
Um einen festen Kern der EU könnte es laut EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker künftig "verschiedene konzentrische Kreise geben".
|
Die Idee kommt immer wieder - aber zu spät. Schon der derzeitige Zustand der EU geht vielen zu weit - vor allem der Zentralismus und die Verlagerung von wichtigen Kompetenzen von der nationalen auf die EU Ebene. Wenn nun manche meinen, den dezeitigen Zustand so quasi als unterstes Niveau mit so einer Idee wieter konservieren zu können und ausser Diskussion zu stellen, dann unterliegen sie einem Irrglauben. Was natrülcih ginge, das ist einen Rückbau und die Rückverlagerung auf einer untersten Ebene durchzuführen und für die anderen Intgratiosnebene bzw. Ebenen den derzeitigen Zustand beizubehalten und auszubauen. In so einem Fall gehört eine Volksabstimmung her, wo die ÖsterreicherInnen dabei sein wollen, das darf nicht Sache des Parlaments sein. Ausser man entschlösse sich dazu, sowieso nur in der geringsten Integrationssstufe mitzumachen. Das alste Schüsseldenken , die ÖsterreicherInnen ahben ein Mal ja gesagt und jetzt machen wir, was wir wollen, das wird nicht hingenommen werden.
()
|
|
Tja Jean-Claude ist doch wie beim Trinken.
()
|
Frau Hackl und der Botschafter: " Sie haben zwei meiner Landsleute gerettet"
Arbeitszeit: Kampf mit Umfragen
Messis letzte Chance
Sündenfall BVT: Kickls Ministerbüro verstrickt sich weiter in Widersprüche