07. Oktober 2017 - 00:04 Uhr · Thomas Spang, Washington · Außenpolitik

Donald Trump geht auf Konfrontation mit dem Iran

Donald Trump geht auf Konfrontation mit dem Iran

US-Präsident Donald Trump will nächste Woche eine Grundsatzrede zur Iran-Politik halten. Bild: APA/AFP

US-Präsident will das Atom-Abkommen laut Medien nicht verlängern.

Der US-Präsident hat Freude daran, sich mit einer Aura der Unberechenbarkeit zu umgeben. In diese Kategorie fallen die mysteriösen Äußerungen am Rande einer Einladung der Chefs der US-Streitkräfte ins Weiße Haus. "Wollt Ihr wissen, was das hier symbolisiert", neckte Trump die Reporter bei einem Fototermin in der Nacht auf Freitag. "Vielleicht ist das die Ruhe vor dem Sturm." War das eine erneute Drohung an Nordkorea oder sprach Trump über den Sturm, den seine für kommende Woche geplante Rede zum Iran entfachen könnte?

Letztere löst schon jetzt Unsicherheit unter den europäischen Vertragsparteien des Atomabkommens aus. Wenn sich bestätigt, was "Washington Post" und "New York Times" unter Berufung auf mehrere Quellen im Weißen Haus berichten, wird der Präsident das historische Vertragswerk nicht erneut zertifizieren.

Dem Vernehmen nach plant der US-Präsident in seiner Rede zu erklären, das Abkommen liege "nicht im Interesse der nationalen Sicherheit der USA". Der Kongress hätte dann 60 Tage Zeit, die Sanktionen gegen Teheran wieder in Kraft zu setzen. Erst zu diesem Zeitpunkt hätte Washington das mühsam ausgehandelte Vertragswerk einseitig verletzt.

Die Europäer sind alarmiert

Wenngleich es nicht sicher ist, ob der Senat die 51 Stimmen für eine Neuauflage der Sanktionen zusammen bekommt, sind die Vertragsparteien in Europa schon jetzt alarmiert. "Das ist für uns eine hohe Priorität unserer nationalen Sicherheit", hält der deutsche Botschafter in Washington, Peter Wittig, dagegen. "Wir werden zum Iran-Abkommen stehen, und wir wollen nicht, dass sie ihn verlassen."

Diesen Standpunkt vertreten auch die Botschafter Frankreichs und Großbritanniens, die in den vergangenen Tagen versuchten, die republikanischen Senatoren von den negativen Konsequenzen eines Scheiterns des Abkommens zu überzeugen.

Gegen den eigenen Minister?

Trump schlüge mit einer Aufkündigung nicht nur die Bedenken der Alliierten sowie Russlands und Chinas in den Wind, sondern auch die seines Verteidigungsministers. James Mattis hatte sich bei einer Anhörung im Kongress noch explizit gegen eine Aufkündigung ausgesprochen. Die Konsequenzen wären nach Ansicht von Analysten nicht nur für den Iran gravierend, sondern auch eine massive Belastung des transatlantischen Verhältnisses.

Quelle: nachrichten.at
Artikel: http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/aussenpolitik/Donald-Trump-geht-auf-Konfrontation-mit-dem-Iran;art391,2699661
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