Damals/Vor 100 Jahren

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Damals Titelbild

Wilhelm Miklas, Bundespräsident von 1928 bis 1938, bei einer Gedenkfeier in Waidhofen an der Ybbs Bild: Musealverein Waidhofen

Ersatzkaiser oder Staatsnotar: Österreichs erste Bundespräsidenten

Kaiser Franz Joseph war 1916 gestorben, Kaiser Karl hatte 1918 als Kriegsverlierer auf die Ausübung der Macht verzichtet. Wer sollte an der Spitze des radikal verkleinerten Landes stehen, es wie einst der Langzeitkaiser nach außen repräsentieren?

Von Josef Achleitner, 23. Mai 2016 - 00:04 Uhr
Damals/ Vor 100 Jahren
OÖNachrichten-Redakteur Josef Achleitner lässt in dieser Serie die Geschichte aus dem Blickwinkel der OÖNachrichten Revue passieren.

Josef Achleitner, Politikressort
Präsident Miklas
Präsident Miklas als Festredner Ende der 1920er Jahre.

Anfangs erfüllten die Vorsitzenden des provisorischen Parlaments diese Funktion, dann der Wiener Sozialdemokrat und spätere Bürgermeister Karl Seitz als Präsident der Nationalversammlung.

Erst Ende 1920 wählten Nationalrat und Bundesrat den ersten Bundespräsidenten nach der neuen Verfassung, die dem Staatsoberhaupt ähnliche Kompetenzen gab, wie sie heute der deutsche Präsident hat. Also ohne Volkswahl, ohne direkten Einfluss auf Regierung und Militär.

Als Kompromisskandidat war der Gutsbesitzer, Gelehrte und Volksbildner Michael Hainisch gewählt worden. Die Christlich-Sozialen hatten ihren Kandidaten, den späteren Finanzminister Viktor Kienböck, nicht durchgebracht. Der deutsch-liberal gesinnte, aber parteilose Hainisch, heute fast vergessen, war hoch angesehen bei allen demokratischen Kräften. Er setzte sich für die Modernisierung von Landwirtschaft und Eisenbahnen ein, förderte Fremdenverkehr und Außenhandel, war aber auch ein Pionier des Denkmalschutzes. Dennoch blieb er in dieser Zeit der Polarisierung im Schatten.

Michael Hainisch
Michael Hainisch, 1920 bis 1928 erster Bundespräsident der Republik, auf einer Festtribüne

Im Mittelpunkt der Macht tragisch gescheitert ist der Christlich-Soziale Wilhelm Miklas, der 1928 nach der zweiten Amtsperiode von Hainisch gewählt wurde. Ein Jahr später kam es zur Verfassungsänderung, die einen deutlichen Machtzuwachs brachte: einen vom Volk gewählten Präsidenten, der in turbulenten Zeiten die Regierung steuern konnte, freilich letztlich auf Parlamentsmehrheiten angewiesen blieb.

Michael Hainisch
Hainisch gegen Ende seiner Amtszeit, nach der noch kurz Handelsminister war.

Der Hintergrund der Änderung: Autoritäre Kräfte bei Christdemokraten und Großdeutschen wollten verhindern, dass die Roten über Parlamentsmehrheiten wie in Wien das ganze Land nach ihrer Fasson prägen konnten. Einen wirklich mächtigen Präsidenten konnten die Sozialdemokraten verhindern, weil man auf sie für die Verfassungsmehrheit angewiesen war.

Miklas, ursprünglich Lehrer und Mitte der 1920er Jahre Nationalratspräsident, hätte 1933 die verfassungswidrige sogenannte Selbstausschaltung des Parlaments unter dem christlich-sozialen Kanzler Engelbert Dollfuß und damit die Einführung des autoritären Ständestaats verhindern können, aber er tat es nicht. In seinen posthum gefundenen Notizen beklagte er sich bitter über den Rechtsbruch von Dollfuß.

Vor dem Einmarsch der deutschen Truppen 1938 und dem Anschluss war Miklas nur noch eine Schachfigur: Er weigerte sich, das Anschlussgesetz des NS-Bundeskanzlers Arthur Seyß-Inquart zu unterschreiben, und trat zurück.

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