Selbstdarsteller“
Die FDP-Spitze nimmt freilich Westerwelle in Schutz: „Maßlos“ sei Kubickis Kritik, erklärte FDP-Generalsekretär Christian Lindner. „Schrille Töne“ würden nicht helfen, „souverän als Regierungspartei zu agieren“. Westerwelle selbst schüttelt den Kopf: Das vergangene Jahr sei „ein sehr gutes Jahr für Deutschland“ gewesen, „auch weil wir als FDP einige Entscheidungen durchgesetzt haben“. Er verwies auf die Steuer- und Mittelstandspolitik. Kubicki hingegen erneuerte seine Kritik. Für die Klubchefin der Liberalen ist Kubicki „ein Nörgler und Selbstdarsteller“.
Der Koalitionspartner Union – in den Umfragen zuletzt stabil bei 34 Prozent – hielt sich mit Kommentaren zurück: FDP-Generalsekretär Lindner habe „das Erforderliche gesagt“, erklärte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier kommentierte die Aussagen Kubickis hingegen mit: „Wer solche Parteifreunde hat, der braucht keine Feinde.“ (zeiner)