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Erdogan will bald Referendum über Präsidialsystem

Von nachrichten.at/apa, 06. Mai 2016, 15:24 Uhr
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan  Bild: (APA/AFP/ADEM ALTAN)

ISTANBUL. Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan will möglichst bald ein Referendum über eine Verfassungsänderung zur Einführung eines Präsidialsystems abhalten lassen.

Einen Tag nach der Rücktrittsankündigung von Ministerpräsident Ahmet Davutoglu sagte Erdogan am Freitag in Istanbul, nur ein Präsidialsystem sei eine "Garantie für Stabilität und Sicherheit".

Die entsprechende Verfassungsänderung müsse die neue AKP-Regierung "so schnell wie möglich zur Bestätigung unserem Volk vorlegen". Die Einführung eines Präsidialsystems ist Erdogans wichtigstes Ziel. Davutoglu hatte am Donnerstag seinen Rückzug als Ministerpräsident und Chef der Regierungspartei AKP angekündigt. Erdogan-Anhänger hatten Davutoglu vorgeworfen, die Einführung eines Präsidialsystems nicht entschieden genug vorangetrieben zu haben. Für ein Referendum über eine Verfassungsänderung ist eine 60-Prozent-Mehrheit im Parlament nötig, zu der der AKP derzeit 13 Sitze fehlen.

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12  Kommentare
12  Kommentare
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denkabisserl (3.205 Kommentare)
am 06.05.2016 22:29

Der machtgeile Kalif vom Bospurus, will halt alle Macht auf sich vereinigen. Das ist aber nicht Demokratie! Und Realist, mit dem
Kreuz wacheln, wie der Strache oder der Hofer hat immer ein Kreuz
in seiner Hosentasche, das ist nicht Religion. Das ist Populismus,
genau so wie ihr, " Unser allmächtiger Gott, unser Vater stehe uns
bei." Das ist Pharisäertum!!

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herst (12.748 Kommentare)
am 06.05.2016 19:44

Erdogan will bald Referendum über eine Verfassungsänderung zur Einführung eines Präsidialsystems abhalten lassen.

Strache fordert Referendum zur Wiedervereinigung Tirols.

Sooollllte Hofer überhaupt Preserl werdn,will er dann auch bald ein Referendum über eine Verfassungsänderung zur Einführung eines Präsidialsystems abhalten lassen?

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TheRealist (856 Kommentare)
am 06.05.2016 18:27

ER, der Sultan, er will ALLES.
Es sieht, dass es möglich ist.

Die Herrschaft über die EU. Geiler Gedanke, mit dem der Sultan spielt grinsen
Jetzt setzt es noch schnell die letzten Steine, um sich sein eigenes "Reich" auch rechtlich "EU-konform" untertan zu machen.
Mit Merkels Hilfe und Herrn Bellen als Kandidat zum ÖBP stehen die Chancen mal nicht schlecht, oder!?
Uns Christen, HerrGott, stehe uns bei!

TheRealist

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Austrianer (816 Kommentare)
am 06.05.2016 18:05

Erdogan hat die volle Unterstützung seiner Landsleute,wenn er ein Referendum fordert damit das Volk entscheidet nennt ihr Diktatur??Erdogan schert dich ein dreck um die verlogene EU,die Türkei wartet wie kein anderes Land 40 Jahre für einen Beitritt.Er und sein Volk will schon lange nicht mehr in die EU.Die Türken sehen das an Länder die beigetreten sind, was aus ihnen geworden ist.Ihr habt alle nix mehr zu sagen im eigenen Ländle.Alle Befehle kommen aus Brüssel.Erdogan muss nicht das tun was ihr wollt,er tut das was sein Volk will,immerhin wurde er mit 52% gewählt und die AKP mit über 48%.Türkei ist es mittlerweile wurscht ob er in der EU sein soll oder nicht,genauso wie euch.Wenn Erdogan mit 52 %ein Diktator ist,wählen wir am 22.mai auch einen Diktator?Der muss ja auch über 50 kommen.Ihr denkt das ihr über jedes Land bestimmen könnt,aber das traurige ist das Österreich nicht einmal über sich selbst bestimmen darf.Dank EU.Aber Strache/Hofer FPÖ die werden es scho schaffen.Traum

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am 06.05.2016 17:59

Erdogan hat doch gerade life gesagt:
" Wir machen, was wir wollen,
und die eu soll machen, was sie will."
Na, dann nur einmal los, liebe eu,
falls ihr wist, was die Bevölkerung will-
und sonst fragt's halt.

