01. Juni 2017 - 00:04 Uhr · Christoph Kotanko · Unser Innviertel

Kandidat ohne Ballast

Sebastian Kurz will, was die Bürgermeister längst haben - eine Direktwahl

Die Aufregung war gewaltig, als der neue Hoffnungsträger der ÖVP kürzlich seine Pläne verkündete. Unter anderem soll die Partei bei der Nationalratswahl am 15. Oktober als "Liste Sebastian Kurz – die neue Volkspartei" antreten. Das Ziel ist eine verstärkte Personalisierung.

Die Strategie ist klar: Kurz hat exzellente Beliebtheits- und Vertrauenswerte und will daher eine Art Direktwahl, möglichst ohne den Ballast einer Traditionspartei. In Oberösterreich ist der Schachzug nicht neu.

Schon bei der Landtagswahl 2009 brachte die ÖVP eine Liste zur Kandidatur ein, deren Bezeichnung "ÖVP – Liste LH Dr. Josef Pühringer" war. Bei der jüngsten Wahl wurde das weitergedreht, da stand "Liste Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer – ÖVP" auf dem Stimmzettel. Der Urnengang sollte zu einer – vom Gesetz allerdings nicht vorgesehenen – "Direktwahl" des Landeshauptmannes werden.

Die Direkt-Stimme stärkt

Auf Ebene der Gemeinden ist die Direktwahl längst eingeführt. Grundsätzlich gibt es zwei Wege, wie man in Österreich Bürgermeister(in) werden kann. In sechs Bundesländern (in Oberösterreich seit 1997) gibt es die Direktwahl; das bedeutet, dass man am Wahltag zwei Stimmen abgeben kann. Mit einer Stimme wählt man eine Partei in den Gemeinderat, mit der anderen stimmt man für eine konkrete Person.

In Wien, Niederösterreich und der Steiermark wird noch das Listenwahlrecht angewendet; die stärkste Partei schlägt den Bürgermeister vor. Die unmittelbare Wahl gibt dem Bürgermeister eine stärkere Stellung in der Kommunalpolitik und zusätzliches Gewicht gegenüber den verschiedenen Interessenvertretungen. Dieser Bonus muss allerdings durch Bürgernähe erarbeitet werden.

Paradebeispiel Waidbacher

Bei unklaren Mehrheitsverhältnissen kann es zu Problemen und eingeschränkter Handlungsfähigkeit kommen. Das war z. B. in Braunau 2011 der Fall. Die damals neue Bürgermeisterpartei ÖVP hatte nur ein Sechstel der 37 Gemeinderatssitze, die SPÖ die Mehrheit im Stadtsenat und die relative Mehrheit im Gemeinderat. Wahlgewinner Hannes Waidbacher war auf den Konsens mit der Konkurrenz angewiesen. Er zog sich geschickt aus der Affäre und wurde belohnt. 2015 wurde er mit 63 Prozent bestätigt.

Der Trend geht großflächig in Richtung Persönlichkeitswahl – jetzt auch in der Bundespolitik. Sebastian Kurz und Christian Kern können sich eben einer Entwicklung nicht entziehen, die vor Jahrzehnten in den Städten und Dörfern begonnen hat.

Quelle: nachrichten.at
Artikel: http://www.nachrichten.at/nachrichten/meinung/unser-innviertel/Kandidat-ohne-Ballast;art199347,2583062
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