Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Ceta: EU-Kanada-Gipfel zur Unterzeichnung wackelt

Von nachrichten.at/apa, 26. Oktober 2016, 10:41 Uhr
Charles Michel
Belgiens Premierminister Charles Michel Bild: AFP

BRÜSSEL. Die Europäische Union glaubt weiter an eine Einigung beim EU-Handelspakt Ceta mit Kanada - aber womöglich später als erhofft.

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zeigte sich skeptisch, dass das Abkommen bereits an diesem Donnerstag in Brüssel unterschrieben werden kann. Belgische Regionalpolitiker äußerten sich ähnlich: Der EU-Kanada-Gipfel in so kurzer Frist sei unmöglich.

In Belgien rangen am Mittwochnachmittag erneut die Föderal- und die Regionalregierungen um eine gemeinsame Position des EU-Lands. Die Wallonie und andere Regionalvertreter haben ein Veto gegen Ceta eingelegt, weil sie Gefahren für Sozial- und Umweltstandards und die Landwirtschaft sehen und Nachbesserungen fordern. Die Einigung in Belgien ist Voraussetzung dafür, dass die EU den Pakt unter Dach und Fach bringen kann.

Doch erklärten mehrere belgische Politiker am Rande der Verhandlungen, selbst wenn es einen Durchbruch gäbe, müssten noch mehrere Etappen folgen. Unter anderem müssten die Ergebnisse in Belgien mit den anderen 27 EU-Staaten abgestimmt werden - wahrscheinlich im schriftlichen Verfahren.

Anschließend müssten die französischsprachigen Regionaparlamente in Belgien darüber beraten, sagten der Ministerpräsident der Föderation Wallonie-Brüssel, Rudy Demotte, und sein wallonischer Kollege Paul Magnette laut Nachrichtenagentur Belga. Auf die Frage nach einem EU-Kanada-Gipfel am Donnerstag sagte Demotte: "Ich glaube nicht an den Weihnachtsmann."

Das Treffen mit dem kanadische Premier Justin Trudeau in Brüssel war aber bis Mittwochnachmittag nicht offiziell abgesagt.

EU-Ratspräsident Donald Tusk hatte am Morgen den Termin auch noch nicht verloren gegeben. "Derzeit ist der Gipfel morgen immer noch möglich", sagte er im EU-Parlament. Kommissionspräsident Juncker schränkte ein, ob das Abkommen nach einer Einigung in Belgien wie geplant am Donnerstag unterschrieben werden könne, "ist mir noch nicht ersichtlich". Entscheidend sei aber weniger der Termin als die Einigung in Belgien: "Wann dies passiert, ist weniger wichtig als dass es passiert."

Der für Handel zuständige belgische Außenminister Didier Reynders hatte sich am Vormittag zuversichtlich gegeben. Man habe die Arbeit an mehreren Texten abgeschlossen. Nun arbeite man noch an Präzisierungen mit Blick auf die Landwirtschaft. Ratspräsident Tusk sagte: "Ich hoffe immer noch, dass sich Belgien als Meister der Konsensbildung beweist und dass wir das Abkommen schnell abschließen können."

Die Europäische Union misst dem Handelspakt große Bedeutung zu. Er soll Zölle und andere Hemmnisse abbauen und so Handel und Wirtschaft beflügeln. Tusk sagte, immer mehr Bürger machten sich Sorgen, dass die EU beim Freihandel nicht ihre Interessen vertrete. "Ich fürchte, wir werden keine Freihandelsverträge mehr aushandeln können, wenn wir nicht beweisen, dass wir es ernst meinen, die europäischen Verbraucher, Arbeiter und Unternehmen zu schützen", fügte er hinzu.

mehr aus Aktuelle Meldungen

Vorsicht bei Bärlauch: Seine giftigen Doppelgänger und wie man sie erkennt

Lufthansa und Verdi geben Tariflösung für Bodenpersonal bekannt

Kriminelle Kinder: Polizei fordert Ausgangssperren

Gebäck mit Tradition: Das Osterlamm

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

26  Kommentare
26  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
penunce (9.674 Kommentare)
am 26.10.2016 16:45

Die Wallonen fallen (noch!) nicht um:

Belgien: Der Ministerpräsident von Wallonie-Brüssel hat eine Unterzeichnung de Ceta -Abkommens am Donnerstag angelehnt und als voreilig bezeichnet /

Quelle: Guidants News http://news.guidants.com

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 26.10.2016 14:58

CETA - der größte Wirtschafts- Staatsvertrag
und nicht nur ein Handelsabkommen,
zur Stärkung der Konzernwirtschaft
und Entmachtung nationaler Politik!
Darum lassen sie nicht locker, bis CETA kommen wird !
(von Samstag bis Montag, bis Donnerstag u. wieder von vorne)
darauf können die Verhandlungspartner Gift nehmen
(tun sie aber nicht),
wieso haben Kanada & die eu so ein großes Interesse daran,
wo doch den Staaten dann Millionen Zolleinnahmen entgehen ?
weil das ist fix; fix sind auch Einkommenssteigerungen
bei den Konzernen u. überregionale Wirtschaftsgesetze.
Nicht so fix ist das Wirtschaftswachstum,
Beschäftigungszuwachs, Einkommenssteigerung der Arbeiter
und div. Sonderversprechungen.

