EU-Türkei-Deal: Fischer skeptisch und mit Kritik an Merkel
WIEN. Bundespräsident Heinz Fischer glaubt nicht wirklich an einen Erfolg des EU-Türkei-Flüchtlingsdeals. Die Wahrscheinlichkeit, dass er funktioniere, liege bei 50 oder 35 Prozent, sagte Fischer.
Zugleich wies er in der "Presse am Sonntag" die Kritik der deutschen Kanzlerin Angela Merkel an der österreichischen Flüchtlings-Obergrenze als "nicht schlüssig" zurück.
Merkels Kritik sei "vor dem Hintergrund der heute gegebenen Situation nicht schlüssig", sagte Fischer mit Blick auf das Fehlen einer europäischen Lösung in der Flüchtlingskrise. Den Satz, dass die deutsche Kanzlerin darauf setze, dass das EU-Abkommen mit der Türkei funktioniere, kommentierte der Bundespräsident mit den Worten: "Das ist ihre Hoffnung. (...) Wenn etwas nur mit 50- oder 35-prozentiger Wahrscheinlichkeit funktioniert, kann ich darauf kein Riesenverantwortungsgebäude errichten, von dem das Schicksal Tausender Menschen abhängt."
Zurückhaltung bei Flüchtlingskrise
Fischer räumte ein, dass er sich in der Flüchtlingskrise mit Äußerungen zurückgehalten habe, um sich als Bundespräsident nicht zu stark "ins politische Getümmel" zu stürzen. "Ich hätte viel kräftigere Formulierungen wählen können, um auf inhumane, egoistische und uneuropäische Positionen hinzuweisen."
Inhaltlich unterstützt der Bundespräsident die umstrittene Flüchtlings-Obergrenze auch, wenn ihm der Ausdruck "noch immer Unbehagen" bereite "im Zusammenhang mit unserer Verfassung und dem Asylrecht von Menschen, die aus brennenden syrischen Städten kommen". Weil aber immer noch "sehr viele" EU-Staaten in der Flüchtlingskrise wegschauen, müsse es ein "Flüchtlingsmanagement" geben, damit Österreich nicht so lange weitere Flüchtlingsmassen anziehe, "bis wirklich der Point of no Return erreicht ist".
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Auch wenn der Gesalbte kurz aus seinen Koma erwacht ist,bitte seid vorsichtig nicht wieder so einen "Türlöffner" zu wählen.
Es könnte gefährlich werden.
Die Türken bombadieen ihre eigenen Leute (Kurden) tretten die Menschenrechte mit Füßen...aber Mama Merkel machts möglich!!!
KEINE VISA für Türken.
Ich teile BP Fischer’s „Skepsis“. Mehr noch, ich halte diesen Deal für einen historischen Fehler. Aber nicht nur, weil die Türkei Mrd. für eine im besten Fall Goodwill Aktion erhält. 3 Monate Visumfreiheit für alle Türken als Bestandteil dieses Luftschlosses ist eine Bankrotterklärung gegenüber den sogenannten „Grundwerten“ als europäisches Selbstverständnis. Ein Land, das die Demokratie gnadenlos an die Wand fährt, bekommt bei uns eine Freikarte für die Einreise. Wenn man bedenkt, dass die Türkei kurdische „Terroristen“ bombardiert, dem apokalyptischen IS vor der Haustür dagegen keinerlei Widerstand entgegensetzt, ist wohl alles gesagt. Ein Wort noch zu H.Fischer. Er räumt ein, dass er sich in der Flüchtlingskrise mit Äußerungen zurückhielt. Er wollte sich nicht zu stark "ins politische Getümmel" stürzen.“ Wenn H.F. Österreichs Umgang mit dieser Krise mit derartiger gesellschaftlicher Sprengkraft als „politisches Getümmel“ bezeichnet, ist für mich das Ende der Fahnenstange erreicht.
ich mach mir solche Sorgen um die Merkel, weil
wie meine Nachbarin angefangen hat
das Vermögen zu verscherbeln,
haben Sie die Erben ins Heim gesteckt.
Merkel fordert eine Begrenzung der Flüchtlingszahlen und heißt die selben gleichzeitig willkommen.
