Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Erdogan verschärft Kurs gegen Kritiker

Von nachrichten.at/apa, 23. Juli 2016, 20:21 Uhr
Bild 1 von 19
Bildergalerie Putschversuch in der Türkei
Bild: afp

ANKARA. Die türkische Führung geht nach dem Putschversuch und der Ausrufung des Ausnahmezustands immer rigoroser gegen Widersacher vor.

Präsident Recep Tayyip Erdogan ordnete nach Angaben vom Samstag die Schließung von 2.341 Einrichtungen im Land an, darunter Schulen sowie gemeinnützige, gewerkschaftliche und medizinische Institutionen. Zur Kritik aus der EU sagte Erdogan, das interessiere ihn nicht.

Im Machtkampf Erdogans mit seinem einstigen Verbündeten und heutigen Erzfeind Fethullah Gülen sorgt indes eine Festnahme für Aufsehen: Sait Gülen, ein Neffe des islamischen Predigers, wurde im osttürkischen Erzurum in Gewahrsam genommen.

Schulen und Vereine geschlossen

Erdogan beschuldigt den in den USA lebenden islamischen Prediger Gülen und seine Anhänger, hinter dem Umsturzversuch vor rund einer Woche zu stehen. Gülen weist dies zurück. Laut der Verordnung vom Samstag werden nun 1.043 Privatschulen, 1.229 Vereine und Stiftungen, 19 Gewerkschaften und Verbände und 35 Gesundheitseinrichtungen geschlossen, die zu Gülens Hizmet-Bewegung gehören sollen.

Die Regierung betrachtet die Hizmet-Bewegung als Terrororganisation. Nach den Worten des türkischen Europa-Ministers Ömer Celik ist Gülen "gefährlicher als Osama bin Laden" und seine Bewegung "brutaler" als die Jihadistenmiliz IS. Ankara bekräftigte auch die Forderung an die USA nach der Auslieferung Gülens. In spätestens zehn Tagen sollten demnach die notwendigen Akten für den Antrag zusammengetragen sein.

90-tägiger Ausnahmezustand

Seit Donnerstag gilt in der Türkei ein 90-tägiger Ausnahmezustand. Rund 37.500 Polizisten und zivile Angestellte wurden seither entlassen, darunter viele Mitarbeiter des Bildungsministeriums. 21.000 Lehrern wurde die Arbeitserlaubnis entzogen. 600 weitere Schulen sollten geschlossen werden, hieß es vom Bildungsministerium.

Der am Mittwochabend ausgerufene dreimonatige Ausnahmezustand erlaubt der Regierung, per Dekret zu regieren. Laut der ersten Anordnung dieser Art dürfen Verdächtige künftig ohne Anklage bis zu 30 Tage festgehalten werden statt wie bisher vier Tage.

Am Samstag teilte Staatsanwalt Harun Kodalak mit, 1.200 nach dem Putschversuch zunächst festgenommene einfache Soldaten seien wieder freigelassen worden. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu wurden seit dem Putschversuch 12.500 Menschen in Gewahrsam genommen und 5.600 weitere inhaftiert.

Pässe für ungültig erklärt

Am Freitag wurden die Pässe von knapp 11.000 türkischen Beamten und anderen Bürgern für ungültig erklärt, um sie an der Ausreise zu hindern. Zuvor hatte die Regierung bereits ein allgemeines Verbot für Wissenschafter erlassen, zu Dienstreisen ins Ausland zu reisen. Zudem wurden am Freitag 283 Mitglieder der Präsidentengarde und damit jeder zehnte Angehörige der Elitetruppe entlassen.

Hingegen bleiben der oberste Geheimdienstchef Hakan Fidan sowie Generalstabschef Hulusi Akar vorerst weiter im Amt, obwohl es ihnen nicht gelungen war, den Putschversuch zu verhindern. Erdogan selbst hatte enthüllt, dass er erst durch seinen Schwager an seinem Urlaubsort von dem Putsch informiert worden sei. Berichten zufolge hatte Fidan jedoch schon Stunden vorher Hinweise auf den bevorstehenden Umsturzversuch.

