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EU kämpft mit der Idee einer Armee

Von (mg), 15. November 2016, 00:04 Uhr
EU kämpft mit der Idee einer Armee
Trotz versöhnlicherer Töne von Donald Trump gehen die Proteste gegen den künftigen US-Präsidenten weiter. In mehreren Städten demonstrierten wieder zehntausende Gegner des designierten Staatsoberhauptes. Trumps Wahlsieg beschäftigt auch die internationalen Medien. Bild: APA/AFP/BRYAN R. SMITH

BRÜSSEL.Trumps Wahlsieg hat die Europäer unter Zugzwang gebracht, doch eine Einigung ist mühsam

Die Wahl von Donald Trump bringt Europa in Sachen Verteidigung unter Zugzwang. Zwar haben die Staats- und Regierungschefs der EU bereits im September die Verteidigungs- und Sicherheitsunion zum neuen Großprojekt erklärt, doch nun steigt der Druck, etwas Konkretes zu liefern. Doch das ist schwierig. Theoretisch gibt es seit fünfzehn Jahren eine europäische Verteidigungspolitik. Seit 2005 stehen auch die Kampfgruppen aus 1500 bis 3000 Soldaten für Kriseneinsätze – doch eingesetzt wurden sie noch nie. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sprach jüngst bereits von einer "Europäischen Armee" als langfristigem Ziel, generell wird der Begriff aber peinlichst vermieden.

Außenminister Sebastian Kurz unterstrich vor der Sitzung der Außen- und Verteidigungsminister, Österreich sei zu Zusammenarbeit bereit, aber zu nichts "was nicht in Einklang mit der Neutralität steht". Deutschlands Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sprach konkret von der Entwicklung von Drohnen und Tankflugzeugen sowie der gemeinsamen Planung von zivilen wie militärischen Einsätzen. Unabhängig vom Ausgang der US-amerikanischen Wahl "war uns immer klar, dass Europa mehr Verantwortung übernehmen muss", sagte sie.

Deutschland und Frankreich haben im Sommer ihre Pläne für eine Stärkung der europäischen Verteidigung präsentiert. Sie sehen ein permanentes Hauptquartier vor, um zivile und militärische EU-Auslandseinsätze besser zu steuern. "Anstatt von einer europäischen Armee zu träumen", müssten die Europäer ihre Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung erhöhen, forderte hingegen der britische Verteidigungsminister Michael Fallon. Dies sei auch "die bestmögliche Herangehensweise" mit Blick auf den künftigen US-Präsidenten.

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13  Kommentare
13  Kommentare
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Einheizer (5.398 Kommentare)
am 15.11.2016 16:41

Die Österreichischen Naivlinge und Heuchler schlagen wieder zu.
Die Neutralität hat uns NIE beschützt, dass nichts passiert ist ist reiner Zufall. Wir konnten / wollten uns nie verteidigen, haben nie Geld für das BH ausgegeben und waren immer Trittbretttfahrer. Die anderen sollen zahlen , die anderen sollen uns beschützen . das heißt aber auch : Die anderen werden uns bevormunden !
Dass es auch anders geht zeigen Schweiz , Schweden und Finnland, allerdings nicht zum Nulltarif !

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Flachmann (7.126 Kommentare)
am 15.11.2016 18:38

Was hindert uns für Verteidigung zu bezahlen?
Allemal besser als das Geld für Weitwanderer und Islamisten die sich nicht anpassen wollen zu verschwenden!

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 15.11.2016 12:28

das würde das ende unserer neutralität, welche schon desöfteren verletzt worden ist bedeuten. drum ÖXIT.

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Flachmann (7.126 Kommentare)
am 15.11.2016 12:01

Die Kriegstreiber beginnen sich zu formieren!
Hände weg von Österreich,ÖXIT!

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lautgedacht (86 Kommentare)
am 15.11.2016 11:34

Russland: Aktive Soldaten 1.000.000
Reservisten 2.485.000

Deutschland: 176.162

Frankreich 227.000 + Gendermarie 100.000

Nachdem Frankreich und Deutschland fast ein drittel der EU ausmachen sollten wir auf ca. 1.500.000 Soldaten kommen.

Dann sollte man damit wir Russland die Stirn bieten können das Heer mindestens verdoppeln!

Das schafft Arbeitsplätze und das ist doch toll.

Meiner Meinung nach sollten wir uns um gute Nachbarschft bemüht sein dass wäre eine Investition die sich auszahlt.

Keiner gibt so viel Geld für Waffen aus wenn man sie nicht benutzen möchte.

Die EU ist ein Kriegsprojekt sonst nichts!

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penunce (9.674 Kommentare)
am 15.11.2016 12:00

Wir brauchen vor allem wirtschaftliche Impulse, an dem einzelne Firmen und der Staat verdienen können, aber ganz sicher kein EU Militär an dem wir uns mit riesigen Summen beteiligen müssten!

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Gugelbua (31.805 Kommentare)
am 15.11.2016 10:20

und die Zuwanderer als Söldner grinsen grinsen grinsen

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penunce (9.674 Kommentare)
am 15.11.2016 09:01

Niemand braucht sich vor Russland fürchten, aber wenn es wirtschaftlich und sogar mit Raketen der NATO bedroht ist, dann MUSS man Russland´s Putin sehr sehr ernst nehmen!

Wir als Österreicher sind seit NEUTRAL und jeglich Änderung unseres Staatsvertrages würde uns in die Situation eines Bündnisses setzen.

"Nachdem der am 15. Mai 1955 in Wien unterzeichnete Staatsvertrag
betreffend die Wiederherstellung eines unabhängigen und demokratischen
Österreich zwischen der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken,
dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland, den
Vereinigten Staaten von Amerika und Frankreich einerseits und Österreich andererseits, welcher also lautet:"

https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblPdf/1955_152_0/1955_152_0.pdf

Dieser Vertrag über die Neutralität unseres Staates darf niemand ändern und wenn doch, dann ab mit ihm nach Den-Haag!

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penunce (9.674 Kommentare)
am 15.11.2016 09:03

Korrektur:

"Wir als Österreicher sind seit 1955 NEUTRAL und jeglich Änderung...."

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Einheizer (5.398 Kommentare)
am 15.11.2016 07:41

Österreich ist DER militärische Trittbrettfahrer in Europa schlechthin.
Sich hinter der Neutralität verstecken, die anderen sollen für uns zahlen und beschützen - welch eine Feigheit und Heuchelei !

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snugs (1.658 Kommentare)
am 15.11.2016 07:11

Österreich ist Neutral. Dass sollen sich unsere Politiker ganz groß aufschreiben.

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lancer (3.688 Kommentare)
am 15.11.2016 07:26

Genau ! Weil wir neutral sind, wird uns schon nichts passieren. Hoffentlich !

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lancer (3.688 Kommentare)
am 15.11.2016 07:09

die EU ist die größte Wirtschaftsmacht dieses Planeten aber militärisch ein Zwerg. Wir fürchten uns vor Russland, einem Land das nicht mal das BIP von Italien erreicht. 70 Jahre Frieden haben uns offensichtlich völlig verweichlicht !

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