Schizophrener kann Politik nicht mehr gehen.
Der Kopierposter krokofant ist vielseitig!
Dieses Ihr posting wurde heute in einem BRD Blattl von
"Thomas Wohlzufrieden" gespostet.
Ist es wirklich so anstrengend sich um eine eigene Meinung zu bemühen??
Die ewig gleichen Litaneien nachbeten,
wortwörtlich mangels eigener Formulierung posts kopieren
- das geistige Niveau der
rechtsrechten Inländerfreunde, Heimat- und Kulturschützer
ist erschreckend niedrig!
Peinlich, peinlich - sich mit fremden Federn schmücken,
sogar wenn es nur um ein zweizeiliges! Demagogenposting geht. Ärmlich!
~~~~~~~ schizzo.posterIn mit weit ueber 60.000 VERZICHTBAREN "ERGUESSEN" welche ihren LEBENSSINN in diesem Forum gefunden hat, bitte LANGWEILE UNS HIER NICHT MIT DEINEM hilflosen "GESTAMMEL" !
kannst uebrigens auch dem ALTROSERL, der ALCOceA, dem Tillo.E und all deinen zig weiteren SCHIZZO¡NICKS ausrichten ...
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
Ein seltsamer verwirrter Zustand, in dem Sie sich befinden?
vinzerl, sind deinem Hirn wieder ganz neue Schmähs entsprungen ???
Die ewig gleichen Litaneien nachbeten,
wortwörtlich mangels eigener Formulierung posts kopieren
- das geistige Niveau der
rechtsrechten Inländerfreunde, Heimat- und Kulturschützer
ist erschreckend niedrig!
Peinlich, peinlich - sich mit fremden Federn schmücken,
sogar wenn es nur um ein zweizeiliges! Demagogenposting geht. Ärmlich!
vinzerl und du kopierst jeden Tag deine eigenen Post, was neues oder eventuell sogar mal etwas intelligentes ist ja von dir nicht zu erwarten ...
Da gab es doch einen ehemaligen deutschen Minister ...
Denkst du gerade an ihn?
Vinzi, Begruessungklatscher, es erstaunt mich eigentlich (nicht), dass deinem GESEIERE net 1x mehr deine eigenen SCHIZZO¡NICKS noch zustimmen ...
Kein einziger Ihrer sinnlosen Beiträge berührt nur annähernd das Thema. Alles nur blöde persönliche Anpöbeleien!
EU-Türkei-Deal:
Fischer skeptisch und mit Kritik an Merkel
Na dann frag ich mich warum er den "Deal" mit den Türken nicht verhindert hat, er hätte ja nur den Taxler zurückpfeifen brauchen?!
Oder darf ein BP das nicht?
Wenn er das nicht darf, wozu brauchen wir dann einen BP?
Die kommende Wahl wird zeigen was ein BP darf oder nicht, die Drohungen einzelner Kandidaten, bzw. deren Parteien posaunen ja frisch und frei heraus was sie alles verhindern wollen!
Ich sehe den Posten eines BP als verzichtbar an, aber wenn schon einer in dieses Amterl gewählt wird, dann sollte er agieren und nicht im Nachhinein dem Volk nach dem Mund plappern!
Übrigens;
Wahltag ist HEIMzahltag!
man erinnere sich... Er, UHBP hat sich an der "Willkommenskultur" Aktion lauthals beteiligt als auch die Diffamierungs-Kampagne(s.Herbst) der angeblichen "Fremdenfeindlichkeit " der Ösi/Bürger mitgetragen, gefördert!(gezündelt/aufgebauscht statt zu kalmieren)
Das ist unleugbar sein Stiel!
Schon der ehrenwerte "Bruno" meinte damals;
immer wenn es etwas zu entscheiden gibt ist der Fischer am Clo...
und so hält er es heute noch!
Wahltag ist HEIMzahltag!
Natürlich ;Sein STIL!
vielleicht aber auch sein Stiel.
ALLES PALETTI!
ALLES IN ORDNUNG!
Die EU verkauft weiter ihre Kriegswaffen,
die Türkei verkauft Menschen,
und die Gewinne gehen durch die Decke!
Die EU ist wichtig und richtig für Europa und Österreich! Aber dieser Vertrag mit der Türkei ist der absolute Blödsinn! Da stimmen alle Staaten zu, und wissen früher, aber sicher später weden sie vom Kalifen Erdogan über die Bank gezogen. Wie kontrolliert die EU die Versprechungen in der Türkei, sprich wieviel bekommen die Flüchtlinge von den 6 Milliarden? Die Türkei wird schauen, so viele Flüchtlinge los zu werden, und kassieren!
Asylkrise, Asylchaos...Stimmungslage in Österreich: besser ein Ende mit Schrecken als ein Ende ohne Schrecken.
Ruf nach mehr Staat/Souveränität gegenüber EU u. Asylkrise... Entsprechend hat sich in der Bevölkerung der Impuls geregt, die Regierung solle nun endlich "aktiv werden", war überall zu vernehmen!
Kritik an Deutschland und A.Merkel...wurde unüberhörbar hier.
Ein Stück weit ist Deutschland selbst schuld an dieser österreichischen Wende: Hochmut kommt vor den Fall, wie man so sagt.
Diese Überheblichkeit bemerken Österreicher u. auch Schweizer. In der Politik immer den Juniorpartner zu spielen, führt zu Überdruss, vor allem, wenn in Berlin unausgesprochen stets davon ausgegangen wird, dass die da unten schon mitmachen (wie schon e. Vorposter trefflich meinte).
Die Österreicher fühlen sich besorgt(abges.v.d. Regierungskrise), nur noch tlws. wohl in ihrem Land, bedingt durch einerseits Multikulti Misere sowie ungebremsten Zufluss dieser Asyl-Völkerwanderung auch ernsthaft bedroht
Schon wieder einer von den Kopierpostern! Buergeraktiv!
Über den Inhalt zu diskutiren ist unmöglich ...
Buergera... schreibt aus einem Artikel von Jan Rübel aus einen BRD Blattl ab - schmückt sich mit fremden Federn!!
So sind sie halt - die "Grenzen dicht" Schreier!
Nachplappern, abschreiben ohne eigene Leistung und Hirn ...
Beschämend, peinlich!!
vinzenzerl...der Standard Blattl Imitierer...hats nötig !Lol
Auch wenn ich manchmal Vorposter tlws. zitiere (od. aufgreife/um zu verstärken) ist es nur ergänzend gemeint! Na und ?
(nur net ärgern, od. von mir aus. Lol)
Ist mir jedenfalls lieber, als ihre ununterbrochen saudummen persönlichen Stänkereien und Anpöbelungen. Alleine unter dieser Schlagzeile war kein einziger themenbezogener Beitrag darunter, alles nur Bespitzelung und Pöbelei!
Natürlich wäre ihm ein Pakt mit Spezi Fidel lieber.
Dies ganz davon abgesehen, dass die Anheuerung des Türken als Söldner ein SCHANDPAKT ist.
WOW, BP FRAU & BP: (bewusst in der Folge geschrieben)
Sie trauen sich eine Meinung zu äussern.
Sie werden mutig.
Wenn Ihre Gattin und Sie nicht wollen, dass sich ganz Österreich von oben bis unten vera***** vorkommt, dann tuen Sie (Ihre Gattin) und Sie (BP) das, was Sie bis jetzt taten:
Still sein.
Keiner (von uns Steuerzahlern) weiß, was sie bis jetzt taten, aber machen Sie sich bitte nicht jetzt wichtig.
Und Österreich wird es erfahren, wenn Sie weiterhin einen Fahrer haben sollten.
Frechheit !!!
Womöglich wird der "nächste" Bundespräsident etwas mehr "Gewicht" haben!?
Herr Fischer war ja ein "Heimlicher" - nichts hat man von ihm gehört, ausser ein paar Bemerkungen, wie "nein" wer fährt uns denn nun, wenn wir keinen Fahrer mehr haben...Totale Verzweiflung
Ja, ich weiß, die Worte seiner Frau! ER hat grundsätzlich nie etwas gesagt.