"Inakzeptables Vorgehen"

Die EU-Kommission hatte das massive Vorgehen gegen Staatsbedienstete am Freitag als "inakzeptabel" bezeichnet. Sie warnte ferner vor einem Ende der EU-Beitrittsverhandlungen, sollte die Türkei die Todesstrafe wieder einführen. Erdogan erklärte, was die EU-Vertreter sagten, "interessiert mich nicht, und ich höre ihnen nicht zu".

In einem Interview mit dem Sender "France 24" beklagte der Präsident zudem, dass die EU die Türkei seit Jahrzehnten hinhalte. "Europa lässt uns seit 53 Jahren an der Tür warten", sagte Erdogan. "Kein anderes Land hat während der Beitrittsverhandlungen zur Europäischen Union so gelitten."

Das alljährlich im August stattfindende Treffen des Obersten Militärrates in der Türkei wird indes auf Donnerstag vorgezogen, wie der Sender NTV am Samstag berichtete. Außerdem soll es statt wie üblich im Hauptquartier des Generalstabs im Präsidentenpalast stattfinden, und zwar unter Leitung Erdogans.

Demonstration für Demokratie am Sonntag

In der Flüchtlingskrise habe die Türkei als "Schild für Europa" gedient, doch habe die EU ihre gemachten Versprechen nicht gehalten. Europa-Minister Celik versicherte, das Abkommen werde trotz des Umsturzversuchs weiterhin "reibungslos" umgesetzt.

In der Millionenmetropole Istanbul soll indes am Sonntag auf Initiative der größten Oppositionspartei des Landes eine Demonstration für Demokratie stattfinden (17.00 Uhr). Zu der Kundgebung hat die Republikanische Volkspartei (CHP) aufgerufen, die regierende AKP von Erdogan schloss sich dem Aufruf allerdings an.

mehr aus Aktuelle Meldungen

Kriminelle Kinder: Polizei fordert Ausgangssperren

Lufthansa und Verdi geben Tariflösung für Bodenpersonal bekannt

Gebäck mit Tradition: Das Osterlamm

Test: Welcher Gartentyp sind Sie?

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

36  Kommentare
36  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
felixh (4.876 Kommentare)
am 25.07.2016 16:20

a diktator is back!!!!

lädt ...
melden
antworten
krokofant (810 Kommentare)
am 24.07.2016 20:14

Wenn der Sultan Erdogan so weitermacht, wird er enden wie Saddam Hussein.

lädt ...
melden
antworten
gutmensch (16.546 Kommentare)
am 24.07.2016 20:43

Ganz legal sogar, wenn er die Todesstrafe wieder einführt.

lädt ...
melden
antworten
Superheld (13.118 Kommentare)
am 23.07.2016 20:35

Es stinkt gewaltig nach dem geschichtsträchtigen Jahr 1933 und der darauf folgenden "Notverordnung zum Schutze von Volk und Staat", um alle "Feinde" (Opposition) im Staat auszuschalten.

lädt ...
melden
antworten
gscheidle (4.089 Kommentare)
am 23.07.2016 20:47

Dabei heißt es doch bei jeder Gedenkfeier: Nie wieder Faschismus..., bla, bla, bla....Ich glaube, die Geschichte wiederholt sich doch. Und warum, weil es sie immer noch gibt diese selbstverliebten, machtgeilen Komplexler die einen Teil ihres Volkes ködern und den Anderen dafür unterdrücken.

lädt ...
melden
antworten
weinberg93 (16.311 Kommentare)
am 23.07.2016 22:10

linzleser, jetzt - nachdem sogar ein zweiter den Vergleich mit 1933 gebracht hat - erklär doch bitte, was denn so ungeheuerlich an dem Vergleich Hitler/Erdogan ist.

