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"Bekräftigung oder Ende Europas": Duo Merkel-Holland trotzt Protesten

Von Stephanie Pack, Brüssel, 08. Oktober 2015, 00:05 Uhr
"Bekräftigung oder Ende Europas": Duo Merkel-Holland trotzt Protesten
Achse Berlin-Paris: "Nicht in nationalstaatliches Handeln zurückfallen." Bild: Reuters

BRÜSSEL. Werbung für EU-Asylkonzept vor EU-Parlament – In Deutschland Wirbel in CDU/CSU.

Mit Spannung war die gemeinsame Rede von Angela Merkel und François Hollande gestern vor dem EU-Parlament erwartet worden. Der Tenor ihrer Ansprache war dann wenig überraschend: Nur ein gemeinsames, starkes Europa könne die derzeitigen Krisen bewältigen. Es gehe jetzt nicht um "mehr oder weniger Europa, sondern um eine Bekräftigung oder das Ende Europas", mahnte Hollande.

In der Flüchtlingskrise habe man nun einen Gesamtplan auf die Beine gestellt, der schnell umgesetzt werden muss. Die Eckpunkte sind bekannt: Umverteilung von Flüchtlingen innerhalb von Europa, bessere Sicherung der Außengrenzen, Zusammenarbeit mit der Türkei, Jordanien und dem Libanon und verstärkte diplomatische Bemühungen, um zur Beilegung des Krieges in Syrien beizutragen.

Historische Bewährungsprobe

Insgesamt sei das eine "Bewährungsprobe historischen Ausmaßes", sagte Merkel. Die Flüchtlingskrise werde Europa wieder verändern, wie das die Umbrüche in Osteuropa vor mehr als zwanzig Jahren getan hätten, meinte die deutsche Kanzlerin. Gleichzeitig warnte sie: "Wir dürfen nicht der Versuchung erliegen, in nationalstaatliches Handeln zurückzufallen." Diese Ansicht teilte auch Hollande, wofür er von der französischen Abgeordneten Marine Le Pen (Front National) scharf kritisiert wurde. Das Interesse Frankreichs bestehe nicht darin, sich der Meinung Berlins oder Brüssels anzuschließen. Frankreich dürfe nicht Deutschland in der Flüchtlingspolitik hinterherlaufen.

Andere Abgeordnete wussten gerade diesen gemeinsamen Vorstoß zu schätzen. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ging sogar so weit zu sagen, "wenn das deutsch-französische Zweigestirn nicht funktioniert, leidet ganz Europa". Der österreichische Abgeordnete Othmar Karas begrüßte zwar den Appell , die EU weiterzuentwickeln, forderte aber gleichzeitig konkretere Schritte zur Umsetzung. Etwa in Form eines Verfassungskonvents. Dabei solle die Wirtschafts- und Währungsunion neu geordnet werden.

Im EU-Parlament gesprochen hat am Mittwoch auch der spanische König Felipe. Die demokratische Legitimation der EU müsse gestärkt werden, es brauche mehr Integration, etwa bei Wirtschafts- und Währungsfragen, sagte er.

Kanzleramt führt Asylpolitik

Angela Merkel hat angesichts wachsenden Widerstands gegen ihren Asylkurs (siehe Kasten nebenan) das Thema zur Chefsache gemacht. Kanzleramtsminister Peter Altmaier übernimmt nun die Koordination und Steuerung, das Thema soll ständiger Tagesordnungspunkt in Kabinettssitzungen sein. Die Organisation von Aufnahme, Sicherheitsfragen und Integration soll weiter von Innenminister Thomas de Maiziere geführt werden. Dass dies eine Entmachtung des Ressortministers sei, wie Kritiker sagen, wird bestritten.

Bayerns Landeschef droht mit notmaßnahmen
Gegen Merkel: Horst Seehofer (Rts) Bild: APA/dpa/Andreas Gebert

Bayerns Landeschef droht mit Notmaßnahmen

500.000 Flüchtlinge sind laut Lagebericht deutscher Behörden (zitiert in der Bild-Zeitung) seit Jahresanfang illegal nach Deutschland eingereist. 225.000 sind im September in Bayern angekommen. Bayerns CSU-Ministerpräsident Horst Seehofer und 34 CDU-Politiker aus acht Bundesländern glauben nicht mehr an Kanzlerin Angela Merkels „Wir schaffen das“.