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 26.10.2016 12:16

Nachstehend zu deiner Frage über positives des Ceta-Vertrages mit Kanada.

- Positives Wirtschaftswachstum, wenn auch nur gering
- Wegfall der Zölle (des Handeslvolumen Österreichs nach Kanada betrug 2015 3,5 Milliarden Euro. Einsparung rund 500 Millionen jährlich
- Laut Arbeiterkammer werden die Einkommen gering (ca. 0,2% pro Jahr) zusätzlich durch CETA steigen
- Ausländische Investoren werden neues Kapital in die EU bringen.
- Durch CETA werden die Öffentlichen Ausschreibungen ausgeweitet (ausgenommen der Gesundheitsbereich und die Daseinsvorsorge)
- Durch mehr Wetbewerb rechnet man, dass die Preise für die Konsumenten sinken werden.
- Die Produktvielfalt wird größer
Und noch einiges mehr wird zu den Vorteilen zählen.

lädt ...
melden
antworten
pepone (60.622 Kommentare)
am 26.10.2016 12:58

Till-Eulenspiegel

und NICHTS ist bewiesen ...
ich erinnere an den versprochenen Eder 1000 !

das einzige positive ist der Wegfall des Zoll , dazu braucht es aber keinen 1600 Seitenvertrag !

Warum sollten wir mehr verdienen ?
Warum ein positives Wachstum ?
Warum sollten die Preise sinken ? usw...

Produkt Vielfalt ??? die gibt es ja auch ohne CETA nur mit Zoll
glaubst jetzt kriag ma mea Ahorn Sirup ? zwinkern

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 26.10.2016 13:17

pepone,
ich zum Beispiel freue mich, wenn ich die vor dem EU-Beitritt von mir so geliebte "Chiquita Banane" zollfrei bekomme und dann essen darf! grinsen

Betreffend den Eder 1000er, den haben wir schon oft bekommen. Stell dir vor, welchen Standard Österreich hätte, ohne EU-Beitritt. Nur haben viele geglaubt der wird jedem Österreicher in die Hand gedrückt, so wie in Kärnten der Haider Hunderter. Unser Lebensstandard ist sicher Dank der Europäischen Union gestiegen.

Betreffend dem Warenangebot möchte ich doch nur erinnern an das eingeschränkte Sortiment an Milchprodukten welche in Österreich erhältlich waren. Ich kann mich erinnern, wenn ich in Skandinavien etwas zu tun hatte, und von dort Käse mit Brachte.

Schnell gewöhnen wir uns an das, was an Veränderung zu uns kommt. Auch wenn wir vorher gesagt hatten "Das brauchen wir nicht". Genau so werden wir unsere neuen Angebote in einigen Jahren nicht mehr missen wollen.
Würden wir nur das Nahrungsmittelangebot wieder vor EU einschränken?

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 26.10.2016 13:22

Till, das stimmt, auf der Angebotsseite möchte keiner die Vielfalt missen, und die billige Butter etc!
Das zugrundeliegende Dilemma, dass globaler Handel nicht gut für die Kleinen und die Umwelt ist, das drückt doch merklich auf mein Gewissen!

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 26.10.2016 13:36

an nestroy,
was vor zwanzig Jahren der EU-Beitritt war, ist im Verhältnis der schnell lebigen Zeit die Erweiterung des Marktes über den Teich.

CETA, da habe ich bei weitem nicht Angst, als bei TTIP. Kanada als Britischer Kronstaat hatte doch über England schon sehr viele Beziehungen zu Europa. Die Gesetztgebung ist bei weitem nicht so unterschiedlich.

Wenn ich aber denke, welche Problem heute Kanada zum Teil noch bei Handeslverträgen mit den USA haben, müssen wir uns sehr warm anziehen bei den TTIP Verhandlungen. Mit CETA haben wir einmal einen Fuss über den grossen Teich gesetzt.

Europa muss gegen den gewaltig aufkommenden Markt in Asien gerüstet sein. Wenn wir das verabsäumen, bleibt Europa garantiert als Letzter auf der Strecke.