Sicher ein verblendeter Fan, der er sogar eine Art Kosename "Erdo" verwendet.

lädt ...
melden
antworten
gscheidle (4.089 Kommentare)
am 23.07.2016 18:57

Der Stolz der Türken auf ihre Heimat wird total mißbraucht. Die Fahnenschwingerei ist doch Programm in Regimen, um Geschlossenheit zu suggerieren. Nordkorea bietet da noch eine Steigerung.

lädt ...
melden
antworten
Gugelbua (31.811 Kommentare)
am 23.07.2016 18:30

sind radikale Koranschulen auch betroffen ?

lädt ...
melden
antworten
GREXIT (889 Kommentare)
am 23.07.2016 17:44

blöd sinds eh alle ob da eine Schule mehr oder weniger gibt auch schon egal wozu Bildung?
kostet nur Geld grinsen, Gehirnwäsche geht ohne Bildung leichter

lädt ...
melden
antworten
linzerleser (3.623 Kommentare)
am 23.07.2016 15:19

Man kann sagen was man will aber so schlecht macht das der Erdo nicht.
Klare Mehrheit des Volkes steht voll hinter ihm oder?

lädt ...
melden
antworten
weinberg93 (16.311 Kommentare)
am 23.07.2016 15:32

Die Mehrheit stand 1933 auch hinter Hitler, dann war der Lauf der Geschichte nicht mehr zu stoppen.

lädt ...
melden
antworten
linzerleser (3.623 Kommentare)
am 23.07.2016 15:55

unglaublich so einen Vergleich anzustellen mit Erdo

lädt ...
melden
antworten
weinberg93 (16.311 Kommentare)
am 23.07.2016 16:27

@linzerleser:

Ein Erdogan-Fan?

Darf man nicht befürchten, dass E. genau so wüten wird wie einst der große Diktatur?

Seine Strategie jetzt unterscheidet sich wenig von der Hitlers ab 1933.

Darf man wirklich keine Vergleiche ziehen? Hitler hat viele Juden zu Tode gebracht, Erdogan will die Kurden vernichten. Und der Umgang mit Regimekritikern, Journalisten etc. ist auch vergleichbar mit Jahren 1933 und den folgeden Jahren. Die letzen Jahre waren noch viel schlimmer.

Und Erdogan steht erst am Anfang.

E. ist wie H. ein Faschist und Nationalist, das einzige beruhigende ist (hoffentlich!!), dass Erdogan keine Weltkrieg anfangen wird oder will. Da wird ihm auch der Putin nicht helfen.

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 23.07.2016 16:44

stalin passad a oder mussolini pinochet franco idi amin kim yong gaddhafi khomeini ceaucescu pol pot milosovic

lädt ...
melden
antworten
Sturzflug (6.545 Kommentare)
am 23.07.2016 20:59

Lauf der Geschichte
Ein fast Entwicklungsland kann aber zum Glück keinen WK3 anzünden.
Zu Störungen in der Region und darüber hinaus dürfte es aber kommen.

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 23.07.2016 16:40

nanonaned
folge mir oder stirb, helden sand scho beinoh ausgstorbn

lädt ...
melden
antworten
gscheidle (4.089 Kommentare)
am 23.07.2016 18:48

Mehrheit kann auch einmal Dummheit sein!
Die Rindviecher rennen auch dem Leittier nach!

lädt ...
melden
antworten
gutmensch (16.546 Kommentare)
am 23.07.2016 19:02

Oder die Ratten den Rattenfängern 😏

lädt ...
melden
antworten
Sturzflug (6.545 Kommentare)
am 23.07.2016 20:54

@linzerleser
Sie stehen ja auch voll hinter Bumsti, deswegen wird er auch nicht gescheiter!

lädt ...
melden
antworten
Analphabet (15.374 Kommentare)
am 23.07.2016 13:52

Was sagt eigentlich der Türkenfreund VdB dazu? Ist Er noch immer untergetaucht?

lädt ...
melden
antworten
herst (12.748 Kommentare)
am 23.07.2016 14:11

Du bist a Tro...

lädt ...
melden
antworten
stemart (695 Kommentare)
am 23.07.2016 14:36

WOLLTEN Sie Trompeter schreiben? Sie Schlingel!