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am 06.05.2016 17:33

Dass Erdogan den gemäßigten Ahmet Davutoglu, so aus seinen Ämtern gebracht hat, schadet einem konstruktiven gemeinsam Fortkommen mit der EU. Das Referendum, welches er in der Türkei abhalten will, ist nicht gerade demokratiefördernd. Aber Erdogan lehnt jetzt auch noch die mit Davutoglu bei den Gesprächen in Brüssel vereinbarten Antiterrorgesetze ab. Galten doch diese als Voraussetzung der Europäischen Union um die Visaerleichterungen der Türkei zu gewähren.

Erdogan sagt bei einem Auftritt vor Anhängern in Istanbul: "Wir gehen unseren Weg, ihr geht euren." An die EU sagte er außerdem: "Einige dich, mit wem du willst." Dabei jubelte die Menge Erdogan zu und rief: "Steh aufrecht, beuge dich nicht."

Wie weit will Erdogan noch mit der Türkei gehen. Diesen Absolutismus, den sich Erdogan wünscht kennen wir bereits aus der Geschichte seiner "Nachbarstaaten"

Ich wünsche mir nur, dass Europa die gewaltige Unverlässlichkeit der derzeitigen Türkei erkennt und auch entsprechend handelt.

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MajaSirdi (4.833 Kommentare)
am 06.05.2016 16:18

Diese 13 Sitze werden auch bald ihm gehören...in den Gefängnissen ist ja noch Platz...

Wellcome Erdogan in der EU!

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am 06.05.2016 16:08

Erdogan weiß wenigstens, dass er nur in seinem Land ein Referendum fordern kann.
Der HC-Strache hat zum Gelächter Italiens und Deutschland ein Referendum in Südtirol gefordert. Sehr diplomatisch dieser Komiker und dann wundern sich seine Anhänger, warum die Welt über Österreuch lacht. Danke HC-Strache!

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TheRealist (856 Kommentare)
am 06.05.2016 18:41

"..... warum die Welt über Österreich lacht ....."

Till, die Welt lacht über Österreich, weil die Welt zB dem Kenianischen Botschafter recht gibt, was dessen Aussage über den Mörder in Wien betrifft. (Kenianer hat Frau in Wien bestialisch erschlagen):
Österreich hätte ihn längst in ein Flugzeug nach Kenia setzen sollen !!

Verstehst du das Till.
Darum "lacht" (böse, das hier so schreiben zu müssen, damit es ankommt) die Welt über Österreich.

TheRealist
Unser allmächtiger Gott, unser Vater, stehe uns bei.

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am 06.05.2016 20:26

TheRealist,
Nunja, die Botschaft Kenja und Österreich. Glaubst du wirklich dass da über Österreich gelacht wird? Es ist halt schwierig sich mit Kenja auf juristische Gegebenheiten zu einigen. Ich bin mir sicher, dass die Welt weiß, welche Irrtümer hier blöderweise zusammen gekommen sind. Die Angelegenheit ist sicher traurig. Nur so wird es die Welt, ohne Schuldzuweisung sehen.

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mitdabei (1.697 Kommentare)
am 06.05.2016 16:04

>>...nur ein Präsidialsystem sei eine "Garantie für Stabilität und Sicherheit"<<
War seine Zeit als Ministerpräsident unsicher? Ist nun die Türkei eine Demokratie oder eine demokratische Diktatur? Was ist Erdogan? Sehen die Türken nicht, dass er zu weit geht? Wehret den Anfängen!

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 06.05.2016 15:50

Für ein Referendum über eine Verfassungsänderung ist eine 60-Prozent-Mehrheit im Parlament nötig, zu der der AKP derzeit 13 Sitze fehlen.

die Parlamentarier/Innen sind am Zug um den Totalitarismus des Diktatur Erdogan zu verhindern .
Siehe Simbabwe mit Robert Mugabe als Diktator .

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