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SPÖ-Inventur: Die Staatspartei, die sich für unverzichtbar hielt

MARIA TAFERL. Nebenrolle statt Hauptdarsteller: Die machtverwöhnten Sozialdemokraten müssen sich personell und inhaltlich erneuern. Die Veränderung ist schwierig. Aber nur gegen Schwarz-Blau zu sein, wird nicht genügen.

SPÖ-Inventur: Die Staatspartei, die sich für unverzichtbar hielt

Prognose: bewölkt, windig, kalt. Christian Kern stellt die SPÖ auf unwirtliche Oppositionsjahre ein Bild: APA/GEORG HOCHMUTH

Die Wallfahrtskirche Maria Taferl (Bezirk Melk) wurde 1660–1710 rund um einen Bildstock der Jungfrau Maria gebaut. Der Überlieferung nach geschahen dort wundersame Heilungen.

Am nächsten Donnerstag kommt die SPÖ-Spitze in den Gnadenort. Bei der Klausur in einem Wellness-Hotel sollen alle Präsidiumsmitglieder auf magere Oppositionsjahre eingestimmt werden.

Viele Jahre lang hielt sich die SPÖ als Staatspartei für unverzichtbar. Ihr Bedeutungsverlust ist kein Einzelfall. Die SPD fuhr bei der Bundestagswahl ihr schlechtestes Ergebnis ein. In Frankreich, den Niederlanden und Tschechien sind die Roten nur noch einstellig.

Ex-Kanzler Christian Kern will seine Partei als "Gegengewicht" zur "Brot-und-Spiele-Politik" von ÖVP und FPÖ positionieren.

Dass man scharf gegen Schwarz-Blau schießen muss, darin sind sich alle einig, von der Nachwuchshoffnung Julia Herr (SJ-Chefin) bis zu Ex-Verkehrsminister Jörg Leichtfried.

"Wir werden die Intentionen der ÖVP aufzeigen, die alle in Richtung Sozialabbau und Sparen bei den Ärmsten gehen", sagt Leichtfried zu den OÖNachrichten.

Die ÖVP habe sich auch aus der EU-Politik verabschiedet, "da gibt es nur mehr Show. Der Kanzler versteht Europa völlig falsch, er sieht nicht die Notwendigkeit einer Umverteilungsdebatte, wenn das Wohlstandsgefälle wächst."

Schwer verdaulicher Plan A

Bei der FPÖ, so Leichtfried, "werden wir aufzeigen, dass sie überall umfällt, beim 12-Stunden-Tag, bei CETA und Glyphosat; ausgenommen ist nur das Rauchverbot".

Eines ist ihm und vielen anderen klar: "Es wird bei weitem nicht genügen, nur auf Schwarz-Blau zu achten. Die Sozialdemokratie wird ihre eigenen Vorstellungen präsentieren, wobei der ‘Plan A’ unsere inhaltliche Basis ist."

Über die Breitenwirksamkeit dieses Papiers hat allerdings sein Verfasser keine Illusionen: "Der Plan A ist mehr Inhalt, als einem durchschnittlichen Wähler verdaubar ist", bedauerte Kern nach der verlorenen Nationalratswahl.

Der neue Geschäftsführer Max Lercher macht derzeit Inventur. Die SPÖ sei weit weg von ihrer Zielgruppe, so sein Erstbefund. Die Partei müsse flächendeckend präsent sein: "Mir ist wichtig, dass die Politik wieder verstanden wird. Das hat viel mit Sprache zu tun."

Bis zum Parteitag im Oktober 2018 soll die Traditionspartei runderneuert sein; dann wird auch das neue Parteiprogramm beschlossen, das Maria Maltschnig (Renner-Institut) koordiniert.

Bereits Ende Jänner sollte eines der Hauptprobleme gelöst sein. Die einst stolze Wiener SPÖ liegt darnieder, Michael Häupl hat es verbockt. Meldeschluss für Nachfolge-Kandidaten ist der 5. Jänner.

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Artikel Christoph Kotanko 29. Dezember 2017 - 00:04 Uhr
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