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 23.07.2016 16:45

trollig grinsen

lädt ...
melden
antworten
dsharlz (111 Kommentare)
am 23.07.2016 14:22

@analphabet:
warum stellst du hier die Frage und fragst ihn nicht selbst?

lädt ...
melden
antworten
gutmensch (16.546 Kommentare)
am 23.07.2016 14:47

Warum fragt er nicht wo Strache ist? Ich glaube nämlich der sympathisiert mit des Sultans Vorgangsweise.

lädt ...
melden
antworten
weinberg93 (16.311 Kommentare)
am 23.07.2016 14:51

Was der noch größere Türkenfreund Häupl dazu?

lädt ...
melden
antworten
pepone (60.622 Kommentare)
am 23.07.2016 13:15

Es ist noch nicht erwähnt dass er Türkische Forscher und Wissenschaftler in Deutschland in die TR BEORDERT hat !
Unglaublich !

lädt ...
melden
antworten
weinberg93 (16.311 Kommentare)
am 23.07.2016 14:48

pepone:

Na und, wenn sie klug sind und Charakter haben leisten sie dem nicht Folge.

Staatsbürgerschaft hin oder her, Wissenschafter - und allgemein gesagt sehr gebildete Leute - werden überall gebraucht und gern aufgenommen - im Gegensatz zu Ungebildeten und Fast-Analphabeten, die ja nicht nur aus den jetzigen Krisengebieten zu uns kommen.

lädt ...
melden
antworten
extrusio (109 Kommentare)
am 23.07.2016 12:43

Die Maßnahmen dieses Diktators erinnern mich an "Boko haram" - Bücher/Bildung sind/ist Sünde und an die Kulturrevolution Mao's.

Weite Teile des türkischen Volkes zahlen die Zeche und viele verstehen nicht was da passiert, was er seinem Volk "angedeihen" lässt.
Ein Machtrausch der ein Land in die Vergangenheit führt.

lädt ...
melden
antworten
DetlefvonSeggern (270 Kommentare)
am 23.07.2016 12:15

Was soll man dazu noch groß sagen, über diesen Autoritären Führungsstil von Erdogan, welcher die demokratischen Grundrechte in der Türkei - soweit diese überhaupt noch vorhanden sind, immer mehr abschafft! Unter diesen Voraussetzungen hat die Türkei absolut nichts in der EU zu suchen.

Noch ist die Türkei wirtschaftlich gesehen, mehr von der EU abhängig als umgekehrt - und es wird endlich Zeit, das die Staatengemeinschaft hart gegenüber Erdogan auftritt, und ihm dies klarmacht.

lädt ...
melden
antworten
Zaungast_17 (26.399 Kommentare)
am 23.07.2016 12:46

was glaubst du, warum er sich bei Putin entschuldigt hat?

lädt ...
melden
antworten
gutmensch (16.546 Kommentare)
am 23.07.2016 14:48

Weil alles geplant war?

lädt ...
melden
antworten
Zaungast_17 (26.399 Kommentare)
am 23.07.2016 14:53

eventuell bis ziemlich sicher ... dass er über die die Russland-/China-Achse versorgt wird ...

lädt ...
melden
antworten
jamei (25.489 Kommentare)
am 23.07.2016 18:47

Servus Zaungast....

Kannst Du zaubern?....

Der Artikel ist gekennzeichnet mit "nachrichten.at/apa
23. Juli 2016 - 18:26 Uhr"

...oder hat die OÖN die Zeit verloren.....

Du postest zu diesm Artikel schon um:
von Zaungast_17 (19670) · 23.07.2016 12:46 Uhr

lädt ...
melden
antworten
Zaungast_17 (26.399 Kommentare)
am 23.07.2016 20:14

servus jamei ...

bin meiner Zeit voraus zwinkern

lädt ...
melden
antworten
ewk53 (1.402 Kommentare)
am 23.07.2016 12:05

Jetzt zeigt der eahnsinnige seineneahren Charakter

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen