EU-Gegner mussten Fraktion auflösen
BRÜSSEL. Im EU-Parlament könnte nun die Bildung einer Rechtsallianz unter FPÖ-Beteiligung gelingen.
Rückschlag für die EU-Skeptiker: Die Fraktion der EU-Gegner um die britische Partei UKIP ("Europa der Freiheit und der direkten Demokratie", EFDD) musste gestern aufgelöst werden. Der Austritt der litauischen Abgeordneten Iveta Grigule ließ das Bündnis platzen, da es dadurch nicht mehr Mitglieder aus mindestens sieben EU-Staaten vereinte. Was eine Voraussetzung ist, um als Fraktion anerkannt zu werden.
Grigule sagte, sie sei ins EU-Parlament gegangen, um dort zu arbeiten und die Interessen ihres Landes zu verteidigen. In Gesprächen mit Mitgliedern der EFDD-Fraktion habe sie aber erkannt, dass diese anders seien, als sie erwartet habe.
Der Fraktionschef der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, teilte mit, die Radikalen und Populisten seien "total zerrissen". Er fügte hinzu: "Sie sind unfähig, konstruktive Arbeit für die Menschen zu leisten." Der SPD-Abgeordnete Jo Leinen erklärte, dass sich die Anti-Europäer selbst zerlegten.
Das Bündnis aus 48 Mandataren wurde erst im Mai nach der Europawahl von UKIP-Chef Nigel Farage und dem italienischen Populisten Beppe Grillo mit seiner Fünf-Sterne-Bewegung aus der Taufe gehoben. Zudem gehörten der Gruppe die rechtsgerichteten Schwedendemokraten sowie Abgeordnete aus Tschechien, Lettland, Litauen und Frankreich an.
Ohne die EFDD gibt es nun noch sechs Fraktionen in der Volksvertretung. Die EU-Gegner werden nun nicht mehr in der Konferenz der Präsidenten vertreten sein, in der Parlamentschef Martin Schulz und die Fraktionschefs wichtige Weichen stellen.
Das überraschende Aus der Fraktion könnte sich jedoch für Österreichs Freiheitliche als Glücksfall erweisen. Die FPÖ wollte ja nach der EU-Wahl am 25. Mai gemeinsam mit dem französischen "Front National" und der Partei des Niederländers Gert Wilders im EU-Parlament eine eigene Rechts-Fraktion bilden. Das Vorhaben scheiterte jedoch, da nicht genügend Partner gefunden werden konnten.
Vilimsky: "Neue Möglichkeiten"
Harald Vilimsky, der FPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament, sagte gestern zur neuen Situation aufgrund der Auflösung der EFDD-Fraktion: "Jede Situation eröffnet neue Möglichkeiten für uns." Es sei jetzt die Zeit, um die Situation abzuklären. Er wolle sich daher nicht vorher öffentlich näher dazu äußern, sagte er.
