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Falschen Antrag gewählt

Zum Artikel „Kulturverein blitzte mit Antrag für einen Gebetsraum wieder ab“ (OÖN 15.7.2015):

Nachdem das Landesverwaltungsgericht die baubehördliche Entscheidung bestätigte und somit das Obergeschoß im Gebäude Unterstadtgries 52 derzeit nicht als Gebetsraum genutzt werden darf, hat der bosnisch-österreichische Kulturverein nun der Baubehörde eine „Bauanzeige“ zur Nutzung des Erdgeschoßes als Gebetsraum vorgelegt. Beim Bauanzeigeverfahren gibt es keine Nachbarparteistellung.

Die Baubehörde hat daher zuerst zu prüfen, ob diese Antragsform nach dem Gesetz die richtige ist oder doch ein „Baubewilligungsverfahren“ mit Nachbarbeteiligung erforderlich ist. Beurteilungskriterium dabei ist es, ob vom beantragten Vorhaben zusätzliche schädliche Umwelteinwirkungen erwartet werden können. Da gemäß einem dazu eingeholten Sachverständigengutachten solche Umwelteinwirkungen nicht ausgeschlossen werden können, wurde per Bescheid entschieden, dass im gegenständlichen Fall keine Bauanzeige, sondern ein Baubewilligungsantrag erforderlich ist.

Der Verein ist daher mit seinem Antrag nicht, wie berichtet, in der Sache „abgeblitzt“, sondern wurde lediglich angehalten, die richtige Antragsform zu wählen (Baubewilligungsansuchen anstatt Bauanzeige) und sich einem ordentlichen Bauverfahren mit Nachbarbeteiligung zu stellen.

Es liegt letztlich am Verein selbst, durch Einreichung eines Baubewilligungsantrages das Verfahren zu beschleunigen, anstatt sich weiterhin durch bewilligungslose Gebäudenutzung die Situation zu verschlechtern.

Karl Doppler, Leiter der städtischen Bauverwaltung, Vöcklabruck

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Artikel OÖN 15. Juli 2015 - 17:26 Uhr
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