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ANC fordert Präsident Zuma zum Rücktritt auf

PRETORIA. Der 75-Jährige kündigte jedoch erbitterten Widerstand an – der Machtkampf lähmt Südafrika.

Der südafrikanische Präsident Jacob Zuma. Bild: AFP

Die politische Krise in Südafrika spitzt sich zu: Der von massiven Korruptionsvorwürfen belastete Staatschef hat den Rückhalt seiner eigenen Partei verloren. Der Afrikanische Nationalkongress (ANC) forderte Jacob Zuma gestern offiziell zum Rücktritt auf. Doch der 75-jährige Präsident wehrt sich erbittert.

Der Staatschef müsse im Interesse des Landes rasch seinen Amtsverzicht erklären, sagte Generalsekretär Ace Magashule nach einer 13-stündigen Marathonsitzung des erweiterten ANC-Vorstands. Eine Frist für den Rücktritt wurde dem umstrittenen Präsidenten aber nicht gesetzt.

ANC-Chef Cyril Ramaphosa, der Zuma nun als Präsident nachfolgen soll, überbrachte ihm persönlich die Entscheidung der Partei. Doch Zuma will sich der Entmachtung widersetzen. Er hatte zunächst dem Vorstand angeboten, innerhalb der nächsten drei bis sechs Monate zurückzutreten. Das wurde jedoch abgelehnt, um Südafrikas gegenwärtige Phase der "Unsicherheit und Angst" rasch zu beenden, wie es aus ANC-Kreisen hieß. Der Noch-Präsident will sich heute zu seinen weiteren Plänen äußern. Den Parteistatuten zufolge kann das Exekutivkomitee einen vom ANC gestellten Präsidenten "abberufen". Allerdings ist der Staatschef verfassungsrechtlich nicht verpflichtet, der Entscheidung seiner Partei Folge zu leisten. Sollte Zuma sich der Aufforderung verweigern, könnte er aber rechtswirksam durch das Parlament seines Amtes enthoben werden.

Eine lange Liste von Vorwürfen

Zuma hat schon acht Misstrauensvoten und ungezählte Skandale überstanden. Er stand wegen Vergewaltigung vor Gericht – und wurde freigesprochen. Er ließ den millionenschweren Ausbau seines Landhauses aus der Staatskasse bezahlen – und wurde verurteilt. Derzeit steht Zuma im Zentrum massiver Korruptionsvorwürfe. Er soll einer befreundeten Unternehmerfamilie Aufträge zugeschoben haben und ihr unzulässig Einfluss auf Politik und staatliche Unternehmen gewährt haben.

Zuma, dessen Amtszeit regulär 2019 enden würde, weist sämtliche Vorwürfe zurück. Zuma hatte sich einst aus einfachsten Verhältnissen ganz nach oben gearbeitet. Das machte ihn in der Bevölkerung beliebt. Doch zuletzt wuchs der Unmut über ihn. Ramaphosa, der vom reformorientierten Teil der Partei unterstützt wird, begann einen radikalen Anti-Korruptionskurs. Nach dem politischen Machtkampf der vergangenen Monate, der das Land lähmte, wird er nun viel tun haben, um in Südafrika den nötigen Neuanfang einzuleiten.

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Artikel 14. Februar 2018 - 00:04 Uhr
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