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Flüchtlinge: Bayern lobt Österreich für Kontingente

Von nachrichten.at/apa, 27. Februar 2016, 17:09 Uhr
Bild: (APA/Erwin Scheriau)

MÜNCHEN. Bayern fordert, dass Deutschland nach dem österreichischen Vorbild Tageskontingente für Flüchtlinge einführt. Unterdessen haben Medienberichte, wonach sich die Polizei in Bayern auf eine Schließung der Grenze zu Österreich vorbereiten würde, Aufregung ausgelöst.

"Am Verhalten Österreichs, nur noch 80 Flüchtlinge am Tag aufzunehmen, gibt es nichts zu kritisieren", sagte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" laut Vorausbericht.

Berlin. "Im Gegenteil: Deutschland sollte auch ein Tageskontingent einführen, orientiert an einer Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen im Jahr", sagte er mit Blick auf das österreichische Vorgehen. Ausgehend von einer Obergrenze von 37.500 Flüchtlingen für heuer hat die österreichische Bundesregierung verfügt, dass an der Südgrenze nur noch 80 Asylanträge täglich angenommen werden.

"Wenn es nicht gelingt, dass andere Länder Kontingente aufnehmen, dann müssen wir selbst ein solches Kontingent benennen und das dann auch durchsetzen, indem an der Grenze konsequent abgewiesen wird", verlangte der CSU-Politiker.

Nimmt man die von Bayern geforderte Jahresobergrenze von 200.000 und die bereits in diesem Jahr geschätzt eingereisten 110.000 Menschen zur Grundlage, dürften demnach täglich nicht einmal 300 Flüchtlinge die Grenze noch passieren. Weil die Regierung in Berlin bisher eine Kontingentierung der Einreisen ablehnt, lässt Österreich bis zu 3.200 Flüchtlinge täglich nach Deutschland passieren. Mit dieser Entscheidung, die nach Einschätzung der EU-Kommission in krassem Widerspruch zum EU- und Völkerrecht ist, hat sich Wien den Groll Deutschlands zugezogen.

Bereitet sich Bayern auf Grenzschließung vor?

Unterdessen haben Medienberichte, wonach sich die Polizei in Bayern auf eine Schließung der Grenze zu Österreich vorbereiten würde, Aufregung ausgelöst. Die Polizeipräsidien entlang der Grenze in Niederbayern, Oberbayern Süd sowie Schwaben Süd/West haben den Auftrag, die Vorbereitungen dafür zu treffen, binnen weniger Stunden alle Grenzübergänge wieder zu kontrollieren, wie die "Passauer Neue Presse" und der Bayrische Rundfunk berichteten.

Das bayrische Innenministerium hat dies dem Sender bestätigt, hieß es am Samstag. Nach Informationen des Bayerischen Rundfunks rechnen Experten damit, dass bei Wiederaufnahme der Grenzkontrollen gleichzeitig etwa 2.000 Polizeibeamte an der Grenze postiert werden müssten. Die zuständigen Polizeipräsidien müssten dann mit Kräften der Bereitschaftspolizei aufgestockt werden.

Geprüft werde auch, in welchem Umfang Polizeibeamte aus anderen Bundesländern als Verstärkung herangezogen werden können. Die "Passauer Neue Presse" berichtete, für die möglichen Grenzkontrollen sollten frühere Liegenschaften der Grenzpolizei genutzt oder Container aufgestellt werden.

Die Wiedereinführung der Kontrollen könne allerdings nur in Zusammenarbeit mit der deutschen Bundespolizei funktionieren, die auf Weisungen des Innenministeriums in Berlin tätig werden kann, hieß es im Bayerischen Rundfunk weiter. Die "Passauer Neue Presse" schrieb, es hänge von mehreren Faktoren ab, ob die Grenzkontrollen tatsächlich wieder aufgenommen würden - etwa von der Zahl der Flüchtlinge, die nach Deutschland einreisen und welche Ergebnisse der Sondergipfel der EU mit der Türkei am 7. März bringe.

Österreich gab vorerst Entwarnung

Das österreichische Innenministerium hat in der Causa am Samstagnachmittag vorerst Entwarnung gegeben. Aktuell sei keine Entscheidung in Deutschland in Richtung Grenzsicherung getroffen worden, teilte Karl-Heinz Grundböck am Samstag. Es gebe keine Änderungen auf operativer Ebene.

Sollte Deutschland sich zu Obergrenzen bei der Aufnahme von Flüchtlingen entschließen, müssten Ankommende unmittelbar an der Staatsgrenze abgewiesen werden, teilte das bayrische Innenministerium am Samstag in München mit. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel schließt allerdings die Einführung von Obergrenzen für Deutschland aus. Diese seien inhuman und rechtswidrig.

Bayern müsse sich für den Fall der Fälle vorbereiten, betonte der bayrische Innenminister Joachim Hermann. "Für eine solche Situation, in der die Bundespolizei gegebenenfalls auch die Unterstützung der bayerischen Polizei anfordern könnte, stellt die bayerische Polizei gegenwärtig entsprechende Vorüberlegungen an, um auf eventuelle Entscheidungen des Bundes vorbereitet zu sein", erläuterte Herrmann.

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98  Kommentare
98  Kommentare
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BuergerAktiv (3.120 Kommentare)
am 28.02.2016 10:07

Nur so nebenbei...Asyl-Kontigente hin oder her ...

Österreich versinkt im Kriminalitäts-Chaos, immer mehr... dank Segnungen der Asylockerungen als auch offener Grenzen(bis vor Kurzem).

Aber auch dank der Mutlikti Misere seit Jahren...

Sicherheitsprobleme fast überall bzw. nicht nur Wien (s. Ballungsräume)...
Beispielsweise, der Linzer Hauptbahnhof löst zunehmend den Kölner Hauptbahnhof als Symbol des internationalen Völkerwanderungs-Schreckens ab, s.div. Zustände und Vorkommnisse! wie bekannt wurde!(trotz tlws.Vertuschung).

Jedenfalls...Linz darf nicht Wien werden,s.div.Zustände u.a. Wien (s.Migrantenhochburg) versinkt im Drogenproblem (offenen Drogenhandel in div. Bezirken). Dank Liberalisierungen von rot-grün ...und diese jubeln !
Das nennt man dann linksliberaler Fortschritt!
Ja eh !

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BuergerAktiv (3.120 Kommentare)
am 28.02.2016 10:27

PS... Kritik und Warnungen (als auch mahnende Worte) von Seiten einiger Oppositionsparteien, seit Jahren!
Man hätte schon viel früher auf FPÖ/HC Strache hören sollen!

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vjeverica (4.295 Kommentare)
am 28.02.2016 10:07

einen Tag werden wir gestreichelt, den anderen verprügelt. Wissen die Deutschen noch, was sie so von sich geben?

Setzt doch endlich eure Mutti ab, die hat schon genug angerichtet. Rückgängig ist ja nix mehr zu machen, aber ein Bremsversuch könnte nicht schaden.

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lancer (3.688 Kommentare)
am 28.02.2016 08:37

uns wurde doch immer gesagt dass man Flüchtlinge mit Zäunen nicht aufhalten kann. Anscheinend geht es aber doch ! Als Politiker muss man wohl Realitätsverweigerer sein !

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( Kommentare)
am 28.02.2016 10:59

Könnte man Flüchtlinge mit Zäunen aufhalten, gäbe es jetzt in HU keine mehr. Es gibt sie aber. Denn wozu gäbe es sonst Gerichtsverfahren gegen sie mit (Standard-)Urteil Ausweisung, das aber selten vollzogen werden kann.

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Prinz2506 (829 Kommentare)
am 28.02.2016 00:53

Die DEUTSCHEN schaffen es immer wieder Europa in eine Katastrophe zu bringen...

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 28.02.2016 00:56

Ohne Hilfe aus Österreich wär das - a Wunda
https://www.youtube.com/watch?v=yzJUYdf7w2c
Jazz Gitti 1991

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Prinz2506 (829 Kommentare)
am 28.02.2016 00:58

Diesmal schaffen sie es von Hamburg aus... Braunau kann nix dafür....

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Prinz2506 (829 Kommentare)
am 28.02.2016 00:59

Und die Jazz Gittie ist a Katastrophe...

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Prinzessin2506 (3.454 Kommentare)
am 28.02.2016 01:04

Gitti. Einfach nur Gitti. Jazz Gitti.
So wie Uschi. St. Uschi.
Maria. Maridl. Mitzi.

