Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Berlusconi: Punkte-System für Migranten

Von apa/nachrichten.at (cs), 22. Mai 2010, 10:59 Uhr
Aufenthaltsgenehmigung kann wieder entzogen werden
Bild: APA (epa)

Italien führt die Punkte-Aufenthaltsgenehmigung für Migranten ein. Ausländer im Alter zwischen 16 und 65 Jahren, die eine Aufenthaltsgenehmigung erhalten, müssen ein "Integrationsabkommen" unterzeichnen, wie aus einem neu verabschiedeten Dekret der Regierung Berlusconi hervorgeht. Die Ausländer verpflichten sich u.a. am Italienisch-Unterricht teilzunehmen und die Verfassung zu kennen.

 Die Ausländer verpflichten sich u.a. am Italienisch-Unterricht teilzunehmen und die Verfassung zu kennen.

Punkteabzug bei Straftat

Kinder mit Migrationshintergrund, die eine italienische Schule besucht haben, müssen das Integrationsprogramm nicht unterzeichnen. Behinderte Personen und ausländische Prostituierte, die ihre Zuhälter anzeigen und sich zur Zusammenarbeit mit den Behörden entschließen, sind ebenfalls dieser Pflicht enthoben.

Wer alle vom Integrationspakt vorgesehenen Verpflichtungen erfüllt, erhält die 30 Punkte, die für die Aufenthaltsgenehmigung notwendig sind. Ausländern, die gegen die Gesetze verstoßen, werden Punkte abgezogen, was zur Rücknahme der Aufenthaltsgenehmigung führen kann. Das Punktesystem ist eine wesentliche Neuerung des Sicherheitspakets, das die Regierung Berlusconi im vergangenen Juli im Parlament durchgesetzt hat. Es gilt nur für Aufenthaltsgenehmigungen, die ab jetzt vergeben werden und nicht rückwirkend.

Die oppositionelle Mitte-Links-Allianz kritisierte das Punktesystem scharf. "Damit wird für Ausländer die Integration in Italien zu einem wahren Hürdenlauf. Dieses System wird sowohl die Migranten als auch die Italiener benachteiligen", meinte Ex-Sozialministerin Livia Turco. Sie kritisierte, dass sich die Regierung Berlusconi zu stark von der ausländerfeindlichen Linie der rechtspopulistischen Regierungspartei Lega Nord beeinflussen lasse.

mehr aus Aktuelle Meldungen

Lufthansa und Verdi geben Tariflösung für Bodenpersonal bekannt

Vorsicht bei Bärlauch: Seine giftigen Doppelgänger und wie man sie erkennt

Kriminelle Kinder: Polizei fordert Ausgangssperren

Test: Welcher Gartentyp sind Sie?

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

0  Kommentare
0  Kommentare
Zu diesem Thema wurden noch keine Kommentare geschrieben.
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
Aktuelle Meldungen