Notwehr des Freistaats hat Seehofer angedroht, sollte die Bundesregierung weiterhin nicht für eine Begrenzung der Flüchtlingszahlen sorgen. Dann müsse sich der Freistaat überlegen, was er mache und sprach vor Landräten und Oberbürgermeistern in Ingolstaat von „wirksamer Notwehr“. So könnten Flüchtlinge per Zug einfach in andere Bundesländer weitergeschickt werden. Seehofer plädiert auch für „Transitzonen“ an den EU-Binnengrenzen, um bestimmte Flüchtlinge direkt an den Grenzen abweisen zu können.

34 CDU-Politiker protestierten in einem offenen Brief gegen den Kurs von Merkel. Solange die Schengen-Außengrenzen faktisch offen seien, sollten Flüchtlinge an den deutschen Grenzen abgewiesen werden. Merkel solle in Anzeigen in den Herkunftsländern verbreiten, dass politisch Nichtverfolgte nicht nach Deutschland kommen könnten.

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30  Kommentare
30  Kommentare
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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 08.10.2015 15:42

WER so agiert gefährdet nicht nur den sozialen Frieden ,sondern -dass das Land mit Karacho gegen die Wand geknallt wird :: Brandl-CSU >> Präsident des Bayrischen Gemeindetags !!

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( Kommentare)
am 08.10.2015 15:17

die "Alte Dame"....
wie wir in Linz zu etwas sagen,
was unter dem Lack
zu rosten anfängt.
Hier wie dort ist die Demontage
die beste Lösung.

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Honigsammler (4.501 Kommentare)
am 08.10.2015 13:45

Heute ist wieder der gesamte FPÖ-Vorstand im Forum.
Seid ihr wirklich nicht mehr?

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 08.10.2015 16:10

Im Gegensatz zu den linken Kasperln ...Rechtschaffene Bürger ARBEITEN noch um diese Zeit !!

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metschertom (8.030 Kommentare)
am 08.10.2015 13:35

Merkel die Reinkarnation der Mutter Theresa aus der DDR.
Diese Frau hat Europa in Richtung Zusammenbruch geführt. Was soll man solch einer Person wünschen?
Mögen tausende Kamelflöhe ihren Allerwertesten heimsuchen!!!!!!

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lesemaus (1.698 Kommentare)
am 08.10.2015 13:28

Merkel hat selbst keine Kinder Gott sei Dank die weiss gar nicht was sie ihnen für ihre Zukunft eingebrockt hätte.

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am 08.10.2015 11:14

Im Alter werden manche Menschen schrullig und weltfremd. Dass man so eine selbstverliebte Politikerin mit ihrem Starrsinn und mit den ihr treuergebenen Lakeien bei der Islamisierung eines ganzen Kontinents so weiterwerken lässt, sollte den Mensch zu denken geben.

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homepage (657 Kommentare)
am 08.10.2015 10:57

Merkel und Hollande...die beiden sind schlimmer als alle Genderfiguren weltweit!!

Schickt sie in die Wüste! !!

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 08.10.2015 10:48

Die Merkel war die letzten drei Tage in Indien. 1,3 Milliarden Inder. Was glaubt ihr was der Seehofer jetzt für Angst hat? grinsen

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( Kommentare)
am 08.10.2015 10:42

Erfrischend ehrliche Worte für die sich diese Autoren, die sich trauen, auch einmal die Wahrheit zu sagen sicher genug von politischer Seite einstecken müssen:
--------------------------------
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-wie-naiv-wollen-wir-bei-der-zuwanderung-sein-kolumne-a-1056364.html

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( Kommentare)
am 08.10.2015 10:43

der "harmlose" Anfang. Sie kommen aus dem Krieg, der Scharia folgend, nichts zu verlieren mit einem grenzwertigen Frauenbild.
--------------------
https://www.tagesschau.de/inland/fluechtlinge-wilhelmsburg-101.html