In beliebigem Mix.

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 28.02.2016 01:19

Naja, in ihrer Zeit mit Drahdiwaberl ist sie wirklich herumgehupft wie der Andreas Gabalier in der kulturdeutschen Geisterbahn. Und ihre Jazz-Versuche mit Alex Späths ""Quintett" waren auch nicht der große Durchbruch.
Jetzt schaut sie gut aus, ist immer fröhlich und einfach zum Gernhaben.

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Prinz2506 (829 Kommentare)
am 28.02.2016 01:23

Drahdiwaberl war nur der Durchbruch für Falco... GANZ WIEN...

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diktator (911 Kommentare)
am 28.02.2016 08:09

Aber nur, wenn man auf Ruinen steht, so wie sie offenbar, Jakeble !

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Prinzessin2506 (3.454 Kommentare)
am 28.02.2016 01:11

Andere schaffen es (hoffentlich) von (einer) Kirch(e/...) aus.

So oder so.

Jedenfalls in Begleitung einer ehrenwerten Dame.

BYE!

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Prinzessin2506 (3.454 Kommentare)
am 28.02.2016 01:02

PERVERSLING!

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ChristophBerninger (358 Kommentare)
am 28.02.2016 01:10

"Die DEUTSCHEN..." - Sie haben die Gross-Schreibung gewählt - ist ein bisschen sehr verallgemeinernd.

Im vorliegenden Fall ist es eine deutsche Frau, die eine Entscheidung getroffen hat, welche eine unkritische CDU (Stichwort: Kanzlerinnen-Disziplin) ohne grosse Diskussion abgenickt hat. Merkel mag eine sehr kluge Frau sein, das Problem bei Merkel ist nur, dass sie nicht gut kommunizieren kann. Nur zu sagen: "Dann ist es nicht mein Deutschland" genügt eben nicht. Auch in ihren Podcasts und all anderen öffentlichen Auftritten hat sie nie genau erklärt, WARUM ihr diese Strategie der extrem liberalen Asylpolitik so wichtig ist. Ihr Sprecher Seibert ist auch keine grosse Hilfe - ist auch ein schlechter Kommunikator, wie die anwesenden Journalisten der Bundespressekonferenz immer wieder sagen.
Bin gespannt, wie und ob die kluge Fru Merkel politisch überleben wird. Sollte sie scheitern, dann wird es sicher auch auf ihre extrem schlechte Kommunikationsfähigkeiten zurückzuführen sein.

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ChristophBerninger (358 Kommentare)
am 28.02.2016 01:30

(Korrektur) kluge Frau Merkel (nicht kluge Fru Merkel...)

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skippy (103 Kommentare)
am 28.02.2016 02:43

Kluge Frau? Ene die durch eine unueberlegte, dumme Aussage einen ganzen Kontinent in Aufruhr bringt?!

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diktator (911 Kommentare)
am 28.02.2016 08:07

Späte Rache der alten DDR-KADER an WESTeuropa !

DankE muddi, du PERLE DER UCKERMARK !

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 28.02.2016 12:45

Willige Marionette -von WEM auch immer! !

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esreichtmirjetzt (5.097 Kommentare)
am 27.02.2016 22:51

Die DEUTSCHEN wissen auch nicht was sie wollen einmal wollen sie uns verklagen und jetzt gefällt unser Modell!

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Prinz2506 (829 Kommentare)
am 27.02.2016 22:58

Zwischen Piefke und Bayern ist ein großer Unterschied...

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 27.02.2016 23:01

Stimmt. Die Piefke sind nicht katholisch.

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Prinz2506 (829 Kommentare)
am 27.02.2016 23:05

Und warum gibt es überhaupt noch Katholiken?

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esreichtmirjetzt (5.097 Kommentare)
am 27.02.2016 23:16

damit wer den PAPST die reisen spendiert grinsen

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Prinz2506 (829 Kommentare)
am 27.02.2016 23:22

gsd gibt es noch Katholiken und es war das Haus Habsburg die dafür gesorgt haben...

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esreichtmirjetzt (5.097 Kommentare)
am 27.02.2016 23:56

gsd, gibt's die KIRCHENSTEUER, denn der KLINGELBEUTEL / Brotkörbal ist schon WITZ die gier ist was schiarchs

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Prinz2506 (829 Kommentare)
am 28.02.2016 00:01

Kirchensteuer haben wir wen zu verdanken???

