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Flüchtlinge: De Maiziere für EU-Deal mit Nordafrika

Von nachrichten.at/apa, 05. April 2016, 18:42 Uhr
Pressekonferenz deutschsprachiger Innenminister: v.l.n.r mit Thomas Zwiefelhofer (Liechtenstein), Simonetta Sommaruga (Schweiz), Johanna Mikl-Leitner (Österreich), Thomas de Maiziere (Deutschland) und Etienne Schneider (Luxemburg). Bild: (APA)

BERLIN. Am zweiten Tag nach dem Inkrafttreten des Flüchtlingsabkommens der EU mit der Türkei hat der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere ein ähnliches Abkommen mit den nordafrikanischen Staaten in Aussicht gestellt.

"Ich kann mir das analog auch mit Nordafrika vorstellen", so de Maiziere Dienstagnachmittag bei einer Pressekonferenz anlässlich eines Treffens deutschsprachiger Innenminister in Wien.  "Wir werden auf Sicht gesehen über Modelle zu diskutieren haben", die dem Mitte März beschlossenen Pakt mit der Türkei über die Rücknahme von Flüchtlingen ähnlich sind, betonte de Maiziere. Durch die Schließung der sogenannten Balkanroute sind andere Routen für Schutzsuchende wieder interessanter geworden. Zwar werde die "zentrale Mittelmeerroute", also über das Mittelmeer nach Italien, nach Worten des deutschen Innenministers "derzeit noch nicht im großen Stile von Syrern" genutzt. "Viele warten aber in Libyen", sagte de Maiziere unter Verweis darauf, dass es sich dabei großteils um "Wirtschaftsflüchtlinge" handelt.

Details zu einem möglichen Abkommen über die Rücknahme von Flüchtlingen durch nordafrikanische Staaten wollte de Maiziere auf Nachfrage von Journalisten nicht nennen. Es müsse aber eine Debatte über die "Methode" geben, und diese sei es, das "Geschäftsmodell der Schlepper entbehrlich zu machen".

Der deutsche Innenminister räumte allerdings auch ein, dass ein "Deal" zwischen der EU und nordafrikanischen Staaten "ungleich komplizierter" sei als jener mit der Türkei - "und da ist es schon kompliziert genug". Er begründete dies mit der größeren geografischen Entfernung sowie der instabilen politischen Lage in den Ländern.

Auch Mikl-Leitner, die zu dem Treffen der deutschsprachigen Innenminister - neben de Maiziere nahmen daran auch Thomas Zwiefelhofer für Liechtenstein, Etienne Schneider für Luxemburg und Simonetta Sommaruga für die Schweiz teil - einlud, bekräftigte, dass die Schaffung "legaler Migrationswege" im Mittelpunkt der Diskussion stehen müsse, das Abkommen mit der Türkei sei deshalb ein wichtiger Schritt. Mikl-Leitner und ihr deutscher Amtskollege zeigten sich optimistisch über das Voranschreiten der Rückführungen von Flüchtlingen von den griechischen Inseln in die Türkei, die am gestrigen Montag begonnen hatten. Die ersten beiden Tage seien "vielversprechend" verlaufen, betonte de Maiziere.

Sommaruga warnte vor einer Zunahme der Flüchtlingsbewegungen angesichts der sich bessernden Wetterverhältnisse. Es sei deshalb besonders wichtig, "jetzt Zeit zu nutzen".

Terrorbekämpfung besprochen

Neben der Flüchtlingsfrage wurden bei dem Treffen in Wien auch Maßnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus besprochen. Der Tenor: Ein besserer Austausch von bereits vorhandenen Daten sei notwendig, laut Mikl-Leitner gibt es hier "Aufholbedarf". Die Verknüpfung der jeweiligen Datenbanken sei allerdings "nicht trivial", so de Maiziere. Das Problem sei aber nicht ein Mangel an "Ideen", sondern deren Umsetzung, gab der luxemburgische Minister Schneider zu bedenken. Und Zwiefelhofer ergänzte: Der gemeinsame Nutzen von Datenbanken reiche nicht, ein "gemeinsamer Wille" sei notwendig.

 

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5  Kommentare
5  Kommentare
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( Kommentare)
am 05.04.2016 22:07

wer hat es verbockt? wer hat die menschen dort sich selbst überlassen und deren despoten killen lassen, indem man die leute dort kräftig verarscht hat?
usa, rus, nato, eu.... und die waffenindustrie verarscht alle!!!
und jetzt jammern.... weil dort schon die IS das elend der leute ausnützt.
erbärmlich.... jetzt werden wir in europa verarscht!!
diese ganze loserbrut an politiker.... zum speibn!
ich kann sie nicht mehr sehen und hören....
wir stehen mit einem fuß über dem abgrund und keiner wird uns halten können....
wir befinden uns kurz vor dem aufprall....
braucht sich keiner nachher beschweren, wenn wieder ein maximum leader bei uns auftaucht und den leuten, die nix mehr haben werden außer leid und elend, das blaue vom himmel verspricht und sie dann für eigene interessen verheizt... war alles schon da, bald 100 jahre jubiläum!!
gute nacht westliche zivilisation, so wie wir sie die letzten 30 jahre erleben durften.

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( Kommentare)
am 05.04.2016 21:20

ein win- win Deal:
den De Maiziere in die Wüste schicken -
und dafür 3 Libyer aufnehmen.

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1949wien (4.127 Kommentare)
am 05.04.2016 20:56

........die EU wird wahrscheinlich auch Nordafrika mit sechs Milliarden Euro erfreuen.

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TheRealist (856 Kommentare)
am 05.04.2016 19:05

Alter Schwede, wie kaputt muss man sein..... Also die EU.....
Uns ist echt nimma zum Helfen!

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ichauchnoch (9.778 Kommentare)
am 05.04.2016 18:51

Deal mit Nordafrika - das ist aber etwas sagen wir großzügig .
Welches Land jetzt: Marokko, Algerien, Tunesien, Lybien....das wird nicht so einfach sein. Jedes Land ist anders, aber andererseits laufen aus jedem dieser Länder die Menschen davon.
Über einen Deal mit Nordafrika zu reden finde ich, ist etwas weit hergeholt, wenn man nicht einmal sagen kann, mit welchem Staat.

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