Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

Sein überraschendes Machtwort

25. Juli 2017 00:04 Uhr
Sein überraschendes Machtwort Von Heidi Riepl
Polens Präsident stellt sich erstmals gegen die Regierungspartei PiS. Bild: Reuters

Sein Machtwort kam für viele überraschend: "Ich werde die Reform zum Obersten Gericht und zum Landesrichterrat nicht unterschreiben", kündigte Polens Präsident Andrzej Duda am Montag an.

Mit seinem Veto stoppte er vorerst die umstrittene Justizreform, die die Regierungspartei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) im Eilverfahren umsetzen wollte. Die Motive über Dudas plötzliche Wende blieben zunächst unklar, galt doch der 45-Jährige stets als treuer Ziehsohn von Jaroslaw Kaczynski, der als PiS-Chef im Hintergrund die Fäden der polnischen Politik zieht. Dank dessen Unterstützung wurde der weitgehend unbekannte Duda 2015 quasi über Nacht Staatschef. Seitdem segnete der