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am 08.10.2015 10:39

Unsere Damenwelt sollte schon einmal üben sich zu verschleiern. Ich glaube, dass das in Zukunft oft sicherer sein wird. Es kam ein interessanter Artikel im Spiegel über die Maskulinisierung des öffentlichen Raums (die ARABISCHE Maskulinisierung und deren Auffassung von dem, wie man Frauen behandelt). Ich überlasse es der Interpretation eines jedem einzelnen, wie sich unser Leben entwickeln wird. Ich war oft genug im arabischen Raum um zu wissen, dass ich (und ich bin mir sicher KEINE AUTONOME, SELBSTÄNDIGE FRAU (deshalb werde ich nie verstehen, dass die Grünen soetwas fördern!!)) diese Entwicklung NICHT MÖCHTE!

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observer (22.145 Kommentare)
am 08.10.2015 10:27

Diese ehemalige DDR Bürgerin ist der grösste Schaden für die EuropäerInnen und unfähig. Hoffentlich verschwindet sie bald von der politischen Bühne. Sie hat schon genug Schaden angerichtet und richtet ihn weiter an. Ihr Aufstieg, an dem Kohl einen nicht unmassgeblichen Anteil hatte, war der grösste Fehler dieses Politikers. Über ihre Rolle in der DDR gibt es übrigens auch Unklarheiten, Physik konnte man dort als Regime- gegnerin wohl nur schwer studieren. Und den Gauck - den mochte sie ja überhaupt nicht, obwohl der auch aus der DDR kam und ein ausgewiesener Regimekritiker war. Deswegen war er auch mit der Aufarbeitung der Stasi Geschichten und anderer DDR Dinge betraut. Den hat sie als Bundespräsident verhindert, so lange es nur ging.

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Gugelbua (31.807 Kommentare)
am 08.10.2015 10:19

Die gute MAMA Merkel,
man munkelt schon von einem Friedensnobelpreis zwinkern
hat sie dafür genug Waffen den Saudis und Türken verkauft ?
Ich wäre eher für Putin, der bemüht sich so um den Frieden.

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reibungslos (14.393 Kommentare)
am 08.10.2015 09:47

Die Lawine ist trotzdem schon losgetreten. Sie wird erst zu stoppen sein, wenn sie im Tal angelangt ist. Ideologisch verblendete Leute meinen, gottgleiche Kräfte zu besitzen, mit denen man sogar Lawinen aufhalten kann. Die Geschichte lehrt aber, dass das nie funktioniert. Man sollte daher keine Lawinen lostreten.

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mitreden (28.669 Kommentare)
am 08.10.2015 09:04

Langsam verliert frau merkel den sinn für realität, schade....

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drmahu (97 Kommentare)
am 08.10.2015 08:19

Einzig der Horst Seehofer hat die Lage richtig erkannt! Angela Merkel ist so selbstverliebt, dass sie die wirklichen Probleme und Sorgen nicht mehr erkennt. Ein Abdanken von Frau Merkel ist auch nur mehr eine Frage der Zeit, auch wenn dann schon der "Hut" abgebrannt ist und Deutschland vollkommen von Flüchtlingen belagert ist.

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( Kommentare)
am 08.10.2015 08:15

EUROPA WILL KEINE (MEHRHEITLICH WIRTSCHAFTS-)FLÜCHTLINGE!! Das werden noch alle anstehenden Wahlen zeigen und da können die Medien auf Geheiß der Politik schönfärben und propagieren wie sie wollen! Die Probleme nehmen schon zu. Es wird bald ungemütlich in AT, GER und EU-weit durch diesen ungezügelten Schwall junger arabischer, schlecht gebildeter Männer ohne Perspektive - NUR: die Perspektive fehlt auch schon unseren Kindern!!! Was Merkel hier losgetreten hat ist DER PURE WAHNSINN!

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vul (2.749 Kommentare)
am 08.10.2015 09:10

Eigentlich ist es in Worten nicht mehr fassbar, was da an unserer Zukunft verbrochen wird!

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( Kommentare)
am 08.10.2015 08:11

EUROPA ist TOT! Europa hat es NIE GEGEBEN! Es gab eine gemeinsame Währungsunion und das war es dann auch schon!
----
KEINE gemeinsame Aussenpolitik
KEINE gemeinsame Wirtschaftspolitik
Ein Inseldasein und separates Dahinwurschteln
KEINE gemeinsame Grenz- oder Flüchtlingspolitik
----
JETZT IST ZU SPÄT! Und den einzelnen Menschen und Ländern JETZT in einer Notsituation versuchen etwas hineinzudrücken, ihnen eine abstruse Idee zweier Personen einzureden zu versuchen und eine halbe Milliarde Menschen von 2 Personen (!!!) gegen ihren Willen zu überfahren zündet die Lunte!

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camouflage (1.268 Kommentare)
am 08.10.2015 11:56

Nicht zu vergessen.
KEINE EURO-Armee.

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reibungslos (14.393 Kommentare)
am 08.10.2015 12:10

Die Lunte brennt schon.

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Einheizer (5.398 Kommentare)
am 08.10.2015 07:43

Merkel und Hollande beschworen "mehr Europa", na dann sollen sie doch gleich damit anfangen.
Mehr Europa = weniger Macht den nationalen Regierungen, weniger Macht dem EU-Rat und mehr Kompetenzen dem EU-Parlament und der Kommission.
Mehr Europa = Europäischer Bundesstaat, Europäische Regierung, Europäische gemeinsame Aussenpolitik und Europäisches Militär.

Die Chefs der nationalen Regierungen würden dann quasi zu
" Landeshauptleuten" , DAS ist das Problem !

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Peter2012 (6.079 Kommentare)
am 08.10.2015 07:24

Wo war das gemeinsame Europa vor ein paar Wochen bzw. Monaten? Die Einladungspolitik an die Flüchtlinge wurde von Deutschland ausgesprochen. Die anderen Staaten haben nichts der gleichen gemacht. Vermutlich wurde diese Politik nicht einmal unter den Ministerpräsidenten der Deutschen Länder abgesprochen.

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reibungslos (14.393 Kommentare)
am 08.10.2015 12:09

Das war die allgemeine Schockstarre.

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gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 08.10.2015 07:09

"Die demokratische Legitimation der EU müsse gestärkt werden, es brauche mehr Integration, etwa bei Wirtschafts- und Währungsfragen,"

Ja das wäre dringend durchzuführen, denn der Euro wird zwangsläufig zerfallen, wenn sich die Länder weiterhin gegenseitig konkurrieren und nach unten lizitieren anstatt eine gemeinsame Steuer- Sozial- und Wirtschaftspolitik zu verwirklichen.

Diese wesentlichen Unterschiede in den Wirtschaftsstärken ist auch der Grund warum alle Flüchtlinge nach Germany wollen.

Wir erleben gerade den langsamen Zerfall der großen "Friedensgemeinschaft" - die Briten wollen aussteigen, wenn sie nicht weiter bevorzugt werden und in den anderen Ländern werden die Regierenden abgewählt, weil es den Normalsterblichen immer schlechter geht und Rattenfänger leichtes Spiel haben.

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Peter2012 (6.079 Kommentare)
am 08.10.2015 07:32

Das ist der große Unterschied zwischen Amerika und der EU: Die Amerikaner haben ALLE eine einheitliche Währung und eine einheitliche GEMEINSAME Außengrenze. Zudem gibt es dort bei den Ländern keine Sonderverträge wie bei der EU z.B. England, Irland und Dänemark haben.

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politikverweigerer (942 Kommentare)
am 08.10.2015 05:11

bei frau merkel sieht man wie verrückt die menschheit ist, diese frau läuft amok und keiner hindert sie daran.
der gegenteil ist der fall, sie darf weiter amok laufen und hundert tausende tote in den nächsten jahren verursachen.

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chaloupka123 (344 Kommentare)
am 08.10.2015 07:18

Sie sind herzlich eingeladen, Frau Merkel an ihrem Amoklauf zu hindern - was hält Sie davon ab? Damit können Sie nebenbei auch hunderttausende vor dem Tod bewahren - damit wäre Ihnen vermutlich der Friedensnobelpreis 2016 sicher.

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Peter2012 (6.079 Kommentare)
am 08.10.2015 07:26

Ihre Gedanken verstehe ich nicht. Ist nicht die Türkei ein sicheres Drittland; noch dazu ein Nato - Staat?

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