Repräsentieren stelle ich mir anders vor! Oder war er "eh" tüchtig, wollte es uns aber nicht mitteilen, der Fux der... *g*
Wozu werden die Steuerzahler gezwungen, ein Amt, welches NICHTS bringt, nur Unmengen an Gelder verschlingt - und eben Meldungen wie: Wir haben keinen Fahrer mehr, quasi Weltuntergang, hervorbringt, zu wählen??
Warum brauchen wir dieses Amt?
Ja, wir bauchen: Dann Transparenz und Sichtbarmachung der Arbeit. Oder gibt es hier keine Prozessvisualisierungen??
Nein, wir brauchen das Amt nicht mehr: DANN SOLL BITTE KEINER MEHR WÄHLEN GEHEN, BEI DER BP WAHL !!! - Und die Sache löst sich von alleine.
@ TheRealist:
Nicht wählen gehen sollte man vor allem bei EU - Wahlen. Was dort aufgeführt wird ist gegenüber dem europäischen Volk und vor allem deren Steuerzahler nicht vertretbar.
Ja, stimmt.
Jedoch hat die Fischers auch so gut wie keiner in Österreich gebraucht, ...
Merkel ist mit ihrem sturen Festhalten an dem katastrophalen Kurs unfreiwillig zur Geburtshelferin der AFD geworden. Fuer ihre Übernahme von rotgruenen Positionen in die Praxis ihrer Politik hat sie jetzt spaet aber doch die Rechnung präsentiert bekommen. Das begann mit dem Wechsel in der Frage des "Atomausstiegs", der Aussetzung der Wehrpflicht und der fahrlässigen Vorgehensweise bei der betrügerischen Mitgliedschaft Griechenlands in der Währungsunion. Beim Migrationstransfer hat diese Politik ihren vorläufigen Höhepunkt erreicht. Wenn sie so weiter macht, dann folgt sie der SPD in die politische Bedeutungslosigkeit.
Mit trotziger Majestaetsbeleidigtkeit reagiert man in der gegenwärtigen Herrscherclique der CDU auf diesen Denkzettel. Nicht sie selbst können sich geirrt haben - nein - der Wähler muss irren! Selten konnte man je eine so impertinente Abgehobenheit in einer Demokratie sehen. Was man sich auch von rotgruen abgeschaut hat.
Gut, dass immer mehr Leute erkennen, dass die EU ein total unnötiger Verein ist. Dieses neoliberalem Ausbeutungssystem
schadet den Menschen und nützt einzig Konzernen und Eliten.
Dieser Kuhhandel mit der Türkei zeigt was für Stümper und fremdbestimmte über uns bestimmen.
Medien spielen wie immer mit und versuchen diesen schwachsinnigen Deal als Erfolg zu verkaufen.
In der Türkei werden jetzt alle Syrier und Kurden mit einen türkischen Pass ausgestattet, dann kommen mehr als je zuvor.....
Und es muss heißen, Hr. Faymann einigt sich mit der Türkei, aber nicht das Österreichische Volk.
krokofant,
Wo hast denn den Blödsinn wieder aufgeschnappt: "In der Türkei werden jetzt alle Syrier und Kurden mit einen türkischen Pass ausgestattet"
Türkische Kurden haben seit jeher einen türkischen Pass!
Von den 6 Milliarden für die Türkei werdn schon ein paar "Bröserln" abfallen für den Sultanspalast...
EU - NETTOZAHLER !!!
Deutschland aber auch Österreich ist EU - Nettozahler. Mir kommt so vor als ob alles nach dem Willen von Frau Merkel in der EU geht. Gut Deutschland hat die stärkste Wirtschaft; Österreich leider bei weiten nicht.
Wenn nicht Sozial-, Gesundheits- und Pensionssysteme kapput gemacht werden sollen, sollen Wirtschaftsräume wie Deutschland, Großbritannien, Frankreich den größten Teil in die EU einbezahlen.
Es ist ja kaum zu glauben, der Herr Bundespräsident glaubt nicht dasselbe wie der Kanzlerdarsteller. Ja warum hat er ihm denn keine Instruktionen erteilt, dass der Hr. Kanzler diesem deal keinesfalls zustimmen darf??!! Wie schwachsinnig all diese Vereinbarungen mit der Türkei sind, das wusste man doch vorher!
