Archiv | ePaper | Digital
 |  A A A
Montag, 22. Jänner 2018, 23:32 Uhr

Linz: 0°C Ort wählen »
 
Montag, 22. Jänner 2018, 23:32 Uhr mehr Wetter »
Startseite  > Politik  > Außenpolitik

FBI: Keine Belege für Bespitzelung Donald Trumps durch Barack Obama

Die US-Bundespolizei hat keine Informationen, die Trumps Anschuldigungen belegen.

FBI: Keine Belege für Bespitzelung Donald Trumps durch Barack Obama

James Comey, der Chef der US-Bundespolizei FBI und Mike Rogers, der Chef des Geheimdienstes NSA, bei der Anhörung im Kongress (v. l.) Bild: APA/AFP/MANDEL NGAN

Als James Comey, der Chef der US-Bundespolizei FBI, bei der Anhörung vor dem US-Kongress das Wort ergriffen hat, war die Spannung im Sitzungsraum des Geheimdienst-Komitees mit Händen zu greifen. Normalerweise, so Direktor Comey, bestätige seine Behörde "keine laufenden Ermittlungen". In Fällen eines überragenden öffentlichen Interesses mache man jedoch Ausnahmen. "Das ist einer dieser Fälle."

Dann packte Comey aus: "Das FBI untersucht als Teil einer Spionage-Abwehroperation die Bemühungen der russischen Regierung, sich in unsere Präsidentschaftswahlen 2016 einzumischen." Dabei gehe es auch um die Frage, "ob es eine Koordination zwischen Mitgliedern des Trump-Teams und den Russen gab".

Weil es sich um andauernde Ermittlungen handle, "können wir nicht sagen, was wir tun, und gegen wen wir untersuchen". Comey versicherte, "den Fakten zu folgen, wohin sie führen".

Ausdrücklich verneinte der FBI-Direktor die via Twitter verbreitete Behauptung von Präsident Donald Trump, sein Vorgänger Barack Obama habe das Abhören seines Wolkenkratzers in New York angeordnet. "Wir haben keine Information, die diese Tweets unterstützen. Das Justizministerium informierte mich, dass es ebenfalls keine Informationen hat."

Trump weist alles zurück

Das war nicht, was der Präsident hören wollte. In einem morgendlichen Twitter-Sturm versuchte Trump die Anhörung vorab zu torpedieren. Alle Berichte über eine Zusammenarbeit mit Russland seien "Fake News" schrieb er.

Die Ermittlungen erhöhen den Druck auf Trump, der bereits seinen Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn wegen der Russland-Affäre verloren hat. Im Visier stehen nun auch die Kontakte anderer Vertrauter Trumps. Allen voran steht Roger Stone, der bereits zugab, Verbindungen zu WikiLeaks und dem Hacker "Gucifer 2.0" gehabt zu haben.

Von großem Interesse ist auch die Reise des außenpolitischen Wahlkampf-Beraters Carter Pages im Juli 2016 nach Moskau, die von J. D. Gordon, einem anderen Mitglied des Wahlkampfteams mit Russland-Beziehungen, genehmigt worden war. Hartnäckig halten sich zudem Berichte, nach denen Trump-Getreue bei der Überwachung zweier russischer Banken ins Netz gegangen seien.

"Keine Bitten an die Briten"

NSA-Direktor Mike Rogers, der neben Comey auf dem "Heißen Stuhl" des Geheimdienst-Ausschusses saß, verneinte seinerseits, die Briten oder andere Partner der USA seien beauftragt worden, etwas zu tun, das in seinem Dienst verboten ist. "Es gab keine Anweisung oder Bitte an die Briten, für uns zu überwachen", sagte Rogers. "Das würde unseren Abkommen widersprechen."

Trumps Sprecher Sean Spicer hatte vergangene Woche eine solche Kooperation suggeriert. Nach massiven Protesten aus London musste er sich dafür bei den britischen Diensten entschuldigen.

Kommentare anzeigen »
Artikel Thomas Spang, Washington 21. März 2017 - 00:04 Uhr
Mehr Außenpolitik

Einigung im "Shutdown"-Streit

WAHSINGTON. Die Demokraten haben sich zu einer Beendigung des Regierungsstillstandes in den USA bereiterklärt.

EU-Pensionsfonds droht Pleite

STRAßBURG. Einem früheren Pensionsfonds der EU-Abgeordneten droht laut einem "Bild"-Bericht wegen einer ...

Katalonien: Puigdemont erneut Kandidat für Regionalpräsidentschaft

BARCELONA. Carles Puigdemont ist gegen den Widerstand der Zentralregierung in Madrid erneut zum Kandidaten ...

Zittersieg für SPD-Chef Martin Schulz: Parteitag votierte für Große Koalition

BONN. Auf Drängen der Skeptiker stellen die Sozialdemokraten der Union Zusatz-Forderungen.

Syrien: Türkei marschierte in Kurdengebiet ein

ANKARA/DAMASKUS. Die "Operation Olivenzweig" schafft zusätzliches Konfliktpotenzial in der Region.
Meistgelesen   mehr »
Weitere Meldungen
OÖNachrichten auf Facebook OÖNachrichten auf Twitter OÖNachrichten auf Google+ OÖNachrichten RSS
Bitte Javascript aktivieren!