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Deutschland startet Abschiebungen mit Ersatzpapieren

Von nachrichten.at/apa, 24. November 2015, 15:33 Uhr
Lesermeinung
Diskussionsthema Flüchtlinge Bild: APA/Erwin Scheriau

BERLIN. Aus Deutschland werden erstmals abgelehnte Asylbewerber aus Balkan-Staaten mit Ersatzpapieren in ihre Heimat zurückgeflogen.

In dieser Woche werde es erste Rückführungsflüge aufgrund der EU-Laissez-Passer-Dokumente geben, erfuhr Reuters am Dienstag aus Regierungskreisen.

Deutschlands Innenminister Thomas de Maiziere sowie Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatten mit den Westbalkan-Staaten entsprechende Verabredungen getroffen, um Migranten ohne gültige Papiere schneller in ihre Heimat zurückführen zu können. Deutschland und die EU planen solche Vereinbarungen auch mit anderen Staaten. Der Leiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Frank-Jürgen Weise, forderte konsequentere Abschiebungen von nicht anerkannten Flüchtlingen. Derzeit seien etwa 150.000 Migranten nicht bleibeberechtigt.

Am Dienstag treffen die Außenminister der Balkan-Staaten in Berlin mit Steinmeier und dem italienischen Außenminister Paolo Gentiloni zusammen. Die EU hat die Laissez-Passer-Papiere schon 1994 beschlossen, um Rückführungen zu erleichtern, wenn etwa Migranten ihre Pässe vernichten. Bisher dauerte es lange, bis das Herkunftsland dann die Identität geprüft und einen Ersatzpass ausgestellt hatte. Nun akzeptieren die betroffenen Balkan-Länder, dass die deutschen Behörden die Identität der Betroffenen prüfen und die Ersatz-Reisedokumente ausstellen.

Die Absprachen mit den Balkan-Ländern können das Vorbild auch für andere Länder und Regionen sein. Bereits auf dem EU-Afrika-Migrationsgipfel auf Malta vor wenigen Tagen hatte die EU-Kommission darauf verweisen, dass die Rückführung von Asylsuchenden aus Afrika sehr schwierig sei. Nur 30 Prozent der abgelehnten Bewerber könnten zurückgeführt werden, weil viele nicht mehr über Pässe verfügten und sich die Heimatländer deshalb weigerten, die Personen zurückzunehmen. Dies gilt auch für Flüchtlinge und Migranten aus Pakistan.

In Österreich war diesbezüglich vorerst nichts über ein ähnliches Abkommen mit den Balkan-Staaten bekannt, hieß es aus dem Außenministerium auf Anfrage.

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52  Kommentare
52  Kommentare
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hepusepp (6.259 Kommentare)
am 25.11.2015 07:54

In Österreich war diesbezüglich vorerst nichts über ein ähnliches Abkommen mit den Balkan-Staaten bekannt, hieß es aus dem Außenministerium auf Anfrage.
das war zu erwarten, die schlafen alle oder wissen nicht wisse was zu tun ist!! eben halt politiker.

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KubaLibre (3.109 Kommentare)
am 25.11.2015 07:40

Die Mutti Merkel und ihr Vasalle Wernerle träumen noch immer von der Verteilung der Flüchtlinge in Europa ??? Langsam wird es sehr eng für die beiden ....

http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/ministerpraesident-valls-frankreich-fordert-aufnahmestopp-fuer-fluechtlinge-13930812.html

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vul (2.749 Kommentare)
am 25.11.2015 07:39

900 Quartierplätze fehlen derzeit in Oberösterreich. Bis Jahresende werden laut Anschober 3000 zusätzliche Plätze benötigt, je 2000 in den Folgemonaten. Die Asylbehörde in Linz solle von derzeit 64 auf 150 Mitarbeiter aufgestockt werden.

1,5 Prozent ihrer Bevölkerung soll jede Gemeinde künftig an Quartieren zur Verfügung stellen -- WIE LANGE NOCH; BIS DER PROZENTSATZ ANGEHOBEN WIRD?

Wieviele wurden bisher abgeschoben?