Steinbrueckfeind,
"Europa bewege sich auf eine Diktatur zu"
Was soll man mehr dazu sagen? -Kopp Verlag- Anklicken Die ihn kennen, brauchen keinen weiteren Kommentar mehr!
"Europa bewege sich auf eine Diktatur zu"
... das waren wohl schon vor längerer Zeit die Worte des deutschen Staatsrechtlers Professor Dr. Karl Albrecht Schachtschneider (Quelle wikipedia), der zahlreiche Verfassungsbeschwerden beim deutschen Bundesverfassungsgericht einreichte und auch die Interessen unseres Landes vertritt.
Wir brauchen in Europa Demokraten, die durch politische Veränderungen ein politisches Erdbeben verursachen und die derzeitigen "Schwächlinge" aus den Parlamenten scheuchen.
Das wird sehr wahrscheinlich die einzige Chance sein, dass Europa in einer lebenswerten Weise "überlebt".
Europa muss Europa bleiben ... vielleicht hat Herr Fischer jetzt auch gemerkt, dass Europa bei der jetzigen Politik nicht Europa bleiben wird.
Der Deal wurde mit der Türkei geschlossen. Nicht schlecht, aber hat sich jemand auch darüber Gedanken gemacht, wie Athen dieses umsetzen soll? Da muss ich dem Herrn Bundespräsidenten recht geben, dass er nur zu 35 % umgesetzt werden wird. Denn so wie bisher glauben die Verantwortlichen in der EU mit Geld alles richten zu können. Es gehört auch Vernunft zur Lösung und die fehlt an einer Hilfe für Griechenland, diese Rückführung auch von der EU zu unterstützen.
Div.Botschaften hin oder her...
Unser Europa ?... Welches Europa ?...ein Europa der Mundwinkel Angie M.?(sowie mit od. ohne Türkei)
EU-Krise und dubiose deutsche Asylpolitik ! Trotzdem wir brauchen kein islam.Asyl-Europa (in absehbarer Zeit)...Also, wirklich nicht !
Übrigens, es ist das gute Recht der Bürger und europ.Länder sich Sorgen zumachen um die EU-Krise, Entwicklungen ihrer Länder und Gesellschaften !
Dieser EU - Türkei - Deal ist ABSOLUTER SCHWACHSINN!!!
Ankommende Flüchtlinge mit legalen Flüchtlingen aus der Türkei auf Kosten der EU auszutauschen ist ein Armutszeugnis für die EU. Wer zahlt diesen Schwachsinn? Natürlich der Steuerzahler der EU und die Schlepper verdienen nochmals damit.
Mit diesem Deal missachtet die EU Menschenrechte, Völkerrecht sowie Medienfreiheit und fördert noch dazu die Visafreiheit von 79 Millionen Türken. Dadurch wird die Sicherheit in Europa keinesfalls erhöht.
Obendrauf die zu bezahlenden 6 Milliarden Euro der EU wandern wahrscheinlich in die Rüstungsindustrie.
Die Flüchtlinge sind die Marionetten im Puppenspiel der Türkei. ..
Frau Merkel- die Lern Resistente...
Volk: 1 + 1 = 2, gilt auch für die Türkei.
Merkel: 1+1 = 3, gilt für die Türkei.
Volk: noch einmal für Lernschwache: 1 + 1= 2.
Merkel: ich weiche nicht ab von meiner Meinung
1 + 1 = 3, gilt für die Türkei, weil
wir schicken Einen zurück in die Türkei
und nehmen dafür einen Anderen aus der Türkei,
und dafür zahlen wir 6 Milliarden an die Türkei-
das ist doch dry ? oder ?
@weyermark
der Deal ist, die EU kauft den Türken die Flüchtlinge ab die der Sultan durch seine korrupte Politik im arabischen Raum selber fabriziert, so einfach ists
na ja immerhin, wenn die Kritik auch zaghaft ist
Verträge hin oder her, die Realität zeig man muß sich nicht daran halten.