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 28.02.2016 00:12

Das läßt sich gar nicht so einfach beantworten. Weil ja die enge Verbundenheit zwischen Gott und den Klerikalfaschisten nur der Same zum Garten Eden war, auf dem die Paradiesäpfel gedeihen, die in den Tresoren der
https://de.wikipedia.org/wiki/Istituto_per_le_Opere_di_Religione
landen.

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esreichtmirjetzt (5.097 Kommentare)
am 28.02.2016 00:15

des schreib i jetzt ned , den namen nimm i ned in mund

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Prinzessin2506 (3.454 Kommentare)
am 28.02.2016 00:25

Zahlst eine?

Falls ja, darfst weitersudern.
Falls nein, entsprechend schweigen.

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 28.02.2016 00:05

Das Haus Habsburg hat dafür gesorgt, daß sich der österreichische Hochadel - im Unterschied zum Deutschen - von Hitler distanziert hat. Die Grafen Gudenus waren schon immer die unrühmliche Ausnahme.

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 27.02.2016 23:22

bzw wählt, das hast du vergessen... grinsen

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Prinz2506 (829 Kommentare)
am 27.02.2016 23:28

Welcher Katholik wählt den Papst???

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esreichtmirjetzt (5.097 Kommentare)
am 27.02.2016 23:35

Ich nicht grinsen

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 27.02.2016 23:37

Die Kardinäle wählen in, und wenn sie fertig sind zünden sie Zigarren an, bis der Rauch sichtbar ist... grinsen

Nur der Dalai Lama wird schon als Gott geboren, aber das ist eine andere Geschichte.

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Prinz2506 (829 Kommentare)
am 27.02.2016 23:45

Der Dalai Lama ist eine Wiedergeburt und das ist wirklich eine Andere Geschichte zwinkern

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 27.02.2016 23:47

Dann nehmen wir halt als Beispiel den Landeshauptmann von Oberösterreich.

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Prinz2506 (829 Kommentare)
am 27.02.2016 23:52

????? Welche Alternative gibt es???

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Prinzessin2506 (3.454 Kommentare)
am 28.02.2016 00:00

Zum Papst? --> Die Päpstin!

Zum Politiker? --> Die Politikerin!

Den Rest erklär ich Dir persönlich. Vielleicht.

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Prinz2506 (829 Kommentare)
am 28.02.2016 00:11

Angeblich hat es schon mal eine Päpstin gegeben, weibliche Politikerinnen schon des öfteren, manchmal leider... Siehe Merkel..

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Prinzessin2506 (3.454 Kommentare)
am 28.02.2016 00:21

Ob die Merkel weiblich ist, ist nicht bewiesen!

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Prinz2506 (829 Kommentare)
am 28.02.2016 00:23

Männlich ist sie definitiv nicht...

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Prinzessin2506 (3.454 Kommentare)
am 28.02.2016 00:44

Geschl.....los?

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Prinz2506 (829 Kommentare)
am 28.02.2016 00:50

Wäre eine Möglichkeit? Weil wie eine Frau sieht er/sie auch nicht aus...

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Prinzessin2506 (3.454 Kommentare)
am 28.02.2016 00:01

Den wölchernen? Von wölcherner Party?

Jahr? Quelle? Beweis?

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esreichtmirjetzt (5.097 Kommentare)
am 27.02.2016 23:09

im POTT haben die Leute schon die BIEBL im Nachtkästchen liegen, so ist es nicht!

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 27.02.2016 23:24

Und ein Satz wie „Der Slip flog in die Constructa“ läßt sich in seiner prägnanten Lebensechtheit synthetisch schwer erzeugen.
Zitat aus "Laß jucken, Kumpel", Roman von https://de.wikipedia.org/wiki/Hans_Henning_Claerer
(* 30. Dezember 1931 in Berlin; † 25. Dezember 2002 in Bergkamen)

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esreichtmirjetzt (5.097 Kommentare)
am 27.02.2016 23:34

DANKE zwinkern

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Prinzessin2506 (3.454 Kommentare)
am 27.02.2016 23:58

ZL!

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