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metschertom (8.030 Kommentare)
am 25.11.2015 06:40

Genau das müsste in Österreich auch sofort erfolgen. Ersatzpapiere ausstellen und Tschüß! Gerne mit den Herkules des Bundesheeres. Ich empfinde es alleine schon als Frechheit diese Personenüberhaupt nach Österreich einreisen zu lassen.
Und sobald der letzte dieser "Spaßvögel" Österreich verlassen hat sollte man Faymann seine Ersatzpapiere ausstellen und sofort nach Deutschland zum Merkel abschieben!

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helterskelter (1.759 Kommentare)
am 25.11.2015 00:19

Warum ist man schockiert über die Aussagen von Murat Baser. Mittlerweile müsste jeder wissen, wie der Islam über die Frauen denkt. Das ist doch nur die Spitze des Eisbergs.

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vul (2.749 Kommentare)
am 25.11.2015 07:41

Leider nein, die "Gutis" wollen das nicht hören und bezichtigen uns der Islamophobie! Aber, wie man sieht, bricht ihnen ein Argument nach dem anderen weg!

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Einfachso (413 Kommentare)
am 24.11.2015 22:17

Das Bürgerforum in ORF 2 verkommt dank dem roten Resedarits zu einer Belangsendung von SPÖVP. Objektivität obsolet.
Linke Lügenpresse + Linkes Lügenfernsehen

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dalli18 (2.837 Kommentare)
am 24.11.2015 22:28

@Einfachso

Ja - widerlich wie der Moderator selbst immer seine Meinung mit einbringt. Habe es nur teilweise gesehen - aber das hat schon gereicht.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 24.11.2015 22:33

Habe zu meiner Frau gesagt: Weißt du was jetzt gepostet wird?
Es war genau dieser Satz:
Linke Lügenpresse + Linkes Lügenfernsehen

Fahre den PC hoch und was muss ich lesen? Schade! hätte wetten sollen!

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NedDeppat (14.144 Kommentare)
am 24.11.2015 22:42

haben sie es auch bemerkt, ... das massiv geschönt wird und vieles(was nicht passt) weg gelassen wird.

Das Schöne ist, man kann sich auf Dauer die Realität nicht zu recht lügen zwinkern

Wenn ich auch zugestehe, dass manche ihre "eigene Wahrheit" haben wie es scheint. Die sollen aber auch selber zahlen dafür, die Verantwortung übernehmen und die Arbeit machen und uns aus dem Kraut lassen.

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NedDeppat (14.144 Kommentare)
am 24.11.2015 22:38

Das Niveau war bescheiden, sehr bescheiden. War 4-5 mal in Flüchtlingssammelstellen bzw. Unterkünften, mir hat sich da teilweise ein ganz anderes Bild gezeigt.

2016 wird die Show`se kippen, ... da bin ich überzeugt davon. Auch ohne die zusätzlichen 120.000 Asylanträge, die für 2016 in Österreich vorher gesehen werden. (lt.Bürgerforum)

Und dann noch Familien Zusammenführung dazu, fand ich ja rührend, sie (die Vorzeige Syreri) kann zwar noch nicht Deutsch und will studieren und die Familie nachholen, besonders die kranke Mutter, damit sie behandelt werden kann >>> wie soll das gehen, wenn die letzten Jahre schon nur gesspart und gekürzt wird?

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EugeniehGalton (2.880 Kommentare)
am 24.11.2015 21:55

Frauen sind schwach": Empörung über Murat Baser"
Natürlich hat er Recht!
Darum wandern hauptsächlich Männer in die EU aus.
Wenn Männer einen Schnupfen haben "sterben sie"
Wenn Frauen ein Kind bekommen sagen sie "das haben andere Frauen auch was jammerst du so?"
Würden Männer ein Kind bekommen egal ob Moslem oder Christ sie ...
Lacht und schmunzelt eure Eugenie

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EugeniehGalton (2.880 Kommentare)
am 24.11.2015 22:05

