Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Französische Regierung trat zurück

Von nachrichten.at/apa, 25. August 2014, 12:09 Uhr
FRANCE
Präsident Francois Hollande und Manuel Valls Bild: Reuters

PARIS. Einen Tag nach heftiger Kritik eines Ministers an Deutschland und der Wirtschaftspolitik in der Euro-Zone steht Frankreich vor einem Regierungsumbau.

Ministerpräsident Manuel Valls bot Präsident Francois Hollande am Montag den Rücktritt seines Kabinetts an. Laut Präsidialamt soll Valls am Dienstag eine neue Regierung vorstellen. Es ist die zweite Regierungsumbildung binnen fünf Monaten.

"Manuel Valls hat beim Präsidenten den Rücktritt seiner Regierung eingereicht", hieß es in einer kurzen Stellungnahme des Elysee-Palasts. "Der Staatschef hat ihn gebeten, eine Mannschaft zu bilden, die in Übereinstimmung steht mit den Zielsetzungen, die er selbst für unser Land festgelegt hat."

Attacken gegen deutsche Regierung

Der für seine deutlichen Worte bekannte Wirtschaftsminister Arnaud Montebourg hatte am Wochenende mit Attacken gegen die deutsche Regierung für Aufsehen gesorgt. Er rief zum Widerstand gegen eine von Deutschland vorangetriebene Sparpolitik in Europa auf. Frankreich habe nicht die Absicht, "sich nach den maßlosen Obsessionen von Deutschlands Konservativen zu richten". Er forderte einen raschen Kurswechsel und Vorrang für die Bewältigung der Krise.

Montebourg verlangte in dem Interview, die Bekämpfung der Wirtschaftskrise müsse Vorrang vor der Budgetsanierung haben. "Die dogmatische Reduzierung der Defizite, die uns zu einer harten Sparpolitik und zu Arbeitslosigkeit führt, muss zweitrangig sein."

Große Differenzen

Valls hatte in den vergangenen Monaten mit großen Differenzen zwischen seinen Ministern zu kämpfen. Vor allem in der Finanz- und Konjunkturpolitik stellten sich Vertreter aus dem linken Lager wie Montebourg immer wieder gegen seine Regierungslinie.

Montebourg sprach mit seinen Worten aus, was im Lager der regierenden Sozialisten viele denken - Hollandes Sparkurs hatte angesichts der anhaltenden Wirtschaftskrise und der Rekordarbeitslosigkeit im Land immer wieder zu Unmut bei zahlreichen Abgeordneten geführt. Hollande hält an dem Sparkurs fest, will sich aber auf europäischer Ebene für eine stärkere Wiederankurbelung der Wirtschaft einsetzen und pocht auf Flexibilität bei der Reduzierung der Defizite.

Die deutsche Regierung wollte den geschlossenen Rücktritt der französischen Regierung am Montag nicht kommentieren. "Das ist eine innerfranzösische Angelegenheit", sagte der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter in Berlin. "Das ist im Moment ein innerfranzösisches Problem." Auf die Frage, ob es zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Hollande Kontakt gegeben habe, sagte er nur, Merkel stehe mit Hollande in "ständigem Kontakt".

Rückhalt verloren

Valls' Kabinett hatte zuletzt ihre Wachstumsziele für heuer und 2015 gesenkt. Vor allem die Arbeitslosigkeit hemmt den Konsum in der nach Deutschland zweitgrößten Volkswirtschaft der Euro-Zone. Auch die Sanierung der Staatsfinanzen kommt nicht wie geplant voran: Die Neuverschuldung dürfte auch 2014 oberhalb der EU-Vorgaben liegen. Valls verlor zuletzt immer mehr an Rückhalt in der Bevölkerung, für die Präsident Hollande Umfragen zufolge bereits der unbeliebteste Präsident seit mehr als einem halben Jahrhundert ist.

mehr aus Aktuelle Meldungen

Vorsicht bei Bärlauch: Seine giftigen Doppelgänger und wie man sie erkennt

Test: Welcher Gartentyp sind Sie?

Lufthansa und Verdi geben Tariflösung für Bodenpersonal bekannt

Kriminelle Kinder: Polizei fordert Ausgangssperren

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

9  Kommentare
9  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
satan13 (917 Kommentare)
am 25.08.2014 17:18

warum nicht die österr. Regierung.

lädt ...
melden
antworten
Zaungast_17 (26.399 Kommentare)
am 25.08.2014 14:32

bis irgendwann nicht nur der Stoppel davonschießt, sondern das Fass explodiert!

lädt ...
melden
antworten
gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 25.08.2014 16:45

Keiner will es wahrhaben, aber durch den Euro sind die meisten Probleme verschuldet.
Die einzelnen Euro-Länder können nicht mehr auf- bzw. abwerten - je nach Wirtschaftsleistung und diese Länder konkurrieren sich gegenseitig noch dazu um Vorteile zu lukrieren.
Also warten wir noch paar Jahre und dann ist der Ofen endgültig aus.

lädt ...
melden
antworten
expertefueralles (18.161 Kommentare)
am 25.08.2014 12:30

noch heute.

lädt ...
melden
antworten
puschl40 (3.116 Kommentare)
am 25.08.2014 12:33

Aber mit unserer EU-hörigen Regierung etwas schwierig zu machen!!! zwinkern

Leider!!! traurig

lädt ...
melden
antworten
pepone (60.622 Kommentare)
am 25.08.2014 14:33

und wos bringt des ?

glaube mir die Problemen werden häufiger und unlösbar .. siehe das TTIP das gerade verhandelt wird ... NUR EINE GROSSE GEMEINSCHAFT WIE DIE EU KANN SOLCHE HERAUSFORDERUNGEN LÖSEN !

aber eines sei bemerkt .. die Franzosen drehen nicht lange um den Topf , SIE AGIEREN ! zum Gegensatz zu Österreich Politik !

lädt ...
melden
antworten
RevolutionR4 (2.044 Kommentare)
am 25.08.2014 12:24

Somt bleibt ihnen nichts anderes übrig als eine neue Regierung zu bilden um wieder ins Boot gelassen zu werden.

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 25.08.2014 11:29

Bei den linken französischen Nationalisten ist Montebourg einer der übelsten. Bringt nur nationalistische Töne mit Forderungen an die EU hervor. Aber selber keine Initiative für eigene Reformen, oder eigene Anstrengungen. Konzeptlos, aber selbstbewusst. Darum könnte es einmal einen kleinen Fortschrit in der festgefahrenen Grande Nation geben.

lädt ...
melden
antworten
pepone (60.622 Kommentare)
am 25.08.2014 14:28

Kritiker werden nicht geduldet ob zu Recht oder Unrecht sei dahin gestellt ...siehe Frau Sonja Ablinger in der SPÖ OÖ.

dafür haben sich die oberhüter der Finanzen aus USA und EU geeinigt die " Schleusen " für Finanzhilfe weiterhin offen zu halten ... jedoch und aufgrund dieser Massnahmen / Aussagen steigen die Börsen heute .
die Madame Bigboss der FED/USA möchte die Zinsen (noch )NICHT weiter senken .

die Einen wollen sparen , und die Anderen eine Geld-Flut verursachen ... was auch immer das bedeutet ... zwinkern

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen