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Irak: Gericht will Referendum der Kurden stoppen

Von OÖN, 19. September 2017, 00:04 Uhr
Irak: Gericht will Referendum der Kurden stoppen
Iraks Kurden wollen Unabhängigkeit. Bild: APA/AFP/ANWAR AMRO

ERBIL. Im Irak spitzt sich der Konflikt mit den Kurden zu: Der Oberste Gerichtshof hat die Aussetzung des geplanten Unabhängigkeitsreferendums in der autonomen Kurdenregion im Nordirak angeordnet.

Die Vorbereitung des für den 25. September geplanten Referendums solle gestoppt werden, bis das Gericht Klagen geprüft habe, wonach das Referendum verfassungswidrig sei, hieß es.

Das Parlament der Kurdenregion hatte am Freitag gegen den Willen der irakischen Zentralregierung ein Referendum für kommenden Montag angesetzt. Der Volksentscheid ist nicht bindend und würde nicht automatisch zur Loslösung der Kurdenregion führen, doch deren Unabhängigkeitsbestrebungen neuen Schwung geben.

Auch die Nachbarn Türkei und Iran sowie die USA und die UNO lehnen die Pläne ab. Das Referendum lenke "von den Bemühungen zur Zerschlagung der Terrormiliz IS ab", warnten die USA.

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