Warum kann man das nicht kommentieren?
"Empörung über Murat Baser"
Nicht Frauenfeindlich sondern Männerdummheit.
Wenn der Mann fremdgegangen, ständig alkoholisiert, ... den Schwanz einzieht und sich trollt ist die "Mutter"= Frau das "Letzte Bollwerk" um den Untergang der Familie zu retten.
" Ausnahmen sind die Regel" wie mein Schwager " Al. He."
Bewusst wählte ich die ersten 2 Anfangsbuchstaben, da sonst einige Verrückte wieder auf dumme, dumme Gedanken kommen.
He steht für Helmut und nicht für den Herren " Ihr wisst schon wem" würde Harry Potter sagen. grinsen

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dalli18 (2.837 Kommentare)
am 24.11.2015 22:19

@Eugenieh
Das darf man keinesfalls kommentieren, denn dann könnte ja jemand etwas über den Islam sagen - unerhört sage ich.
Über die Christen darf man hingegen schon schimpfen - klar doch.

Ich frage mich, in welcher Welt wir eigentlich leben - demnächst müssen dann wahrscheinlich unsere Polizisten die Terroristen mit Waffen ausrüsten, damit sie ihre Freiheiten ausleben können.....

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EugeniehGalton (2.880 Kommentare)
am 24.11.2015 22:36

Ich sage etwas über die Männer egal ob Christ oder Moslem.
Obwohl der Islam 500 Jahre nach dem Christentum entstand sind sie 500 Jahre dem Christentum hinterher.
Ergo 1000 Jahre.
Etwas früher schlug man uns mit der Keule auf den Kopf und schleppte uns ab.
Im Westen haben heute Frauen die Hosen an und Männer versuchen Röcke zu tragen.
Passt irgend wie nicht etwas ist immer im Weg grinsen
Wie viele Weltbekannte Frauen in der Forschung gab es?
Wenn ich schreibe Marie Curie ist sie ein tropfen auf dem heißen Stein.
Wenn ich schreibe wie viele Musliminen etwas zum Fortschritt bei trugen, 0, 0, 0, 0, ...
Verstehen sie mich?
Der Moslemin ist nicht dumm sondern ein gefangener seiner Religion.
Nicht mehr und nicht weniger.
Addieren, Subtrahieren, ... macht ihm nicht gebildet.
Forschungsergebnisse des Westens machen sie sich zu nutze und somit "gefährlich". Punkt.

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metschertom (8.030 Kommentare)
am 25.11.2015 06:43

Sehr treffend beschrieben!

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oneo (19.368 Kommentare)
am 24.11.2015 20:58

@weyermark

schulz ist doch auch schulabbrecher, arbeitete dann als lehrling in einer Buchhandlung und wurde wegen alkoholmißbrauch entlassen. passt genau zum taxler - der hat auch keine Ausbildung zum Akademiker. und so ein arsc...lo.. wie der schulz sitzt in der EU und diktiert gescheit.

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 24.11.2015 22:15

Sie haben ja eh die Herren Doktor Vilimsky und Doktor Strache.

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prinz_von_linz (4.794 Kommentare)
am 24.11.2015 22:21

Für Sie - Dr. MC HC Strache!

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dalli18 (2.837 Kommentare)
am 24.11.2015 22:16

@oneo
Das vom Schulz wusste ich gar nicht - kann ich mir aber gut vorstellen. Der Typ ist unglaublich dumm - aber zum Einlullen dummer oder noch dümmerer Leute reicht auch das - LEIDER.

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Einfachso (413 Kommentare)
am 24.11.2015 19:52

150.000 sind nicht bleibeberechtigt wurden aber von Muddi reingewunken. Der Steuerzahler darf jetzt dafür die Rechnung tragen.
In Österreich wird es nicht anders aussehen nur schweigen sich unsere Comedians noch darüber aus.

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( Kommentare)
am 24.11.2015 20:40

Balkanesen wurden eben N I C H T „hereingewunken“, das könntest du wissen.

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dalli18 (2.837 Kommentare)
am 24.11.2015 22:48

@Ruflinger

Unter den Flüchtlingen sind aber die Syrer schon klar in der Minderheit. Von den Worten Merkels haben sich also auch andere angesprochen gefühlt.

