Atomstreit - Zarif muss sich beeilen
MÜNCHEN. Im Atomstreit muss sich der iranische Chefverhandler und Außenminister Mohammad Javad Zarif beeilen. Es bleiben ihm nur noch wenige Wochen, um mit den fünf UN-Vetomächten plus Deutschland im zwölf Jahre andauernden Konflikt eine Einigung zu erzielen.
Daher führt er an diesem Wochenende am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz mehrere politische Gespräche, darunter mit seinem US-Kollegen John Kerry, um im Zwist rund um die iranische Urananreicherung Fortschritte zu erzielen. Laut iranischen Diplomatenkreisen wird Zarif einen Gesprächsmarathon absolvieren. "Der Außenminister wird alles in Bewegung setzen, um den Verhandlungsprozess zu beschleunigen und mehrere Meetings haben, um die Differenzen zwischen dem Iran und dem Westen zu überbrücken. Bei beidseitiger Anstrengung ist ein Konsens möglich", hieß es am Freitag.
Mit konkreten Entscheidungen ist in München aber nicht zu rechnen: "In München wird zwar nichts entschieden, aber wir hoffen trotzdem weitere Fortschritte zu erzielen", sagte Zarif. Denn trotz Differenzen verblieben die Parteien zuletzt bei Gesprächen in Genf und Istanbul zuversichtlich, dass sie im März zumindest den Entwurf für ein Abkommen verfassen werden. Eine umfassende Einigung inklusive der technischen Details soll bis Anfang Juli stehen.
Die internationale Staatengemeinschaft will bei den Verhandlungen aber sicherstellen, dass Teheran keine Atombomben entwickelt. Dem Iran, der diese Absicht stets dementiert, geht es um die Aufhebung der für die Islamische Republik lähmenden Wirtschaftssanktionen.
Ein baldiger Konsens scheint unwahrscheinlich, weil die Verhandler aus Teheran und Washington Hardliner im Nacken haben. Diese wollen in den USA neue Sanktionen gegen den Iran. Demgegenüber drohen die Falken in Teheran, in diesem Fall die Urananreicherung von derzeit fünf auf 60 Prozent hochzufahren.
Das iranische Parlament beschloss am Dienstag mit großer Mehrheit, über ein Gesetz zu beraten, das im Fall der Verhängung neuer Sanktionen vorsieht, alle Atomaktivitäten wieder aufzunehmen, die im Rahmen des Ende November 2013 vereinbarten Interimsabkommens ausgesetzt worden waren.
Sowohl Zarif, als auch Kerry sind die Hände teilweise gebunden. Kerry kann Zarif die vom Iran so dringend urgierte umfassende Sanktionserleichterung ebenso wenig anbieten wie Zarif die vom Westen geforderte sofortige erhebliche Reduktion der Anzahl der Zentrifugen. Die für die Kontrolle des iranischen Atomprogramms zuständige Atomenergiebehörde (IAEA) fordert von Teheran mehr Transparenz und Kooperation.
sondern USA als Offensichtliche und offizielle ...
und ISRAEL als VERSTECKTE ...
aber das traut sich ja keiner zu sagen ...