Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

EU beschließt Notbremse bei Visa-Freiheit

21. Mai 2016, 00:04 Uhr
EU beschließt Notbremse bei Visa-Freiheit
Fällt die Visa-Pflicht für Türken? Bild: Reuters

BRÜSSEL. Als im türkischen Parlament die Immunität von rund einem Viertel der Abgeordneten aufgehoben wurde, berieten die EU-Innenminister in Brüssel gerade über die Visafreiheit für die Türkei.

Die Entwicklung würde den Rat "mit Sorge erfüllen", kommentierte der Deutsche Thomas De Maiziere (CDU) die Vorfälle. "Es wirft mindestens einen Schatten auf die Beziehungen." Österreichs Innenminister Wolfgang Sobotka bezeichnete es als "inakzeptabel, Abgeordneten die Immunität zu rauben und sie gerichtlich zu verfolgen".

Eine unmittelbare Auswirkung auf die Verhandlungen zwischen der EU und der Türkei hat das Votum aber nicht. Alle EU-Länder sind ohnehin einig, dass die Visafreiheit erst nach der Erfüllung sämtlicher Kriterien gewährt wird. Eines davon ist gerade die Änderung jener Terrorgesetze, auf deren Grundlage Oppositionelle und Journalisten verfolgt werden. Österreich hat aber noch weitere Bedenken. Sobotka äußerte die Befürchtung, dass es zu "verstärkten Fluchtbewegungen" aus der Türkei kommen könnte, wenn die Regierung weiter gegen Kurden vorgeht. Da es in Österreich eine "starke kurdische Community" gebe, könnten viele Kurden hierher flüchten.

Dem Missbrauch der Visafreiheit will die EU generell vorbeugen, der Rat hat eine entsprechende Klausel beschlossen. Demnach soll die Visafreiheit für sechs Monate ausgesetzt werden, wenn es zu einem Anstieg von illegalen Aufenthalten oder Asylanträgen aus einem Land kommt. Dieser Mechanismus wird für alle Länder gelten, mit denen die EU Visa-Abkommen hat. Derzeit laufen Verhandlungen mit vier Ländern. Neben der Türkei sind das Georgien, Ukraine und Kosovo. Die Entscheidung über die Visafreiheit soll im Juni fallen. (pack)

mehr aus Außenpolitik

IS-Terroristen kündigen weltweit Anschläge auf Juden und Christen an

2004 fand die größte NATO-Erweiterung statt

Kein Durchbruch bei Verhandlungen über weltweites Pandemie-Abkommen

Russisches Propaganda-Netzwerk

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

0  Kommentare
0  Kommentare
Zu diesem Thema wurden noch keine Kommentare geschrieben.
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
Aktuelle Meldungen