Ganz nebenbei haben zumindest zwei Terroristen die Situation ausgenützt - möchte nicht wissen, wie hoch hier die Dunkelziffer ist? Selbst wenn diese die Polizei in etwa wüsste dann dürfte sie diese aus politischen Gründen nicht sagen.

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gscheidle (4.089 Kommentare)
am 24.11.2015 19:33

Zurückfliegen, geht's noch?
Die sind großteils mit Zügen gekommen, also warum geht das nicht, dass sie wieder mit Zügen in ihre Heimat gebracht werden?

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friedrich.ramesberger@liwest.at (1.192 Kommentare)
am 24.11.2015 22:20

Weil sie nie dort ankommen wo sie hingeflogen werden

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despina15 (10.066 Kommentare)
am 24.11.2015 20:08

dass ist im kopf nicht auszuhalten,
frauen sind schwach und werden schwanger!!!
mir geht die galle auf wenn man so etwas
lesen muß!!!
er soll dort hingehen wo er herkommt!!

aber als ersters flüchteten doch noch
die männer! bei unseren gott,da werd ich
ganz schnell sehr sehr böse!!!!!!!!!

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( Kommentare)
am 24.11.2015 20:09

a geh, da M. B.
hat doch nur zu den GrünInnen gesprochen;
damit sie wissen,
wohin die Reise einmal gehen wird
mit den Muslimen-
sie sollen dann nicht behaupten können,
das hätte ihnen vorher niemand gesagt.
In solcher Deutlichkeit hat schon einmal einer
sein Programm niedergeschrieben-
und niemand hat es geglaubt.

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Sturzflug (6.545 Kommentare)
am 24.11.2015 21:28

"Am besten irgendwo übern Atlantik aus dem Flugzeug"
Welch netter Mordaufruf!
Schläft die Zensi gut?

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dalli18 (2.837 Kommentare)
am 24.11.2015 22:14

@sturzflug
...könnte ja auch über St. Helena sein (...ist aber auch nicht einladend, aber zumindest gäbe es an Land keine Haie.)

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Sturzflug (6.545 Kommentare)
am 24.11.2015 22:21

@dalli
Sie haben wohl den gleichen Vogel.

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dalli18 (2.837 Kommentare)
am 24.11.2015 22:26

@sturzflug,

ich interpretiere die worte von oneo nicht wirklich als mordaufruf.....

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dalli18 (2.837 Kommentare)
am 24.11.2015 22:45

...meinte lesemaus - sorry.

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Sturzflug (6.545 Kommentare)
am 24.11.2015 22:50

@dalli
Sie haben wirklich den gleichen Vogel!

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dalli18 (2.837 Kommentare)
am 24.11.2015 22:58

@sturzflug
Ständiges Wiederholen macht Deinen Satz auch nicht wahrer.

Pass auf, dass Du nicht abstürzt. grinsen

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NedDeppat (14.144 Kommentare)
am 24.11.2015 22:50

Ich verstehe ja ihre Empörtheit, ... war aber eigentlich vorhersehbar.

Aber um Himmelswillen schubsen sie ihn nur mit Fallschirm raus, in der Nähe einer Urlaubsinsel - wir wollen doch nicht haben, dass unsere Kültürbereicher zu Schaden kommen. Vergessen sie auch nicht ihm ein Lunchpaket (am besten gepackt von einem GWD des ÖBH), Gewand, eine Decke und etwas Taschengeld mitzugeben.

*Dieses Post enthält Produktplazierungen*

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observer (22.145 Kommentare)
am 24.11.2015 18:57

Die am Ruder befindlichen österr. PolitikerInnen sind unfähig und NGO hörig. Wenn die NGOs zu was rechtkonformen pfui sagen, dann wird es anscheinend nicht gemacht. So haben einige NGOs vor einigen Monaten das rechtskonforme Dublin Abkommen als pfui, garstig ud nicht zielführend erklärt (für die stimmt das freilich) und prompt wurde es in Österreich nicht angewandt, zum Schaden der ÖsterreicherInnen. Die österr. PolitikerInnen mit verantwortungsbewusstsein gegenüber den ÖsterreicherInnen müssen sich endlcih von den Einfüsterungen diverser NGO Kreise frei machen.

