17. Februar 2017 - 00:04 Uhr · Christoph Kotanko · Kotanko

Van der Bellen und der VP-Hoffnungsträger

Schweizer Impressionen: Van der Bellen  und der VP-Hoffnungsträger

VP-Außenminister Sebastian Kurz begleitet Bundespräsident Alexander Van der Bellen bei dessen ersten offiziellen Staatsbesuch in der Schweiz. Bild: APA/HARALD SCHNEIDER

BERN. Wie kommt der Bundespräsident mit Sebastian Kurz aus? Die Frage kann bei der nächsten Regierungsbildung wichtig werden. Eine Reportage vom Schweiz-Besuch der beiden.

Die zwei trennt vieles. Alexander Van der Bellen (73) ist ein Grün-Liberaler, Sebastian Kurz (30) ein schwarzer Hardliner. Der eine ist Universitätsprofessor, der andere cand. iur. Für Van der Bellen ist die Wiener Hofburg die letzte Karrierestation, Kurz gilt als kommender VP-Kanzlerkandidat.

Kurz brennt vor Ehrgeiz.

Van der Bellen raucht.

Bei der Regierungsbildung nach der nächsten Nationalratswahl könnte das Verhältnis der beiden wichtig werden. Der Bundespräsident kann sich laut Gesetz aussuchen, wen er mit der Regierungsbildung beauftragt. Normalerweise darf der Kandidat der stimmenstärksten Partei den Erstversuch machen. Hoffnungsvolle VPler trauen Kurz den ersten Platz zu. Und wenn nicht: Wer weiß, ob sich die Schüssel-Haider-Geschichte des Jahres 2000 wiederholt?

Beim gemeinsamen Auftritt in Bern passt kein Blatt zwischen Bundespräsident und Außenminister. Das war nicht immer so: Als Thomas Klestil die Republik nach außen vertrat, ließ die damalige Außenministerin Benita Ferrero-Waldner keine Gelegenheit für ein Störmanöver aus.

An diesem Donnerstagvormittag nimmt die österreichische Delegation in der Schweizer Wintersonne vor dem Berner Münster Aufstellung. Kurz steht ganz vorn, neben ihm die Botschafterin und Ex-Außenministerin Ursula Plassnik. Sie hat den Besuch penibel vorbereitet und ein ungewöhnliches Programm entworfen, Besuch von Forschungsstätten in Basel und Zürich inklusive.

Van der Bellen wird im schwarzen Audi vorgefahren. Mit seiner Kollegin Doris Leuthard schreitet er die Ehrenkompanie ab, wobei ihm die Gastgeberin diskret über protokollarische Klippen hinweghilft. Beim anschließenden Arbeitsgespräch sitzt Kurz zur Rechten Van der Bellens. Das Wort führt der Bundespräsident. Kurz redet bei den Themen OSZE, Balkanroute und Entsenderichtlinie mit. Später, beim Pressetermin, lobt Van der Bellen ausdrücklich den Außenminister, "der uns in diesem langen Gespräch zur Seite gestanden ist".

Für den Bundespräsidenten und seine Leute ist die Situation derzeit klar: Erster Ansprechpartner in der ÖVP ist Parteiobmann und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner – "for the time being" (bis auf weiteres), setzt einer aus der Hofburg hinzu. Mit Kurz gibt es eine enge Abstimmung in der Außenpolitik; die Klestil-Kalamitäten sollen sich keinesfalls wiederholen.

"Wir sind seine Mitarbeiter"

Vom Außenamt wurde der Präsidentschaftskanzlei nach der Wahl signalisiert, man werde es halten wie bei Heinz Fischer: "Der Bundespräsident ist der höchste, direkt vom Volk gewählte Repräsentant der Republik. Wir sind seine Mitarbeiter und werden ihm nie in die Quere kommen." Bei der Frage, was bis zur nächsten Wahl und danach passiert, halten die Kurz-Leute den Ball flach. Große Veränderungen in der ÖVP, etwa eine Ämtertrennung von Parteiobmann und Spitzenkandidat, seien nicht spruchreif. Eines könne man sagen: Kurz würde nie gegen Mitterlehner antreten.

Eine delikate Frage ist, wie Van der Bellen auf eine beabsichtigte Regierungsbeteiligung der FPÖ reagieren würde. Im Wahlkampf hat er wiederholt betont, er würde "eine FPÖ-geführte Regierung nicht angeloben". Das schließt eine Regierungsbeteiligung nicht aus.

Im Kurz-Lager sieht man das entspannt: Van der Bellen werde pragmatisch handeln und "die Luft herausnehmen". Als Beleg wird ein Ausspruch angeführt, der kürzlich für Aufsehen sorgte: Als es um das Burschenschafter-Gschnas in der Hofburg ging, überraschte der Bundespräsident Freund und Feind mit der hingeworfenen Bemerkung: "Lasst sie doch..."

Quelle: nachrichten.at
Artikel: http://www.nachrichten.at/nachrichten/meinung/kotanko/Van-der-Bellen-und-der-VP-Hoffnungstraeger;art109300,2487295
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