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 26.10.2016 13:48

Ja, Till, die Bündnisse Amerika Asien, sprich China werden immer angeführt um Ängste zu erzeugen, die TTIP als das geringere Übel dastehen zu lassen.
Kennen Sie den Link, den ich an kleinerdrache geschrieben habe? Ich wage es ja grundsätzlich die Dominanz der Wirtschaft zu hinterfragen.

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 26.10.2016 14:40

an nestroy,
bei TTIP kann man noch überhaupt nichts genaues sagen. Nur die USA als Handelspartner, an den man sich fix bindet, sehr unangenehm. Ich hatte eine Patentstreitigkeit mit den USA zu überstehen. Das hat mir viel Geld und Nerven gekostet.

In den USA verdient der Anwalt nur an erfolgreiche geführten Prozessen. Das ist eine verflixte Angelegenheit. Da kannst du prozessieren, wenn nichts heraus kommt, kostet es dir auch nichts. Und die Anwälte wollen sich einen Namen machen.

Da legen auch alle in Europa die Hände auf einmal nieder vor lauter Muffengang. An dem Patent war eine amerikanische Rüstungsfirma für Bekleidung interessiert. Übrig geblieben ist wenigstens ein Vergleich und für mich eine Riesen Erfahrung.

Da will auf einmal niemend in Europa mehr was damit zu tun haben, wenn sich die United States Army meldet und behauptet, was der Verteidigung gilt, kann in Amerika nicht patentrechtlich geschützt werden. Aber das gilt nicht für Nichtamerikaner.

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 26.10.2016 15:01

Till, eben, sogar in einem Einzelfall endet es nicht unbedingt gut für einem, die Erfahrung übertragen, wie es auf Staatenebene dann gehandhabt wird! Ja, vermutlich wie beschrieben!

Nochmal, mir geht um die Wertigkeiten, die Umwelt, die Menschenrechte, die gnadenlos dem Handel nachgeordnet werden.

Ein Exempel: Österreich erhöht den Mindestlohn , dann wär das Grund genug für einen Investor hier wegen Benachteiligung zu klagen.
Himmel, A.u.Z. do reisst mir doch der Geduldsfaden, wenn das sein darf! Ceta das kleine TTIP halte ich für genauso wenig harmlos...

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 26.10.2016 15:48

na, nestroy
das ist eine Märe, wie du schreibst: "Ein Exempel: Österreich erhöht den Mindestlohn, dann wär das Grund genug für einen Investor hier wegen Benachteiligung zu klagen."

Zitat: "Die EU und Kanada sind entschlossen, im Rahmen des CETA darauf hinzuarbeiten, in Bezug auf Wirtschaftswachstum, soziale Entwicklung und Umweltschutz eine positive Wechselwirkung zu erzielen. Mit dem CETA verpflichten sich die EU und Kanada, internationale Vorschriften zu den Arbeitnehmerrechten und zum Umweltschutz einzuhalten; bei der Umsetzung der diesbezüglichen Verpflichtungen wird der Zivilgesellschaft in der EU und in Kanada eine zentrale Rolle zugedacht.

Die Zivilgesellschaft sind keine Grosskonzerne, sondern die Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Vertreten durch die Interessensvertretung. So wie jetzt auch wird es Kollektivvertragsverhandlungen geben, in welche sich genau wie in der EU kein anderes Land einmischen darf.

Aufpassen bei solchen Angaben bitte. Es gibt genug!

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 26.10.2016 16:18

Halt ich leider für passe! Handelsverträge stehen über dem Völkerrecht, dort könnt Menschenrechtliches einklagt werden.

Die bisher abgewickelten Klagen lassen aber ahnen, dass aber vor gar nichts zurückgeschreckt wird!
Was ist denn die Titulierung "eine zentrale Rolle" wert?
Mein Bauchgefühl sagt deutlich Nein!

lädt ...
melden
antworten
gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 27.10.2016 06:33

"So wie jetzt auch wird es Kollektivvertragsverhandlungen geben, in welche sich genau wie in der EU kein anderes Land einmischen darf."

Ja das mag so im Text stehen, ABER wenn dann die eigene Firma mit der ausländischen nicht konkurrenzfähig bleibt, dann entweder zusperren oder Sozialstandards (Kollektivvertrag) runter!

lädt ...
melden
antworten
pepone (60.622 Kommentare)
am 26.10.2016 14:06

à propos Asien ..

schaut euch diesen sehr interessanten Bericht über Russland China an .

http://www.arte.tv/guide/de/058379-000-A/chinesen-auf-dem-vormarsch?country=AT

und wenn Zeit übrig bleibt diesen auch noch :

http://www.arte.tv/guide/de/060821-000-A/der-tausendkopfige-drache?country=AT

lädt ...
melden
antworten
pepone (60.622 Kommentare)
am 26.10.2016 14:11

von Till

Europa muss gegen den gewaltig aufkommenden Markt in Asien gerüstet sein. Wenn wir das verabsäumen, bleibt Europa garantiert als Letzter auf der Strecke.

da passt ja folgender link :

http://www.arte.tv/guide/de/060821-000-A/der-tausendkopfige-drache?country=AT

lädt ...
melden
antworten
Fensterputzer (5.141 Kommentare)
am 26.10.2016 16:06

Pepone ...
habe ich mir beide gestern angesehen.