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( Kommentare)
am 24.11.2015 18:46

Wenn man davon ausgeht, dass Deutschland ca. 800000 Migranten allein für das Jahr 2015 hat und nur 10% davon Scheinasylanten sind, dann bräuchte Deutschland ca. 440 vollbesetzte Flugzeuge um alle abschieben zu können. (pro Jahr versteht sich)

In der Praxis fliegen aber immer nur 3-4 Personen in herkömmlichen Linienflügen mit. Macht dann 20000 Flüge pro Jahr.

Also wie soll das funktionieren? zwinkern

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McKilroy (872 Kommentare)
am 24.11.2015 18:13

quote:"In Österreich war diesbezüglich vorerst nichts über ein ähnliches Abkommen mit den Balkan-Staaten bekannt, hieß es aus dem Außenministerium auf Anfrage."

NEUWAHLEN JETZT!

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dalistift02 (5.019 Kommentare)
am 24.11.2015 17:03

...hätten Sie besser kontrolliert , hätten Sie jetzt keine
Hause-Flieger-Kosten. zwinkern)

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Superheld (13.118 Kommentare)
am 24.11.2015 17:08

Besser ist gut,
gar nicht wurde zeitweise kontrolliert. zwinkern

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BuergerAktiv (3.120 Kommentare)
am 24.11.2015 18:15

Die österr. Politik schläft schon wieder ...Nichts Neues!

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chloe (605 Kommentare)
am 25.11.2015 23:20

Trainingsflug fürs Bundesheer, ist billiger.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 24.11.2015 16:34

würde nicht erst ein Hilfe und Finanzübereinkommen mit afrikanischen Politiker in Malta beschlossen ?
wurde die Vereinbarung auch mit Rückführungen verkoppelt oder einfach nur Geld hergeschenkt ?

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peas (4.501 Kommentare)
am 24.11.2015 21:00

Letzteres!

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oneo (19.368 Kommentare)
am 24.11.2015 15:55

In Österreich war diesbezüglich vorerst nichts über ein ähnliches Abkommen mit den Balkan-Staaten bekannt, hieß es aus dem Außenministerium auf Anfrage.

Wird auch nicht kommen, unsere Politheinis sind zu blöd, dementsprechende Vereinbarungen zu treffen.

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bergere (3.190 Kommentare)
am 24.11.2015 17:30

Von unserm Bundeskanzler wird auch in dieser Richtung nichts kommen,er ignoriert den Willen eines überwiegenden Teil der österreichischen Bevölkerung und sichert sich dafür einen Zukunftsposten in Brüssel.

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( Kommentare)
am 24.11.2015 17:40

aber 2 Solche,
wie den Schulze und den Faymann,
verträgt nicht einmal die eu

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Vendicatore (512 Kommentare)
am 24.11.2015 17:47

Den Faymann nimmt in Brüssel mit Sicherheit niemand, denn

1. sind Nachweise über positionsrelevante Kenntnisse erforderlich die Faymann nicht zu erbringen vermag, denn sein Taxischein und sein Parteibüchel werden für keinen EU-Spitzenjob anerkannt,

2. findet dort für EU-Spitzenjobs ein Hearing statt, womit sich für unseren Bundestaxler eine für ihn unüberwindbare Barriere auftut,
und

3. merkt jeder, der mit Faymann kommuniziert oder ihn bei einer seiner Auftritte reden hört, dass er bestenfalls Ostermayers Geschwafel nachplappert und in der Flüchtlingsfrage als Angela Merkels Papagei Österreich mit Vollgas an die Wand fährt.

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 24.11.2015 21:41

Gerade auf 0rf 2 Bürgerforum ::der rote Faygmann >>> wie ein aufgezogener Kasper ..ständig das Gleiche >> EU-Merkl etc.

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 24.11.2015 21:54

Bei JEDER Antwort kommt ::die EU,die EU .. -sowas von UNFÄHIG dieser Faymann,NUR eine aufgezogene Marionette !!

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