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Ahmadinejad entließ Außenminister

Von Michael Wrase, 14. Dezember 2010, 00:04 Uhr
Ahmadinejad entließ Außenminister
Der Neue: Salehi Bild: Reuters

Irans Staatspräsident Mahmud Ahmadinejad hat gestern seinen Außenminister Manucher Mottaki entlassen. Offizielle Gründe für die überraschende Absetzung werden in Teheran nicht genannt.

Irans Staatspräsident Mahmud Ahmadinejad hat gestern seinen Außenminister Manucher Mottaki entlassen. Offizielle Gründe für die überraschende Absetzung werden in Teheran nicht genannt. Vorläufiger Nachfolger des 53-jährigen Karrierediplomaten, der seit 2005 im Amt war, wird der Leiter der iranischen Atomenergiebehörde, Ali-Akbar Salehi, sein. „Ich danke Ihnen und schätze die Dienste, die Sie in Ihrer Zeit als Außenminister geleistet haben“, kabelte Ahmadinejad an seinen im Senegal weilenden Chefdiplomaten.

Kritik am Präsidenten

Analysten versuchen, die Entlassung mit Mottakis angeblicher Kompromissbereitschaft im Atomkonflikt mit dem Westen zu erklären. Der eloquente Außenminister habe die Interessen des Iran auf der internationalen Bühne nicht mit dem richtigen Nachdruck vertreten. Tatsächlich sei Mottaki wohl ein „Bauernopfer“, sagte ein in Teheran akkreditierter europäischer Diplomat den Oberösterreichischen Nachrichten. Es träfe zwar zu, dass Mottaki in den letzten Monaten scharf angeprangert wurde. Hauptadressat der vom iranischen Parlament vorgetragenen Kritik sei aber Ahmadinejad selbst.

Nach iranischen Medienberichten wollten die Abgeordneten Ende November ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten einleiten, was Revolutionsführer Ali Khamenei mit einem Machtwort verhinderte. Ahmadinejad regiere wie ein Diktator am Parlament vorbei und bleibe der Volksvertretung Rechenschaft schuldig, wird ein konservativer Abgeordneter zitiert. Durch fehlende Transparenz sowie die Anhäufung von Rechtsbrüchen durch den Präsidenten werde dem politischen System schwerer Schaden zugefügt. Sollte die Regierung so weitermachen wie bisher, führe dies zur Eliminierung des in der Verfassung verankerten republikanischen Systems, hieß es in einem offenen Brief von Ali Larijani. Der Parlamentspräsident gilt als einer der schärfsten Kritiker von Ahmadinejad und ist mit Mottaki befreundet.

Mit der Entlassung seines Außenministers scheint Ahmadinejad auf den massiven Druck des Parlaments reagiert zu haben. Sein Ziel ist es offenbar, Mottaki als Sündenbock für die verfehlte Politik darzustellen. Es ist anzunehmen, dass sich das iranische Parlament mit diesem Manöver nicht abspeisen lassen wird.

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