Die Naivität von Politikern und Konzernbossen ist erschreckend!!
Sie sehen nur den momentanen Erfolg/Gewinn, laufen aber blindlings ins Verderben.

lädt ...
melden
antworten
pepone (60.622 Kommentare)
am 26.10.2016 14:08

Till-Eulenspiegel

Betreffend dem Warenangebot möchte ich doch nur erinnern an das eingeschränkte Sortiment an Milchprodukten welche in Österreich erhältlich waren. Ich kann mich erinnern, wenn ich in Skandinavien etwas zu tun hatte, und von dort Käse mit Brachte.

damit noch MEHR im Müll landet ?

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 26.10.2016 14:24

an pepone,
schwach, sehr schwach. Was hat eine Vielzahl des Angebotes mit dem zu tun, was im Müll landet.

Wenn ich 10 Käsesorten angeboten bekomme, und nur eine kaufe, landen doch nicht 9 im Müll oder?

Eher, wenn ich von einer Käsesorte 10 Packungen kaufe, nur eine esse, dann landen 9 im Müll oder?

lädt ...
melden
antworten
pepone (60.622 Kommentare)
am 26.10.2016 18:32

von Till-Eulenspiegel (5069) · 26.10.2016 14:24 Uhr
an pepone,
schwach, sehr schwach. Was hat eine Vielzahl des Angebotes mit dem zu tun, was im Müll landet.

Wenn ich 10 Käsesorten angeboten bekomme, und nur eine kaufe, landen doch nicht 9 im Müll oder?

hast du schon mal beobachtet was mit dem UNZÄHLIGE Warenangebot geschieht die Abends in den Regalen oder in der Kühlregale BLEIBT ? WARUM LANDET SO VIEL IM MÜLL DAS VOM HANDEL STAMMT ?
Container sind TAG TÄGLICH BUUUMMM VOLL ! und die Container werden VERSPERRT damit die GENIESSBARE Ware nicht mehr von den Sammler herausstibitzt wird !!!

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 26.10.2016 18:42

Pepone, ich kenn ein paar Studenten, die leben vom Mülltonnen tauchen, original Verpacktesunabgelaufenes sicherlich noch Gutes...
Es gibt Karten, welche Tonnen nicht abgsperrt sind!

Ein Mädel hat eine Uni-Arbeit drüber verfasst...
Eigentlich zum in Grund und Boden Schämen!

lädt ...
melden
antworten
kleinerdrache (9.944 Kommentare)
am 26.10.2016 11:39

Treffen sich zwei Planeten.
Der Eine: "Oh, du siehst aber schlecht aus."
Der Andere: "Ich habe Menschen!"
Der Eine: "Das geht vorbei."

;-)

Harald Lesch: "Die Menschheit schafft sich ab"

lesenswert!

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 26.10.2016 13:18

kleinerdrache, für Sie habe ich diesen Link herausgesucht, da gehts grundsätzlich über die Freihandelsverträge und für mehr Demokratie!

https://www.youtube.com/watch?v=nXlDcFQW0l0

lädt ...
melden
antworten
kleinerdrache (9.944 Kommentare)
am 26.10.2016 18:31

@nestroy,

Vielen Dank für den Link!
;-)

lädt ...
melden
antworten
Freischuetz (3.154 Kommentare)
am 26.10.2016 11:35

Wer kann 5 NACHVOLLZIEHBARE Argumente = Vorteile liefern, warum CETA unterschrieben und in Kraft treten sollte?
1).....
2).....
3).....
4).....
5).....

lädt ...
melden
antworten
kleinerdrache (9.944 Kommentare)
am 26.10.2016 18:42

Niemand!

lädt ...
melden
antworten
Orlando2312 (22.250 Kommentare)
am 26.10.2016 22:13

Wer hat den Vertrag gelesen und verstanden und kann 5 Gründe nennen, warum man ihn nicht unterschreiben sollte. Und bitte keine Wortspenden von unwissenden Populisten, sondern nur gesicherte Informationen.
1)
2)
3)
4)
5)

Nu wirds spannend.

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen